Urheberrecht: Merkel vs. Google

Neues vom Urheberrecht: In ihrem Podcast zur Buchmesse kritisiert Kanzlerin Merkel die Firma Google und kündigt an, sich für eine "internationale Diskussion zum geistigen Eigentum" starkzumachen.

Der Merkel-Podcast. Dieses Mal: Urheberrecht. Bild: reuters

BERLIN reuters/dpa | Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Online-Unternehmen Google kritisiert und sich für einen besseren Schutz des Urheberrechts auch im Internet ausgesprochen. "Für die Bundesregierung ist klar: Das Urheberrecht muss auch im Internet seinen Platz finden", sagte die CDU-Politikerin in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. "Deshalb lehnen wir es ab, dass ohne jeden urheberrechtlichen Schutz die Bücher einfach eingescannt werden, wie dies von Google gemacht wird", fügte die Kanzlerin hinzu.

Der Internet-Riese Google will seinen Bestand an online verfügbaren Büchern von derzeit bereits zehn Millionen Exemplaren weltweit ausweiten und liegt darüber in heftigen Streitigkeiten unter anderem mit US-Autoren, die um ihre Urheberrechte fürchten. Auch die Regierung in Washington hatte Einwände geltend gemacht.

Merkel kündigte an, deutsche Autoren bei der Durchsetzung ihrer Urheberrechte zu unterstützen. Die Bundesregierung werde viel Wert darauf legen, ihre urheberrechtlichen Positionen deutlich zu machen, sagte Merkel. "Wir müssen international darüber diskutieren, wie wir geistiges Eigentum schützen können und trotzdem die neuen technischen Möglichkeiten nutzen", sagte Merkel in ihrem Podcast zur Frankfurter Buchmesse. Merkel wird die weltgrößte Bücherschau am Dienstag eröffnen.

Auch Schäuble für "Geistiges Eigentum"

Bereits am 9.Oktober hatte sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine schärfere Reglementierung des Internets ausgesprochen. "Kultur wie Marktwirtschaft gehen nicht ohne den Schutz geistigen Eigentums", sagte er am Freitag am Rande eines "Wertekongresses" der baden-württembergischen Landtags-CDU zu den Forderungen nach einem gelockerten Urheberrecht. Das Internet könne kein rechtsfreier Raum sein.

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