Göttinger Streit um Stütze

Betteln ist keine Arbeit

Die Stadt Göttingen lenkt im Streit über Bettelei ein: Einkünfte werden nicht mehr von Sozialleistungen abgezogen.

Wenn Hartz-IV nicht reicht: Lieber in der Fußgängerzone als im Jobcenter auf die Knie gehen. Bild: dpa

GÖTTINGEN taz Die Stadt Göttingen rechnet Einkünfte aus Bettelei ab sofort nicht mehr auf Sozialleistungen an. "Auch wenn man bei strenger Auslegung der Gesetze zu dem Ergebnis kommen kann, dass Erträge aus Bettelei als Einkommen anzurechnen sind, lehne ich eine solche Praxis ab", sagte Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) am Montag. Er habe deshalb angeordnet, alle Beschlüsse in diesem Zusammenhang sofort aufzuheben. Meyer kündigt an, ausführlich mit den MitarbeiterInnen der Sozialverwaltung zu sprechen, um Härtefälle zu vermeiden.

Wie kürzlich bekannt wurde, hatte ein Mitarbeiter des Göttinger Sozialamts einen Hilfeempfänger dabei beobachtet, wie dieser durch Betteln einmal 1,40 Euro und einmal sechs Euro zusammengesammelt hatte. Das Göttinger Sozialamt reduzierte daraufhin die Sozialhilfe des Mannes um 120 Euro. Nach einem Widerspruch des Mannes korrigierte das Amt die Kürzung auf 50 Euro. Laut Oberbürgermeister Meyer wurden auch in zwei anderen Fällen Einkünfte aus Bettelei auf die Sozialhilfe angerechnet. Eine systematische Recherche habe es aber nicht gegeben.

 

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