Nahostkonferenz

Arabien goes Annapolis

Die arabischen Staaten schicken kommende Woche ihre Außenminister zur Nahostkonferenz in die USA. Nur die Teilnahme Syriens war noch offen.

Die Vertreter der Arabischen Liga wollen in Annapolis kein Theater mit Händeschütteln  Bild: dpa

KAIRO taz Einladung angenommen. Die arabischen Außenminister haben bei einem Treffen der Arabischen Liga in Kairo beschlossen, kommende Woche mit ihren Außenministern an der Nahostkonferenz in Annapolis teilzunehmen. Unklar blieb noch die Teilnahme des syrischen Außenministers Walid Muallem. Auf die Frage, ob dieser teilnehmen werde, entgegnete der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amru Musa, ausweichend: "Es müssten noch Arrangements getroffen werden." Syrien hatte im Vorfeld seine Teilnahme davon abhängig gemacht, dass auch die Frage der israelisch besetzten syrischen Golanhöhen in Annapolis auf der Tagesordnung steht.

Der saudische Außenminister Faisal al-Saud warnte in der gleichen Pressekonferenz, dass Saudi-Arabien nicht bereit sei, "an einem Theater mit Händeschütteln teilzunehmen, in dem keine politischen Positionen zum Ausdruck gebracht werden". Als Grundlage für die arabische Teilnahme nannte Musa die 2002 von Saudi-Arabien ins Leben gerufene Friedensinitiative, die später von der Arabischen Liga adoptiert worden war. Darin bieten die arabischen Staaten die kollektive Anerkennung Israel an, unter der Bedingung, dass Israel auf den 1967 besetzten Gebieten einen palästinensischen Staat zulässt und die Flüchtlingsfrage "gerecht löst".

Letzten Dienstag hatte der israelische Premier Ehud Olmert bei einem Gipfeltreffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in Scharm al-Scheich auch auf diese Initiative hingewiesen und erklärt, dass kein Kernproblem bei der Konferenz in Annapolis ausgeklammert werden solle.

Israel hat den arabischen Schritt begrüßt. "Wir sind glücklich, dass die Saudis die Notwendigkeit sehen, auf einer hohen Ebene zu kommen", erklärte ein Sprecher Olmerts, unmittelbar nach der Verkündung der arabischen Teilnahme in Kairo.

In der arabischen Welt herrschen noch Bedenken und Zweifel. "Die Araber können nicht nein sagen, wenn sie von Rice und Bush eingeladen werden", erklärte der Chefredakteur der überregionalen Tageszeitung Al-Quds al-Arabi gegenüber dem Fernsehsender al-Dschasira, "aber die Konferenz wird mit amerikanischen Regeln und unter israelischen Bedingungen abgehalten".

"Lasst es uns einfach versuchen", scheint dennoch die arabische Herangehensweise zu sein. Der oberste saudische Diplomat Faisal al-Saud beschrieb dies so: "Wenn sie es ernst meinen, werden sie auf unsere Seite auf Ernsthaftigkeit treffen." Schließlich, meinte er, "kann uns am Ende niemand eine Pistole an den Kopf setzen und uns zwingen etwas zu unterzeichnen, das wir nicht wollen."

 

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