Erneute Kehrtwende des Linke-Chefs

Lafontaine sagt dem Saarland Lebwohl

Rückzug vom Rückzug: Linke-Bundeschef Oskar Lafontaine will laut taz-Informationen doch nicht Fraktionschef an der Saar bleiben. Offiziell dementiert sein Sprecher die Kehrtwende.

Zurzeit im Urlaub: Lafontaine. Bild: dpa

Oskar Lafontaine bleibt nun doch nicht eine Legislaturperiode lang Fraktionschef der Linken im Saarländischen Landtag. Das erfuhr die taz am Dienstag aus der Linken-Fraktion. Auch sein Landtagsmandat werde der 67 Jahre alte Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Linken wohl bald niederlegen, hieß es weiter. Ein solcher Rückzug wäre eine erneute Kehrtwende Lafontaines, dem die Linke an der Saar ein herausragendes Landtagswahlergebnis von 21,3 Prozent zu verdanken hat. Offiziell ließ Lafontaine seine neuen Pläne durch seinen Fraktionssprecher Hendrik Thalheim dementieren.

Lafontaine hatte vor knapp zwei Wochen auf eine erneute Bewerbung für den Fraktionsvorsitz im Bundestag verzichtet und gleichzeitig seine endgültige Rückkehr an die Saar als Fraktionschef im Landtag angekündigt - zum Entsetzen der Grünen. Nur zwei Tage später auf ihrem Parteitag in Saarlouis votierten die Grünen Saar dann mit großer Mehrheit für ein Regierungsbündnis mit CDU und FDP und gegen Rot-Rot-Grün.

Mit dem "Lügner Lafontaine" sei im Saarland kein Staat mehr zu machen, begründete das Hubert Ulrich, der Partei- und Fraktionschef der Grünen Saar. Und die Delegierten votierten prompt für das erste Jamaika-Bündnis in Deutschland.

Allerdings hatte Lafontaine seine Ankündigung vom 9. Oktober, den Fraktionsvorsitz im Landtag auf Dauer zu übernehmen, an die Bedingung geknüpft, dass es im Saarland zu einem Linksbündnis komme. Doch das ist jetzt perdu - so wie folgerichtig auch Lafontaine an der Saar. Noch steht ein Termin für seinen Rückzug nicht fest.

Möglich, dass sich Lafontaine am Tag der Wiederwahl von Peter Müller zum Ministerpräsidenten und der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch die schwarz-gelb-grüne Koalition aus der saarländischen Politik zurückziehen wird. Kein Mensch könne im Ernst glauben, dass sich Oskar Lafontaine im Landtag mit Heiko Maas von der SPD um die Rolle des Oppositionsführers balgen werde, sagte ein Mitglied der Linke-Landtagsfraktion, das anonym bleiben will, der taz. Und dass das "dem Oskar mit all seinen Verdiensten" doch auch gar nicht zugemutet werden könne. Lafontaine selbst befindet sich zurzeit im Urlaub.

Aktuell schießt sich die Linke schon einmal auf die "Koalition der Wahlbetrüger" in spe ein. Moniert wird insbesondere die avisierte "Aufblähung" des neuen Kabinetts von Müller, der den Grünen schon bei den Sondierungsgesprächen zwei Ministerposten - Umwelt und Bildung - versprochen hatte.

Weil deshalb auch die FDP zwei Ministerien für sich beansprucht, werden bald neun Minister bei Müller am Kabinettstisch sitzen - bislang waren es nur sieben. Der Parteichef der Linken Saar, der Landtagsabgeordnete Rolf Linsler, sprach denn auch von einer "Unverschämtheit"; das Saarland sei schließlich schon jetzt hoch verschuldet.

Die Koalitionsverhandlungen beginnen erst nach den parlamentarischen Herbstferien Anfang November. Am 19. November will die neue Regierung Müller dann die Arbeit aufnehmen. Bei den Grünen kursierte der Name Bärbel Höhn. Die frühere Umweltministerin Nordrhein-Westfalens könnte diesen Job auch im Saarland machen, hieß es. Höhn hat inzwischen dementiert - sie bleibe in Berlin.

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