Minister-Äußerung: Flugzeuge zum Abschuss freigegeben

Verteidigungsminister Jung will entführte Passagierflugzeuge auch ohne Rechtsgrundlage zerstören lassen - und sich auf "übergesetzlichen Notstand" berufen.

"Jung will wohl Gott spielen": Der Verteidigungsminister will Passagierflugzeuge im Notfall abschiießen lassen Bild: dpa

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) würde ein entführtes Flugzeug, das für Terrorangriffe benutzt werden soll, notfalls auch ohne gesetzliche Grundlage abschießen lassen. "Wenn es kein anderes Mittel gibt, würde ich den Abschussbefehl geben, um unsere Bürger zu schützen", sagte Jung dem Focus. Jung will sich dann auf "übergesetzlichen Notstand" berufen.

"Jung will wohl Gott spielen", höhnte Petra Pau, Vizechefin der Linksfraktion. FDP-Politiker Burkhard Hirsch wurde noch deutlicher: "Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Minister erklärt, er werde eine Entscheidung des Verfassungsgerichts missachten und ein Verbrechen anordnen, wenn er es für richtig hält."

Auf Klage von Hirsch hatte das Bundesverfassungsgericht im Februar 2006 einen Passus im rot-grünen Luftsicherheitsgesetz für nichtig erklärt, der den Abschuss entführter Passagierflugzeuge im Extremfall erlaubte. Der Gesetzgeber dürfe nicht unschuldiges Leben opfern, um anderes Leben zu retten, entschied Karlsruhe. Eine derartige Regelung zur Abwehr von Terroranschlägen sei generell ausgeschlossen. Möglich sei nur eine gesetzliche Erlaubnis zum Abschuss von Flugzeugen, die ausschließlich mit Terroristen besetzt sind. Doch auch hierfür müsse zunächst das Grundgesetz geändert werden.

Mit seiner Äußerung verstößt Jung nicht gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Richter haben keine Anweisung für den Fall gegeben, dass ein entführter Passagier-Jet gezielt in ein AKW oder ein vollbesetztes Fußballstadion gelenkt werden soll. Sie haben nur eine gesetzliche Regelung verboten, die einen Abschuss in solchen Fällen ausdrücklich erlaubt. Schon in ihrer Entscheidung von 2006 deuteten die Richter an, dass ein Verteidigungsminister und die Piloten nach einem Abschuss straflos ausgehen könnten - wenn ein "übergesetzlicher Notstand" vorliegt. Viele halten das Karlsruher Urteil deshalb für scheinheilig.

Auch Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sind solche rechtsfreien Räume zuwider. Er regte deshalb Anfang des Jahres die Einführung eines "Quasi-Verteidigungsfalles" im Grundgesetz an. Entführte Passagierflugzeuge dürften dann in einer kriegsähnlichen Situation doch mit gesetzlicher Billigung abgeschossen werden. So will er dem Verteidigungsminister und den Piloten Rechtssicherheit verschaffen. Kein Wunder, dass auch Verteidigungsminister Jung den Vorstoß Schäubles gestern unterstützte.

Abgelehnt wird eine so weit gehende Grundgesetzänderung nach wie vor von der SPD, allerdings aus unterschiedlichen Gründen. Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hält eine Verfassungsänderung für überflüssig, weil die Bundeswehr heute schon aus dem Ausland kommende Flugzeuge "zur Verteidigung" abschießen dürfe. Justizministerin Brigitte Zypries lehnt dagegen jede Ausweitung und Neuinterpretation des Verteidigungsfalles ab. Ein Verteidigungsminister könne sich beim Abschuss eines Jets nur auf sein Gewissen berufen. Wie das Franz Josef Jung gestern ankündigte.

Comments

[Sven Johannsen]

Allen die hier warm in Ihrer deutschen Stube sitzen und über die Weltpolitik philosphieren und dabei eine heiße Tasse Tee trinken und dabei ein paar Räucherstäbchen anzünden einen herzlichen Gruß aus Pakistan. Ich bin seit 4 Monaten hier und werde es noch weitere 20 Monate genießen, den Tod jeden Tag vor Augen. Hat irgendeiner von Euch irgendeine Ahnung davon was hier abgeht? Hat irgendeiner jemals darüber nachgedacht?

Was hier zum Ausdruck kommt ist nichts anderes als theoretisches ableiern ohne jeden Hintergrund. Für mich ist es eine ganz klare Entscheidung, bevor hunderte Menschen sterben ist der Flieger abzuschießen und selbst wenn ein Familienangehöriger von mir an Bord ist oder ich an Bord bin. Wie weit kann man denn von der Realität entfernt sein um sich derart zu positionieren? Was wisst Ihr denn von den Gefahren dieser Welt? Ich habe sicher nicht alles gesehen und Maße mir das auch nicht an, aber ich diskutiere das auch nicht bei einer Tasse Tee und ein paar Räucherstäbchen. Wacht auf und denkt nach!

[Uwe Schlizio]

Ich kann verstehen das viele Leser und Mitbuerger mit der Faust in der Tasche dem Treiben dieser Bundesregierung ohnmaechtig gegenueberstehen.

Minister Jung oder Schaeuble,der sich als ewig

besserer Kanzler in der Geschichte sieht,zeigen das Unvermoegen dieser Koalition.Es ist fatal...

Niemand erwartet von Merkel das sie ueberhaupt

kommentiert,da es eben am Intellekt und Unvermoe

gen hapert.Moegen TAZ Leser Schroeder als Medien und Show-Kanzler verhoent haben,was waere Ihm

wiederfahren haette er das zugelassen.Der am Rollstuhl gefesselte,verbitterte Medienminister

Schaeuble warnt offen vor Atom Attentaten.Glaubt

mir,er wird in Kuerze eins vereiteln...mit Unter

tuetzung der Springer-Presse bejubelt.Glaubt jemand das mit den Bahn-Bomben?Kann man so bloed sein als vermeintlicher Terrorist?

Herr Jung war ja von Anfang an die Nullnummer.

Waehre er SPD Minister...,begreift man endlich

was sich in Deutschland abspielt?

Alles Vorlaeufer falls der Buendnispartner mal

wieder in Irak Manier eingreifen muss.

Merkel spielt,kriegt keinen Satz zusammen und ist

programmatisch und intellektuell doch gar nicht in der Lage das Amt auszufuehren.Die Flucht in den Klimaschutz...

Bitte,liebe Leser,begreift,moegt Ihr noch so abgeneigt sein,die Leistungstraeger der Koalition

sind die Linken.Ueberdenkt was mal werden soll.

Wie sollen wir unseren Kindern Merkel erklaeren?

Wie konnte es dazu kommen?

Mischt Euch wieder ein.Links,gemeinsam,ohne den

Obermedienguru aus dem Saarland.Buendelt die Kraefte.Rot-Gruen war eine gute,spannende Zeit.

Warum nicht?

Was sich abspiehlt ist unertraeglich und wird

schwerwiegende Folgen haben.

Denkt an mich!Demnaechst wird ein Anschlag vereitelt...Schaeuble hat das gut durchdacht.

Perfide

[Simon Dennaraya]

Die Unterteilung in "Unterdrückte" und "Führende" finde ich persönlich unangemessen, da jeder Mensch nach Hans-Jonas die Pflicht zur Information hat, oder, anders gesagt, Dummheit vor Strafe eben nicht schützt, Mitläufer sind eben nicht unschuldig und Desinteresse ist keine Rechtfertigung.

Und zum Verteidigungsminister Jung, ich könnte mir gut vorstellen, dass es sich dabei nur um Provokation handelt, aber das ändert ja auch nicht viel, weil es mit dazu beiträgt ein Klima der Unsicherheit und der Rechtsfreiheit zu schaffen, was man natürlich auch als Vorbereitung und Nährboden für neue undemokratische Vorhaben sehen kann, Desensibilisierung als Vorstufe der tatsächlichen Umsetzung.

Schließlich will nicht mal ein sonst so konfliktfreudiger Hr. Schäuble Wiederstand und Empörung im großen Stil wie zur Zeit der Volkszählung riskieren...

Es ist schon interessant zuzusehen wie mühsam Rechte in der Vergangenheit erkämpft wurden in jahrhundertelangen Auseinandersetzungen, und wie einfach sie wieder hergegeben werden.

Ist eben wie mit den Bäumen, zum wachsen brauchen sie 50 Jahre und zum Fällen braucht man 5 Minuten...

Natürlich SOLLTE Jung zurücktreten, aber wer soll das denn fordern?

Tazleser sind vielleicht (hoffentlich) ein wenig gebildeter als der Großteil der Bevölkerung, und dazu auch noch verschwindend wenige;

die Mehrheit der Menschen in diesem Land hat doch nicht das geringste Problem damit, dass Zivilisten sterben, ihre PCs und Telefone überwacht werden und die Informationslage mehr als dürftig ist.

[Janus]

Wieso, der Verfassungsminister fühlt sich doch auch nicht der Verfassung verbunden. :-)

Ach ja, Galgenhumor...

[Felix F.]

Warum fordert denn niemand Jungs Rücktritt?

Ein Verteidigungsminister, der sich dem Grundgesetz nicht verpflichtet fühlt, ist doch absolut untragbar, oder wie ist das?

[Andreas Kovacic]

Nun gut, dies sind einfach mal niedergeschriebene freie Gedanken, und bin einfach mal gespannt ob diese Gedanken auch in seiner Gänze als Kommentar zugelassen werden.

Ich denke, es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch diese Möglichkeit gesetzlich geschaffen wird.

Das heißt nicht, dass ich es befürworte, es aber in der Endphase eines Szenarios eine sehr bedrückende ernste Entscheidung erfordert, wenn sich mal jeder Bürger selber in diese Rolle eines Entscheidungs- bevollmächtigten versetzten würde. Aber ich möchte dazu einfach mal folgendes Szenario aufzeigen.

Ein vollgetanktes mit zahlreichen Urlaubspassagieren besetztes Grossraumflugzeug startet in Köln oder Düsseldorf und wird entführt und es ist aufgrund der Flugrute, Kontakt mit den Entführern und unumkehrbaren Ernsthaftigkeit und Nähe zum Zielort erkennbar, dass dieses Flugzeug in ein AKW oder zum Beispiel in eine Chemiefabrik von Bayer nahe Leverkusen / Köln, oder Kurs auf die Innenstadt von Köln, Düsseldorf, oder in einen der beiden Flughäfen stürzen wird.

an Bord des Flugzeuges sitzen 300 Passagiere.

Ein Einschlag in die o.a. Ziele würde

z.B. mindestens Teile oder gar eine ganze Großstadt verseuchen bzw. verwüsten und die Todeszahl in die 1000de oder gar 10000de gehen.

Die Opferzahlen würden doch letztendlich gegeneinander abgewogen.

Die Polizei würde bei Geisellagen und das Militar bei Entscheidungen im Kriesgfall doch auch nicht anders verfahren.

Es werden manchmal, so hart das auch klingen mag, Opfer in Kauf genommen um eine größere Opferzahl zu vermeiden, es sei denn es steckt ein evtl. politisches Kalkül dahinter, ein Schreckensszenario und einen Schockzustand in der Bevölkerung hervorzurufen um andere Ziele zu verfolgen wie z.B. der 11. September in den USA.

Aber das ist nur eine Mutmaßung, die ja schon breits in den Medien mehr oder weniger diskutiert wird.

Bin nun mal gespannt, was auf dem politischen Sektor so alles passieren wird, oder auch nicht und im Ernstfall dann doch durch das Militär umgesetzt wird.

Wettern müssen die Parteien ja immer.... denn eine öffentlich als gegnerisch geltende Partei darf ja in ganz entscheidenden, elemtaren Vorderungen kein Recht und somit keinerlei Stärke erhalten. Auch wenn jeder Politiker im Inneren doch etwas anderes denkt, aber nicht sagen darf.

So wie das in vielen Bereichen der öffentlichen Bereiche ist, mit dem was man denkt, aber nur sagen darf.

Sehr viele Medien haben meiner Auffassung zur Zeit nur einen "Auftrag": Angst, Schrecken und Unruhe in Bezug auf Terror, Klimawandel und Co und das Sicherheitspaket, Neuaflage RAF zu verbreiten, um die Bevölkerung in einem Zustand der Angst, Unsicherheit, Abhängigkeit, Kontrolle und Führbarkeit und Schockzustand weiter zu erhalten und für Ziele zu manipulieren. Auch für viele Medien ist dies natürlich auch ein ganz klar zu erkennender Absatzmarkt.

WARUM ? Es gibt immer einen Grund und Hintergrund, warum etwas öffentlich aufgebauscht wird.

Komischerweise steht in allen Medien weltweit mittlerweile das gleiche und es werden oft nur noch die großen Presseagenturen mit ihren Berichten, Bildern und Filmchen in den jeweiligen Zeitungen zitiert, bzw. im Fernsehen gesendet.

Wie war das noch, das erste was in einem Krieg fällt ist nicht der Soldat sondern die Wahrheit.

In welchem Zustand befinden wir uns nun gerade in der Wahrnehmung auf dieser Erde, wenn man die Zeitung aufschlägt und letztendlich doch alle Teile der Erde irgendwie mit- oder gegeneinander militärische Aktionen zur Rohstoffgewinnung, Sicherung und Glaubens-, bzw. fundamentale Religionsmachtausrichtung und Macht durchführen???

Das Dumme ist nur, dass der Großteil der meisten Bürger es überhaupt nicht merken und Alles für bare Münze nehmen, was Ihnen in Nachrichten, Werbung und Sendungen aufgetischt wird. Als würde es auf der ganzen Welt nichts anderes geben und passieren, als das, was allmorgendlich und allabendlich in den Schlagzeilen der Zeitungen, Rund- und Fernsehmedien rund um die Uhr gleichzeitig zu hören und zu sehen ist.

Es ist mehr oder weniger Angst, Schrecken und Terror. Aber wie auch, die Beschallung ist ja mittlerweile überall und in jedem Supermarkt und mit Werbung begleitet zu hören.

Aber was tut man nicht alles um die totale Kontrolle der Menschen zu erhalten und zu verstärken.

An einem wirklich gemeinsamen friedlichen Erdenvölkchen, ohne Leistungsprinzip, ohne Krieg und Umweltverschmutzung und ohne das Zahlungsmittel, Geld, Zinsen und herrschafft der Groß- und Weltbanken, Rüstungs- und Pharma- und Energiekonzerne durch zerstörenden Egoismus, Kriege, Macht, Kontrolle, dem modernen Sklaventum, Armut, AIDS und Co. eine Rolle spielen, sind wir leider noch sehr, sehr oder eher gesagt, haben wir uns sehr weit entfernt und entfernen uns immer weiter, in dem wir mittlerweile alles abnicken!

Das Gedankengut in der Evolution der Menschen verändert sich und es gibt Bewegungen in vielen Bereichen, die diesen Weg nicht mehr gehen möchten, und es werden mehr.

Das merken auch die "Führenden" und erhöhen den alltäglichen Druck auf das arbeitende, abhängige Erdenvölkchen.

Schade, aber im Moment will halt noch fast jeder auf diesem Globus Geld verdienen um weiter zu kommen, ist leider auch dazu gezwungen und steht in voller Abhängigkeit zum Geld, sonst geht`s halt abwärts, da die Systeme weltweit eben so funktionieren. Wie im KLEINEN so im GROßEN !

Ich stelle mir gerade vor, was passieren würde, wenn alle und ich meine wirklich alle Medien von den o.a. Undingen und deren Hintergrund öffentlich in gleicherweise berichten würden und die o.a friedlichen Ziele einer gemeinsamen, friedlich Menschheit erreichen wollten.

Es würde funktionieren, aber es hat keiner ein wirkliches Interesse daran, oder kann aufgrund seiner Abhängigkeits- und Zwangssituation nicht anders, da mit den Unschönen, blutigen und Angst einflößenden Dingen Geld verdient und Kontrolle geschaffen wird.

Die Medienkonzerne sind weltweit bereits derart vernetzt und abhängig voneinander, das dies sogar möglich wäre.

Hätten die Menschen keine Angst mehr und würden zu eigenständigen, selbstbewussten Menschen durch die Familie, Kindergarten und Schule mit Verantwortung begleitet und nicht durch staatliche, wirtschaftliche und auch religöse Vorgaben zum Leistungs-, Klassen, Rassen- und Religionsprinzipien Menschen instrumentalisiert

und zu abnickenden und arbeitenden Marionetten ERZOGEN , es gäbe ein Chance auf weltweiten Frieden und ein wahrhaftiges Interesse an der LIEBE auch in den Zeitungen.

Sind halt viele Menschen in der totalen NEGATIVITÄT gefangen, suhlen sich darin und empfinden sogar darin ein Glücksgefühl und den Bürgern wird durch sein eigenes Zutun der Gürtel noch enger geschnallt werden.

Das Buch 1 9 8 4 lässt grüssen.

Sind alle mittlerweile schon ganz schön verdreht worden.

Aber dann wären ja alle Menschen ?.... FREI !!! und wer von den "FÜHRENDEN" möchte das schon ???

Die Abhängigkeit fängt im Kleinen schon bei jedem einzelnen und dem Thema Geld und Arbeitsplatz an und hört vermutlich bei der Abhängigkeit von STAATEN und Regierungen zu Banken auf.

Schade !!!!

Die Menschheit und vor allem jeder einzelne könnte so viel aus sich und für alle machen.

Da bleibt es halt nur jedem einzelnen übrig, sein eigenes und größtes Glück in der LIEBE in sich selbst und seiner Familie und voller VERANTWORTUNG zu sich selbst und zu allem LEBEN und JEDEM auf dieser Welt zu finden und dies auch täglich in UNABHÄNGIGKEIT zu leben!

[Markus Hahn]

Wer den übergesetzlichen Notstand in Gedanken schon vorwegnimmt, ist nicht mehr auf dem Boden des Rechtstaates. Herr Dr. Jung sollte sein Amt zur Verfügung stellen.

[Thies Schönborn]

Greift hier eigentlich §83 StGB?

[Thorsten Hausen]

Mich würde mal interessieren, wie Herr Jung sich das so vorstellt? Er müsste einen Abschussbefehl in dem Moment geben, wo ein Flugzeug entführt würde. Oder hat einer der Entführer am 9/11 über Funk seine Absicht erklärt ins WTC zu fliegen? Wie will er einen Anschuss mit hnderten Toten rechtfertigen, wenn der Highjacker vielleicht nur zum nächsten Flughafen wollte um Geld oder Asyl zu erpressen? In einem solchen Fall musste man Jung zumindest unter Feststellung der besonderen Schwere der Schuld lebenslang einsperren. Oder wäre die Sache mit einem Rücktritt und einer lebenslangen fetten Rente u.U. erledigt? Fragen über Fragen und kein kompetenter Politiker.

[Reinhard Gottorf]

Gut der Jung. In stolzer Tradition. Früher brauchten sie noch die "Verordnung zum Schutz von Volk und Staat". Heute reicht es schon, dass ein Minister nicht lange diskutieren möchte. Es geht doch nichts über anständige Demokraten, denen jedes Mittel recht ist. In froher Erwartung dessen ,was da noch kommt. Als nächstes müsste das Ermächtigungsgesetz kommen, wenn die Reihenfolge eingehalten werden sollte. Struck soll schon mal die letzte Rede vorbereiten

[Manfred Leickel]

Ein weiteres Beispiel dafür, wie allmählich das Grundgesetz uminterpretiert und die BRD schrittweise militarisiert wird. Das paßt zu Schäubles Forderung nach dem Einsatz der Bundeswehr im Innern, den Herr Jung ja in Heiligendamm schon vorweggenommen hat.

[Siegfried Stubenrauch]

Der Herr Kriegsminister Jung und viele seiner Kollegen höhlen die Demokratische Bastion der Bundesrepublik aus.Ob es um Krieg oder Arbeit geht und das nicht seit heute.Ob er den Befehl zum Abschuß eines Flugzeuges auch geben würde wenn seine Frau oder Kinder an Bord wären.Wohl nicht! Sie fahren und fliegen nicht mit dem gemeinem Volk. Sie haben extra Flieger und Autos.Sie haben Personenschutz.Solche (Kriegs) -Minister und andere die vom Volk gewählt wurden und dafür verantwortlich sind das es Highjacker und andere Terroristen gibt,in Afghanistan einen Krieg führen,den sie nicht gewinnen können,dehnen fehlt so etwas ein. Vielleich wohnen sie im Dunstkreis eines AKW.Dort kommen vielleicht ihre physischen Ängst her.

[Sven Johannsen]

Allen die hier warm in Ihrer deutschen Stube sitzen und über die Weltpolitik philosphieren und dabei eine heiße Tasse Tee trinken und dabei ein paar Räucherstäbchen anzünden einen herzlichen Gruß aus Pakistan. Ich bin seit 4 Monaten hier und werde es noch weitere 20 Monate genießen, den Tod jeden Tag vor Augen. Hat irgendeiner von Euch irgendeine Ahnung davon was hier abgeht? Hat irgendeiner jemals darüber nachgedacht?

Was hier zum Ausdruck kommt ist nichts anderes als theoretisches ableiern ohne jeden Hintergrund. Für mich ist es eine ganz klare Entscheidung, bevor hunderte Menschen sterben ist der Flieger abzuschießen und selbst wenn ein Familienangehöriger von mir an Bord ist oder ich an Bord bin. Wie weit kann man denn von der Realität entfernt sein um sich derart zu positionieren? Was wisst Ihr denn von den Gefahren dieser Welt? Ich habe sicher nicht alles gesehen und Maße mir das auch nicht an, aber ich diskutiere das auch nicht bei einer Tasse Tee und ein paar Räucherstäbchen. Wacht auf und denkt nach!

[Uwe Schlizio]

Ich kann verstehen das viele Leser und Mitbuerger mit der Faust in der Tasche dem Treiben dieser Bundesregierung ohnmaechtig gegenueberstehen.

Minister Jung oder Schaeuble,der sich als ewig

besserer Kanzler in der Geschichte sieht,zeigen das Unvermoegen dieser Koalition.Es ist fatal...

Niemand erwartet von Merkel das sie ueberhaupt

kommentiert,da es eben am Intellekt und Unvermoe

gen hapert.Moegen TAZ Leser Schroeder als Medien und Show-Kanzler verhoent haben,was waere Ihm

wiederfahren haette er das zugelassen.Der am Rollstuhl gefesselte,verbitterte Medienminister

Schaeuble warnt offen vor Atom Attentaten.Glaubt

mir,er wird in Kuerze eins vereiteln...mit Unter

tuetzung der Springer-Presse bejubelt.Glaubt jemand das mit den Bahn-Bomben?Kann man so bloed sein als vermeintlicher Terrorist?

Herr Jung war ja von Anfang an die Nullnummer.

Waehre er SPD Minister...,begreift man endlich

was sich in Deutschland abspielt?

Alles Vorlaeufer falls der Buendnispartner mal

wieder in Irak Manier eingreifen muss.

Merkel spielt,kriegt keinen Satz zusammen und ist

programmatisch und intellektuell doch gar nicht in der Lage das Amt auszufuehren.Die Flucht in den Klimaschutz...

Bitte,liebe Leser,begreift,moegt Ihr noch so abgeneigt sein,die Leistungstraeger der Koalition

sind die Linken.Ueberdenkt was mal werden soll.

Wie sollen wir unseren Kindern Merkel erklaeren?

Wie konnte es dazu kommen?

Mischt Euch wieder ein.Links,gemeinsam,ohne den

Obermedienguru aus dem Saarland.Buendelt die Kraefte.Rot-Gruen war eine gute,spannende Zeit.

Warum nicht?

Was sich abspiehlt ist unertraeglich und wird

schwerwiegende Folgen haben.

Denkt an mich!Demnaechst wird ein Anschlag vereitelt...Schaeuble hat das gut durchdacht.

Perfide

[Simon Dennaraya]

Die Unterteilung in "Unterdrückte" und "Führende" finde ich persönlich unangemessen, da jeder Mensch nach Hans-Jonas die Pflicht zur Information hat, oder, anders gesagt, Dummheit vor Strafe eben nicht schützt, Mitläufer sind eben nicht unschuldig und Desinteresse ist keine Rechtfertigung.

Und zum Verteidigungsminister Jung, ich könnte mir gut vorstellen, dass es sich dabei nur um Provokation handelt, aber das ändert ja auch nicht viel, weil es mit dazu beiträgt ein Klima der Unsicherheit und der Rechtsfreiheit zu schaffen, was man natürlich auch als Vorbereitung und Nährboden für neue undemokratische Vorhaben sehen kann, Desensibilisierung als Vorstufe der tatsächlichen Umsetzung.

Schließlich will nicht mal ein sonst so konfliktfreudiger Hr. Schäuble Wiederstand und Empörung im großen Stil wie zur Zeit der Volkszählung riskieren...

Es ist schon interessant zuzusehen wie mühsam Rechte in der Vergangenheit erkämpft wurden in jahrhundertelangen Auseinandersetzungen, und wie einfach sie wieder hergegeben werden.

Ist eben wie mit den Bäumen, zum wachsen brauchen sie 50 Jahre und zum Fällen braucht man 5 Minuten...

Natürlich SOLLTE Jung zurücktreten, aber wer soll das denn fordern?

Tazleser sind vielleicht (hoffentlich) ein wenig gebildeter als der Großteil der Bevölkerung, und dazu auch noch verschwindend wenige;

die Mehrheit der Menschen in diesem Land hat doch nicht das geringste Problem damit, dass Zivilisten sterben, ihre PCs und Telefone überwacht werden und die Informationslage mehr als dürftig ist.

[Janus]

Wieso, der Verfassungsminister fühlt sich doch auch nicht der Verfassung verbunden. :-)

Ach ja, Galgenhumor...

[Felix F.]

Warum fordert denn niemand Jungs Rücktritt?

Ein Verteidigungsminister, der sich dem Grundgesetz nicht verpflichtet fühlt, ist doch absolut untragbar, oder wie ist das?

[Andreas Kovacic]

Nun gut, dies sind einfach mal niedergeschriebene freie Gedanken, und bin einfach mal gespannt ob diese Gedanken auch in seiner Gänze als Kommentar zugelassen werden.

Ich denke, es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch diese Möglichkeit gesetzlich geschaffen wird.

Das heißt nicht, dass ich es befürworte, es aber in der Endphase eines Szenarios eine sehr bedrückende ernste Entscheidung erfordert, wenn sich mal jeder Bürger selber in diese Rolle eines Entscheidungs- bevollmächtigten versetzten würde. Aber ich möchte dazu einfach mal folgendes Szenario aufzeigen.

Ein vollgetanktes mit zahlreichen Urlaubspassagieren besetztes Grossraumflugzeug startet in Köln oder Düsseldorf und wird entführt und es ist aufgrund der Flugrute, Kontakt mit den Entführern und unumkehrbaren Ernsthaftigkeit und Nähe zum Zielort erkennbar, dass dieses Flugzeug in ein AKW oder zum Beispiel in eine Chemiefabrik von Bayer nahe Leverkusen / Köln, oder Kurs auf die Innenstadt von Köln, Düsseldorf, oder in einen der beiden Flughäfen stürzen wird.

an Bord des Flugzeuges sitzen 300 Passagiere.

Ein Einschlag in die o.a. Ziele würde

z.B. mindestens Teile oder gar eine ganze Großstadt verseuchen bzw. verwüsten und die Todeszahl in die 1000de oder gar 10000de gehen.

Die Opferzahlen würden doch letztendlich gegeneinander abgewogen.

Die Polizei würde bei Geisellagen und das Militar bei Entscheidungen im Kriesgfall doch auch nicht anders verfahren.

Es werden manchmal, so hart das auch klingen mag, Opfer in Kauf genommen um eine größere Opferzahl zu vermeiden, es sei denn es steckt ein evtl. politisches Kalkül dahinter, ein Schreckensszenario und einen Schockzustand in der Bevölkerung hervorzurufen um andere Ziele zu verfolgen wie z.B. der 11. September in den USA.

Aber das ist nur eine Mutmaßung, die ja schon breits in den Medien mehr oder weniger diskutiert wird.

Bin nun mal gespannt, was auf dem politischen Sektor so alles passieren wird, oder auch nicht und im Ernstfall dann doch durch das Militär umgesetzt wird.

Wettern müssen die Parteien ja immer.... denn eine öffentlich als gegnerisch geltende Partei darf ja in ganz entscheidenden, elemtaren Vorderungen kein Recht und somit keinerlei Stärke erhalten. Auch wenn jeder Politiker im Inneren doch etwas anderes denkt, aber nicht sagen darf.

So wie das in vielen Bereichen der öffentlichen Bereiche ist, mit dem was man denkt, aber nur sagen darf.

Sehr viele Medien haben meiner Auffassung zur Zeit nur einen "Auftrag": Angst, Schrecken und Unruhe in Bezug auf Terror, Klimawandel und Co und das Sicherheitspaket, Neuaflage RAF zu verbreiten, um die Bevölkerung in einem Zustand der Angst, Unsicherheit, Abhängigkeit, Kontrolle und Führbarkeit und Schockzustand weiter zu erhalten und für Ziele zu manipulieren. Auch für viele Medien ist dies natürlich auch ein ganz klar zu erkennender Absatzmarkt.

WARUM ? Es gibt immer einen Grund und Hintergrund, warum etwas öffentlich aufgebauscht wird.

Komischerweise steht in allen Medien weltweit mittlerweile das gleiche und es werden oft nur noch die großen Presseagenturen mit ihren Berichten, Bildern und Filmchen in den jeweiligen Zeitungen zitiert, bzw. im Fernsehen gesendet.

Wie war das noch, das erste was in einem Krieg fällt ist nicht der Soldat sondern die Wahrheit.

In welchem Zustand befinden wir uns nun gerade in der Wahrnehmung auf dieser Erde, wenn man die Zeitung aufschlägt und letztendlich doch alle Teile der Erde irgendwie mit- oder gegeneinander militärische Aktionen zur Rohstoffgewinnung, Sicherung und Glaubens-, bzw. fundamentale Religionsmachtausrichtung und Macht durchführen???

Das Dumme ist nur, dass der Großteil der meisten Bürger es überhaupt nicht merken und Alles für bare Münze nehmen, was Ihnen in Nachrichten, Werbung und Sendungen aufgetischt wird. Als würde es auf der ganzen Welt nichts anderes geben und passieren, als das, was allmorgendlich und allabendlich in den Schlagzeilen der Zeitungen, Rund- und Fernsehmedien rund um die Uhr gleichzeitig zu hören und zu sehen ist.

Es ist mehr oder weniger Angst, Schrecken und Terror. Aber wie auch, die Beschallung ist ja mittlerweile überall und in jedem Supermarkt und mit Werbung begleitet zu hören.

Aber was tut man nicht alles um die totale Kontrolle der Menschen zu erhalten und zu verstärken.

An einem wirklich gemeinsamen friedlichen Erdenvölkchen, ohne Leistungsprinzip, ohne Krieg und Umweltverschmutzung und ohne das Zahlungsmittel, Geld, Zinsen und herrschafft der Groß- und Weltbanken, Rüstungs- und Pharma- und Energiekonzerne durch zerstörenden Egoismus, Kriege, Macht, Kontrolle, dem modernen Sklaventum, Armut, AIDS und Co. eine Rolle spielen, sind wir leider noch sehr, sehr oder eher gesagt, haben wir uns sehr weit entfernt und entfernen uns immer weiter, in dem wir mittlerweile alles abnicken!

Das Gedankengut in der Evolution der Menschen verändert sich und es gibt Bewegungen in vielen Bereichen, die diesen Weg nicht mehr gehen möchten, und es werden mehr.

Das merken auch die "Führenden" und erhöhen den alltäglichen Druck auf das arbeitende, abhängige Erdenvölkchen.

Schade, aber im Moment will halt noch fast jeder auf diesem Globus Geld verdienen um weiter zu kommen, ist leider auch dazu gezwungen und steht in voller Abhängigkeit zum Geld, sonst geht`s halt abwärts, da die Systeme weltweit eben so funktionieren. Wie im KLEINEN so im GROßEN !

Ich stelle mir gerade vor, was passieren würde, wenn alle und ich meine wirklich alle Medien von den o.a. Undingen und deren Hintergrund öffentlich in gleicherweise berichten würden und die o.a friedlichen Ziele einer gemeinsamen, friedlich Menschheit erreichen wollten.

Es würde funktionieren, aber es hat keiner ein wirkliches Interesse daran, oder kann aufgrund seiner Abhängigkeits- und Zwangssituation nicht anders, da mit den Unschönen, blutigen und Angst einflößenden Dingen Geld verdient und Kontrolle geschaffen wird.

Die Medienkonzerne sind weltweit bereits derart vernetzt und abhängig voneinander, das dies sogar möglich wäre.

Hätten die Menschen keine Angst mehr und würden zu eigenständigen, selbstbewussten Menschen durch die Familie, Kindergarten und Schule mit Verantwortung begleitet und nicht durch staatliche, wirtschaftliche und auch religöse Vorgaben zum Leistungs-, Klassen, Rassen- und Religionsprinzipien Menschen instrumentalisiert

und zu abnickenden und arbeitenden Marionetten ERZOGEN , es gäbe ein Chance auf weltweiten Frieden und ein wahrhaftiges Interesse an der LIEBE auch in den Zeitungen.

Sind halt viele Menschen in der totalen NEGATIVITÄT gefangen, suhlen sich darin und empfinden sogar darin ein Glücksgefühl und den Bürgern wird durch sein eigenes Zutun der Gürtel noch enger geschnallt werden.

Das Buch 1 9 8 4 lässt grüssen.

Sind alle mittlerweile schon ganz schön verdreht worden.

Aber dann wären ja alle Menschen ?.... FREI !!! und wer von den "FÜHRENDEN" möchte das schon ???

Die Abhängigkeit fängt im Kleinen schon bei jedem einzelnen und dem Thema Geld und Arbeitsplatz an und hört vermutlich bei der Abhängigkeit von STAATEN und Regierungen zu Banken auf.

Schade !!!!

Die Menschheit und vor allem jeder einzelne könnte so viel aus sich und für alle machen.

Da bleibt es halt nur jedem einzelnen übrig, sein eigenes und größtes Glück in der LIEBE in sich selbst und seiner Familie und voller VERANTWORTUNG zu sich selbst und zu allem LEBEN und JEDEM auf dieser Welt zu finden und dies auch täglich in UNABHÄNGIGKEIT zu leben!

[Markus Hahn]

Wer den übergesetzlichen Notstand in Gedanken schon vorwegnimmt, ist nicht mehr auf dem Boden des Rechtstaates. Herr Dr. Jung sollte sein Amt zur Verfügung stellen.

[Thies Schönborn]

Greift hier eigentlich §83 StGB?

[Thorsten Hausen]

Mich würde mal interessieren, wie Herr Jung sich das so vorstellt? Er müsste einen Abschussbefehl in dem Moment geben, wo ein Flugzeug entführt würde. Oder hat einer der Entführer am 9/11 über Funk seine Absicht erklärt ins WTC zu fliegen? Wie will er einen Anschuss mit hnderten Toten rechtfertigen, wenn der Highjacker vielleicht nur zum nächsten Flughafen wollte um Geld oder Asyl zu erpressen? In einem solchen Fall musste man Jung zumindest unter Feststellung der besonderen Schwere der Schuld lebenslang einsperren. Oder wäre die Sache mit einem Rücktritt und einer lebenslangen fetten Rente u.U. erledigt? Fragen über Fragen und kein kompetenter Politiker.

[Reinhard Gottorf]

Gut der Jung. In stolzer Tradition. Früher brauchten sie noch die "Verordnung zum Schutz von Volk und Staat". Heute reicht es schon, dass ein Minister nicht lange diskutieren möchte. Es geht doch nichts über anständige Demokraten, denen jedes Mittel recht ist. In froher Erwartung dessen ,was da noch kommt. Als nächstes müsste das Ermächtigungsgesetz kommen, wenn die Reihenfolge eingehalten werden sollte. Struck soll schon mal die letzte Rede vorbereiten

[Manfred Leickel]

Ein weiteres Beispiel dafür, wie allmählich das Grundgesetz uminterpretiert und die BRD schrittweise militarisiert wird. Das paßt zu Schäubles Forderung nach dem Einsatz der Bundeswehr im Innern, den Herr Jung ja in Heiligendamm schon vorweggenommen hat.

[Siegfried Stubenrauch]

Der Herr Kriegsminister Jung und viele seiner Kollegen höhlen die Demokratische Bastion der Bundesrepublik aus.Ob es um Krieg oder Arbeit geht und das nicht seit heute.Ob er den Befehl zum Abschuß eines Flugzeuges auch geben würde wenn seine Frau oder Kinder an Bord wären.Wohl nicht! Sie fahren und fliegen nicht mit dem gemeinem Volk. Sie haben extra Flieger und Autos.Sie haben Personenschutz.Solche (Kriegs) -Minister und andere die vom Volk gewählt wurden und dafür verantwortlich sind das es Highjacker und andere Terroristen gibt,in Afghanistan einen Krieg führen,den sie nicht gewinnen können,dehnen fehlt so etwas ein. Vielleich wohnen sie im Dunstkreis eines AKW.Dort kommen vielleicht ihre physischen Ängst her.

[Sven Johannsen]

Allen die hier warm in Ihrer deutschen Stube sitzen und über die Weltpolitik philosphieren und dabei eine heiße Tasse Tee trinken und dabei ein paar Räucherstäbchen anzünden einen herzlichen Gruß aus Pakistan. Ich bin seit 4 Monaten hier und werde es noch weitere 20 Monate genießen, den Tod jeden Tag vor Augen. Hat irgendeiner von Euch irgendeine Ahnung davon was hier abgeht? Hat irgendeiner jemals darüber nachgedacht?

Was hier zum Ausdruck kommt ist nichts anderes als theoretisches ableiern ohne jeden Hintergrund. Für mich ist es eine ganz klare Entscheidung, bevor hunderte Menschen sterben ist der Flieger abzuschießen und selbst wenn ein Familienangehöriger von mir an Bord ist oder ich an Bord bin. Wie weit kann man denn von der Realität entfernt sein um sich derart zu positionieren? Was wisst Ihr denn von den Gefahren dieser Welt? Ich habe sicher nicht alles gesehen und Maße mir das auch nicht an, aber ich diskutiere das auch nicht bei einer Tasse Tee und ein paar Räucherstäbchen. Wacht auf und denkt nach!

[Uwe Schlizio]

Ich kann verstehen das viele Leser und Mitbuerger mit der Faust in der Tasche dem Treiben dieser Bundesregierung ohnmaechtig gegenueberstehen.

Minister Jung oder Schaeuble,der sich als ewig

besserer Kanzler in der Geschichte sieht,zeigen das Unvermoegen dieser Koalition.Es ist fatal...

Niemand erwartet von Merkel das sie ueberhaupt

kommentiert,da es eben am Intellekt und Unvermoe

gen hapert.Moegen TAZ Leser Schroeder als Medien und Show-Kanzler verhoent haben,was waere Ihm

wiederfahren haette er das zugelassen.Der am Rollstuhl gefesselte,verbitterte Medienminister

Schaeuble warnt offen vor Atom Attentaten.Glaubt

mir,er wird in Kuerze eins vereiteln...mit Unter

tuetzung der Springer-Presse bejubelt.Glaubt jemand das mit den Bahn-Bomben?Kann man so bloed sein als vermeintlicher Terrorist?

Herr Jung war ja von Anfang an die Nullnummer.

Waehre er SPD Minister...,begreift man endlich

was sich in Deutschland abspielt?

Alles Vorlaeufer falls der Buendnispartner mal

wieder in Irak Manier eingreifen muss.

Merkel spielt,kriegt keinen Satz zusammen und ist

programmatisch und intellektuell doch gar nicht in der Lage das Amt auszufuehren.Die Flucht in den Klimaschutz...

Bitte,liebe Leser,begreift,moegt Ihr noch so abgeneigt sein,die Leistungstraeger der Koalition

sind die Linken.Ueberdenkt was mal werden soll.

Wie sollen wir unseren Kindern Merkel erklaeren?

Wie konnte es dazu kommen?

Mischt Euch wieder ein.Links,gemeinsam,ohne den

Obermedienguru aus dem Saarland.Buendelt die Kraefte.Rot-Gruen war eine gute,spannende Zeit.

Warum nicht?

Was sich abspiehlt ist unertraeglich und wird

schwerwiegende Folgen haben.

Denkt an mich!Demnaechst wird ein Anschlag vereitelt...Schaeuble hat das gut durchdacht.

Perfide

[Simon Dennaraya]

Die Unterteilung in "Unterdrückte" und "Führende" finde ich persönlich unangemessen, da jeder Mensch nach Hans-Jonas die Pflicht zur Information hat, oder, anders gesagt, Dummheit vor Strafe eben nicht schützt, Mitläufer sind eben nicht unschuldig und Desinteresse ist keine Rechtfertigung.

Und zum Verteidigungsminister Jung, ich könnte mir gut vorstellen, dass es sich dabei nur um Provokation handelt, aber das ändert ja auch nicht viel, weil es mit dazu beiträgt ein Klima der Unsicherheit und der Rechtsfreiheit zu schaffen, was man natürlich auch als Vorbereitung und Nährboden für neue undemokratische Vorhaben sehen kann, Desensibilisierung als Vorstufe der tatsächlichen Umsetzung.

Schließlich will nicht mal ein sonst so konfliktfreudiger Hr. Schäuble Wiederstand und Empörung im großen Stil wie zur Zeit der Volkszählung riskieren...

Es ist schon interessant zuzusehen wie mühsam Rechte in der Vergangenheit erkämpft wurden in jahrhundertelangen Auseinandersetzungen, und wie einfach sie wieder hergegeben werden.

Ist eben wie mit den Bäumen, zum wachsen brauchen sie 50 Jahre und zum Fällen braucht man 5 Minuten...

Natürlich SOLLTE Jung zurücktreten, aber wer soll das denn fordern?

Tazleser sind vielleicht (hoffentlich) ein wenig gebildeter als der Großteil der Bevölkerung, und dazu auch noch verschwindend wenige;

die Mehrheit der Menschen in diesem Land hat doch nicht das geringste Problem damit, dass Zivilisten sterben, ihre PCs und Telefone überwacht werden und die Informationslage mehr als dürftig ist.

[Janus]

Wieso, der Verfassungsminister fühlt sich doch auch nicht der Verfassung verbunden. :-)

Ach ja, Galgenhumor...

[Felix F.]

Warum fordert denn niemand Jungs Rücktritt?

Ein Verteidigungsminister, der sich dem Grundgesetz nicht verpflichtet fühlt, ist doch absolut untragbar, oder wie ist das?

[Andreas Kovacic]

Nun gut, dies sind einfach mal niedergeschriebene freie Gedanken, und bin einfach mal gespannt ob diese Gedanken auch in seiner Gänze als Kommentar zugelassen werden.

Ich denke, es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch diese Möglichkeit gesetzlich geschaffen wird.

Das heißt nicht, dass ich es befürworte, es aber in der Endphase eines Szenarios eine sehr bedrückende ernste Entscheidung erfordert, wenn sich mal jeder Bürger selber in diese Rolle eines Entscheidungs- bevollmächtigten versetzten würde. Aber ich möchte dazu einfach mal folgendes Szenario aufzeigen.

Ein vollgetanktes mit zahlreichen Urlaubspassagieren besetztes Grossraumflugzeug startet in Köln oder Düsseldorf und wird entführt und es ist aufgrund der Flugrute, Kontakt mit den Entführern und unumkehrbaren Ernsthaftigkeit und Nähe zum Zielort erkennbar, dass dieses Flugzeug in ein AKW oder zum Beispiel in eine Chemiefabrik von Bayer nahe Leverkusen / Köln, oder Kurs auf die Innenstadt von Köln, Düsseldorf, oder in einen der beiden Flughäfen stürzen wird.

an Bord des Flugzeuges sitzen 300 Passagiere.

Ein Einschlag in die o.a. Ziele würde

z.B. mindestens Teile oder gar eine ganze Großstadt verseuchen bzw. verwüsten und die Todeszahl in die 1000de oder gar 10000de gehen.

Die Opferzahlen würden doch letztendlich gegeneinander abgewogen.

Die Polizei würde bei Geisellagen und das Militar bei Entscheidungen im Kriesgfall doch auch nicht anders verfahren.

Es werden manchmal, so hart das auch klingen mag, Opfer in Kauf genommen um eine größere Opferzahl zu vermeiden, es sei denn es steckt ein evtl. politisches Kalkül dahinter, ein Schreckensszenario und einen Schockzustand in der Bevölkerung hervorzurufen um andere Ziele zu verfolgen wie z.B. der 11. September in den USA.

Aber das ist nur eine Mutmaßung, die ja schon breits in den Medien mehr oder weniger diskutiert wird.

Bin nun mal gespannt, was auf dem politischen Sektor so alles passieren wird, oder auch nicht und im Ernstfall dann doch durch das Militär umgesetzt wird.

Wettern müssen die Parteien ja immer.... denn eine öffentlich als gegnerisch geltende Partei darf ja in ganz entscheidenden, elemtaren Vorderungen kein Recht und somit keinerlei Stärke erhalten. Auch wenn jeder Politiker im Inneren doch etwas anderes denkt, aber nicht sagen darf.

So wie das in vielen Bereichen der öffentlichen Bereiche ist, mit dem was man denkt, aber nur sagen darf.

Sehr viele Medien haben meiner Auffassung zur Zeit nur einen "Auftrag": Angst, Schrecken und Unruhe in Bezug auf Terror, Klimawandel und Co und das Sicherheitspaket, Neuaflage RAF zu verbreiten, um die Bevölkerung in einem Zustand der Angst, Unsicherheit, Abhängigkeit, Kontrolle und Führbarkeit und Schockzustand weiter zu erhalten und für Ziele zu manipulieren. Auch für viele Medien ist dies natürlich auch ein ganz klar zu erkennender Absatzmarkt.

WARUM ? Es gibt immer einen Grund und Hintergrund, warum etwas öffentlich aufgebauscht wird.

Komischerweise steht in allen Medien weltweit mittlerweile das gleiche und es werden oft nur noch die großen Presseagenturen mit ihren Berichten, Bildern und Filmchen in den jeweiligen Zeitungen zitiert, bzw. im Fernsehen gesendet.

Wie war das noch, das erste was in einem Krieg fällt ist nicht der Soldat sondern die Wahrheit.

In welchem Zustand befinden wir uns nun gerade in der Wahrnehmung auf dieser Erde, wenn man die Zeitung aufschlägt und letztendlich doch alle Teile der Erde irgendwie mit- oder gegeneinander militärische Aktionen zur Rohstoffgewinnung, Sicherung und Glaubens-, bzw. fundamentale Religionsmachtausrichtung und Macht durchführen???

Das Dumme ist nur, dass der Großteil der meisten Bürger es überhaupt nicht merken und Alles für bare Münze nehmen, was Ihnen in Nachrichten, Werbung und Sendungen aufgetischt wird. Als würde es auf der ganzen Welt nichts anderes geben und passieren, als das, was allmorgendlich und allabendlich in den Schlagzeilen der Zeitungen, Rund- und Fernsehmedien rund um die Uhr gleichzeitig zu hören und zu sehen ist.

Es ist mehr oder weniger Angst, Schrecken und Terror. Aber wie auch, die Beschallung ist ja mittlerweile überall und in jedem Supermarkt und mit Werbung begleitet zu hören.

Aber was tut man nicht alles um die totale Kontrolle der Menschen zu erhalten und zu verstärken.

An einem wirklich gemeinsamen friedlichen Erdenvölkchen, ohne Leistungsprinzip, ohne Krieg und Umweltverschmutzung und ohne das Zahlungsmittel, Geld, Zinsen und herrschafft der Groß- und Weltbanken, Rüstungs- und Pharma- und Energiekonzerne durch zerstörenden Egoismus, Kriege, Macht, Kontrolle, dem modernen Sklaventum, Armut, AIDS und Co. eine Rolle spielen, sind wir leider noch sehr, sehr oder eher gesagt, haben wir uns sehr weit entfernt und entfernen uns immer weiter, in dem wir mittlerweile alles abnicken!

Das Gedankengut in der Evolution der Menschen verändert sich und es gibt Bewegungen in vielen Bereichen, die diesen Weg nicht mehr gehen möchten, und es werden mehr.

Das merken auch die "Führenden" und erhöhen den alltäglichen Druck auf das arbeitende, abhängige Erdenvölkchen.

Schade, aber im Moment will halt noch fast jeder auf diesem Globus Geld verdienen um weiter zu kommen, ist leider auch dazu gezwungen und steht in voller Abhängigkeit zum Geld, sonst geht`s halt abwärts, da die Systeme weltweit eben so funktionieren. Wie im KLEINEN so im GROßEN !

Ich stelle mir gerade vor, was passieren würde, wenn alle und ich meine wirklich alle Medien von den o.a. Undingen und deren Hintergrund öffentlich in gleicherweise berichten würden und die o.a friedlichen Ziele einer gemeinsamen, friedlich Menschheit erreichen wollten.

Es würde funktionieren, aber es hat keiner ein wirkliches Interesse daran, oder kann aufgrund seiner Abhängigkeits- und Zwangssituation nicht anders, da mit den Unschönen, blutigen und Angst einflößenden Dingen Geld verdient und Kontrolle geschaffen wird.

Die Medienkonzerne sind weltweit bereits derart vernetzt und abhängig voneinander, das dies sogar möglich wäre.

Hätten die Menschen keine Angst mehr und würden zu eigenständigen, selbstbewussten Menschen durch die Familie, Kindergarten und Schule mit Verantwortung begleitet und nicht durch staatliche, wirtschaftliche und auch religöse Vorgaben zum Leistungs-, Klassen, Rassen- und Religionsprinzipien Menschen instrumentalisiert

und zu abnickenden und arbeitenden Marionetten ERZOGEN , es gäbe ein Chance auf weltweiten Frieden und ein wahrhaftiges Interesse an der LIEBE auch in den Zeitungen.

Sind halt viele Menschen in der totalen NEGATIVITÄT gefangen, suhlen sich darin und empfinden sogar darin ein Glücksgefühl und den Bürgern wird durch sein eigenes Zutun der Gürtel noch enger geschnallt werden.

Das Buch 1 9 8 4 lässt grüssen.

Sind alle mittlerweile schon ganz schön verdreht worden.

Aber dann wären ja alle Menschen ?.... FREI !!! und wer von den "FÜHRENDEN" möchte das schon ???

Die Abhängigkeit fängt im Kleinen schon bei jedem einzelnen und dem Thema Geld und Arbeitsplatz an und hört vermutlich bei der Abhängigkeit von STAATEN und Regierungen zu Banken auf.

Schade !!!!

Die Menschheit und vor allem jeder einzelne könnte so viel aus sich und für alle machen.

Da bleibt es halt nur jedem einzelnen übrig, sein eigenes und größtes Glück in der LIEBE in sich selbst und seiner Familie und voller VERANTWORTUNG zu sich selbst und zu allem LEBEN und JEDEM auf dieser Welt zu finden und dies auch täglich in UNABHÄNGIGKEIT zu leben!

[Markus Hahn]

Wer den übergesetzlichen Notstand in Gedanken schon vorwegnimmt, ist nicht mehr auf dem Boden des Rechtstaates. Herr Dr. Jung sollte sein Amt zur Verfügung stellen.

[Thies Schönborn]

Greift hier eigentlich §83 StGB?

[Thorsten Hausen]

Mich würde mal interessieren, wie Herr Jung sich das so vorstellt? Er müsste einen Abschussbefehl in dem Moment geben, wo ein Flugzeug entführt würde. Oder hat einer der Entführer am 9/11 über Funk seine Absicht erklärt ins WTC zu fliegen? Wie will er einen Anschuss mit hnderten Toten rechtfertigen, wenn der Highjacker vielleicht nur zum nächsten Flughafen wollte um Geld oder Asyl zu erpressen? In einem solchen Fall musste man Jung zumindest unter Feststellung der besonderen Schwere der Schuld lebenslang einsperren. Oder wäre die Sache mit einem Rücktritt und einer lebenslangen fetten Rente u.U. erledigt? Fragen über Fragen und kein kompetenter Politiker.

[Reinhard Gottorf]

Gut der Jung. In stolzer Tradition. Früher brauchten sie noch die "Verordnung zum Schutz von Volk und Staat". Heute reicht es schon, dass ein Minister nicht lange diskutieren möchte. Es geht doch nichts über anständige Demokraten, denen jedes Mittel recht ist. In froher Erwartung dessen ,was da noch kommt. Als nächstes müsste das Ermächtigungsgesetz kommen, wenn die Reihenfolge eingehalten werden sollte. Struck soll schon mal die letzte Rede vorbereiten

[Manfred Leickel]

Ein weiteres Beispiel dafür, wie allmählich das Grundgesetz uminterpretiert und die BRD schrittweise militarisiert wird. Das paßt zu Schäubles Forderung nach dem Einsatz der Bundeswehr im Innern, den Herr Jung ja in Heiligendamm schon vorweggenommen hat.