Porträt Hermann Dierkes

Linker auf israelfeindlichen Abwegen

Hermann Dierkes würde gerne in Duisburg Oberbürgermeister werden. Jetzt steht der Linksparteipolitiker unter Antisemitismusverdacht. Er bleibt bei seinem Aufruf zum Boykott israelischer Waren.

Hermann Dierkes ringt um Fassung. Das sei eine "unglaubliche Diffamierungskampagne", empört sich der Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat der Linkspartei in Duisburg. Es sei einfach nur eine "infame Unterstellung", ihm Antisemitismus vorzuwerfen. Aber auch wenn er inzwischen "reihenweise Morddrohungen" erhalte, werde er trotzdem seinen Aufruf zum Boykott israelischer Produkte nicht zurücknehmen.

Kurz vor ihrem Europaparteitag in der Nachbarstadt Essen bringt Dierkes damit die Linkspartei schwer in die Bredouille. Es geht um Äußerungen von Dierkes auf einer Veranstaltung zum Nahostkonflikt des Ortsverbandes Hamborn der Linkspartei am 18. Februar. "Wir dürfen es nicht länger zulassen, dass im Namen des Holocaust und mit Unterstützung der Bundesregierung derart schwere Menschenrechtsverbrechen begangen und geduldet werden", attackierte er dort die israelische Regierungspolitik. "Jede und jeder kann zum Beispiel durch den Boykott von israelischen Waren dazu beitragen, dass der Druck für eine andere Politik verstärkt wird."

Die Empörung über die Äußerungen von Dierkes ist groß. Als "Antisemitismus pur" bezeichneten sie unisono der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, und der Generalsekretär der NRW-CDU, Hendrik Wüst.

Dierkes fühlt sich indes in die falsche Ecke gestellt. Er habe nur eine Erklärung der Versammlung der sozialen Bewegungen auf dem Weltsozialforum Anfang dieses Jahres im brasilianischen Belém aufgegriffen. Darin wird "die wilde Aggression der israelischen Regierung" verurteilt und zu einem "Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk zur Unterstützung des Boykotts und des Rückzugs von Investitionen sowie von Sanktionen gegen Israel am 30. März" aufgerufen. Mit den Boykott-Aufrufen der Nazis habe dies überhaupt nichts zu tun. Er verteidige schließlich die universellen Menschenrechte. "Wer das Existenzrecht Israels in gesicherten und definierten Grenzen verteidigt wie ich, muss auch das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser respektieren", sagt er.

Trotz aller Kritik hält die Linkspartei in NRW weiter an Dierkes fest. "Hermann Dierkes ist kein Antisemit, ein solcher Vorwurf ist völliger Unsinn", sagte Landeschef Wolfgang Zimmermann der taz. Inhaltlich geht Zimmermann allerdings deutlich auf Distanz zu seinem Parteifreund. "Ich stehe Boykottaufrufen generell skeptisch gegenüber, weil sie immer auch die Zivilbevölkerung treffen." Zudem sollte man in Bezug auf Israel hier "besonders sensibel" sein. "Wir stellen eine solche Forderung als Landesverband nicht auf", bekräftigte Zimmermann.

 

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