Bürger entscheiden für Ikea

Der Elch kommt nach Altona

Drei Viertel der Altonaer votieren für schwedisches Möbelhaus in der Großen Bergstraße. Ein zweites Bürgerbegehren gegen den Neubau will die CDU aushebeln.

Vorerst unterlegen: Gentrifizierungsgegner feiern am 18.12.2009 in und auf dem Frappant-Gebäude. Bild: dpa

Die Befürworter einer Ansiedlung von Ikea in der Großen Bergstraße haben sich durchgesetzt: Bei dem Bürgerentscheid "Pro Ikea" stimmten 62.412 wahlberechtigte Altonaer für eine so genannte City-Filiale des schwedischen Möbelriesen, 18.480 stimmten dagegen - ein Verhältnis von 77 zu 23 Prozent. Dieses Ergebnis teilte Abstimmungsleiter Kersten Albers am Donnerstagnachmittag mit.

In einer ersten Stellungnahme begrüßte Armin Michaely, Expansionschef von Ikea, "dass eine so deutliche Mehrheit der Bürger Ikea in Altona willkommen heißt" und kündigte an, sein Unternehmen werde "in den nächsten Wochen verstärkt den Dialog mit den Künstlern und Anwohnern suchen", die noch nicht von dem Segen einer Ansiedlung überzeugt seien.

"Das Ergebnis bedeutet: Ikea wird kommen", bringt Uwe Szczesny, Fraktionschef der Altonaer CDU, das Bürgervotum auf den Punkt. Szczesny tritt dafür ein, das von Ikea-Gegnern angestrengte zweite Bürgerbegehren zum Thema zu verhindern, indem die Stadt die Entscheidung durch Evokation an sich zieht. Er werde, so Szczesny, "den Senat umgehend auffordern, entsprechend tätig zu werden".

Klaus-Peter Sydow, Pro Ikea: "Nun bekommen wir den Branchenmix, der Altona gut tut."

Jens Kerstan, GAL: "Das Ergebnis ist so eindeutig, dass ich an die Ikea-Gegner appelliere, ihr Bürgerbegehren zurückzuziehen."

Manfred Brandt, Mehr Demokratie e. V.: "Ein Bürgerentscheid ohne Darstellung der Contra-Position ist ärgerlich - das Instrument wird so beschädigt."

Fatih Akin, Filmemacher: "Ich weiß nicht, was Ikea in der Fußgängerzone verloren hat. Wahrscheinlich ziehe ich hier weg, wenn die herkommen."

Zudem kündigte der CDU-Chef an, eine soziale Erhaltenssatzung für den Bereich um den geplanten Neubau herum auf den Weg zu bringen, "damit eine Gentrifizierung gestoppt wird und die Mieten sich nicht erhöhen". Es gehe darum die zusätzliche Verkehrsbelastung "so gering wie möglich zu halten".

Auch die Altonaer GAL-Fraktionschefin Gesche Boehlich bewertet die Abstimmung als "erfreulich eindeutiges Ergebnis" für eine Ansiedlung. Aufgrund der hohen Beteiligung an dem Bürgerentscheid und dem in ihm "klar artikulierten Bürgerwillen" habe der von den Ikea-Gegnern angestrengte Bürgerentscheid "nun keine Legitimation mehr".

Eben diese Gegner gehen weiterhin davon aus, dass es zu einer zweiten Abstimmung kommt. Es komme nun darauf an, die Idee eines "sozial-kulturell genutzten Stadthauses als Alternative zu konkretisieren", so Maarten Thiele von der Initiative "Kein Ikea in Altona": "Den Altonaern wurde die Katze im Sack verkauft, da keine genauen Baupläne bekannt sind."

Während die gegen Ikea gerichtete Initiative vom Bezirksamt mehrfach aufgefordert worden sei, eine "absolut neutrale Fragestellung" für ihr Bürgerbegehren zu finden, hätten die Ikea-Befürworter eine "absolut tendenziöse Fragestellung" abstimmen lassen, sagt Thiele weiter. Damit habe das Amt "seine Neutralitätspflicht verletzt".

Die Linkspartei, die sich im Bezirk als einzige gegen die Ikea-Ansiedlung ausgesprochen hat, hält "nach den demokratischen Spielregeln den zweiten Bürgerentscheid für geboten". Das müsse "auch die Stadt akzeptieren".

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