Libanon: Beschaulicher Einsatz vor der Küste
Am Mittwoch berät das Kabinett in Berlin über die Verlängerung des Unifil-Mandats der Bundesmarine. Deutschland beteiligt sich auch an der Überwachung der Grenze zu Syrien.
Keine Waffenschmuggler weit und breit Bild: dpa
"Türkisblau rauschen die Wellen. Die Luft ist warm und feucht. Im Dunst ist an der Küste die Silhouette Beiruts zu erkennen". Die Webseite der Bundesmarine zelebriert ihren Libanon-Einsatz mit etwas Meeresromantik.
Das Bundeskabinett will heute die Fortsetzung des Libanon-Einsatzes der Bundeswehr beschließen. Allerdings soll die Obergrenze von bislang 2.400 auf 1.400 Soldaten gesenkt werden. Der Bundestag soll Mitte September über die deutsche Beteiligung an dem Einsatz der UNO abstimmen. Der Bundestag hatte im vorigen September mit einer klaren Mehrheit den Weg für den ersten bewaffneten Nahost-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr freigemacht. Das Mandat, das am 31. August ausläuft, soll bis zum 15. September 2008 verlängert werden. Die Bundeswehr soll die Führung des internationalen Marineverbandes noch bis zum 29. Februar 2008 behalten.
Am 15. Oktober vergangenen Jahres übernahm die Bundesmarine offiziell das Kommando über die sogenannte Maritime Task Force im Rahmen des Unifil-Blauhelmeinsatzes vor der Küste des Libanon. Deutschland beteiligt sich mit zwei Fregatten, zwei Schnellbooten, einem Versorger, zwei Minenjägern und Hubschraubern sowie 2.000 Marinesoldaten an der Mission, von denen sich 865 an Bord befinden. Deren größter Erfolg: Durch den Einsatz wurde die mit dem Krieg im Sommer 2006 begonnene israelische Seeblockade gegen den Libanon beendet. Was den eigentlichen UN-Auftrag, die Unterbindung von Waffenschmuggel, angeht, ist es eher beschaulich geblieben. Bislang musste die Unifil-Flotte kein einziges Mal zu dem in ihrem Mandat verbrieften Recht greifen, eine Überprüfung an Bord eines einlaufenden Schiffes durchzuführen, da es laut Webseite der Bundesmarine "noch keinerlei Anzeichen für einen Waffenschmuggel auf dem Seeweg gegeben hat". Offensichtlich bezieht die schiitische Hisbollah-Miliz ihren Nachschub über andere Wege. Eine Bedrohung der Bundesmarine kam dagegen von der anderen Kriegspartei des vergangenen Sommers. Israelische Kampfjets flogen Oktober 2006 einen Scheinangriff auf das deutsche Aufklärungsschiff "Alster" und bedrängten mindestens einmal einen deutschen Bordhubschrauber.
Die derzeit 11.000 Blauhelm-Kollegen an Land im Südlibanon in unmittelbarer Nachbarschaft der Grenze zu Israel haben da mit ganz anderen Problemen zu kämpfen. Bei einem Autobombenanschlag auf eine Unifil-Patrouille kamen im Juni sechs Soldaten des spanischen Kontingents ums Leben. Die Hintergründe konnten bislang nicht aufgeklärt werden, doch der Verdacht richtet sich auf militante sunnitische Gruppierungen im Libanon. Die Hisbollah verurteilte den Angriff.
War die Hisbollah der Grund, warum viele europäische Staaten zu Beginn der neuen Unifil-Mission ein "robustes Mandat" gefordert hatten, ist es zumindest an dieser Front ruhig geblieben. Laut Timur Göksel, dem ehemaligen Pressesprecher der Unifil, hat die Hisbollah drei Bedingungen für die Akzeptierung der Präsenz der Blauhelme gestellt: Die UN soll nur im Zusammenspiel mit der libanesischen Armee agieren, die Blauhelme sollen nicht aktiv nach Waffen suchen und das Mandatsgebiet erstreckt sich nur südlich des Litani-Flusses. "Die Rolle der Unifil ist es nach unserem Verständnis, die Souveränität des Libanon zu schützen, nicht mehr und nicht weniger", erklärt Hisbollah-Funktionär Ali Fayyad.
Bisher hält sich die Unifil an diese ungeschriebene Gesetze, auch wenn Israel immer wieder ein aktiveres Vorgehen gegen die Hisbollah einklagt. Vor allem fordert Israel immer wieder, das Unifil-Mandat auf die Kontrolle der syrisch-libanesischen Landgrenze auszuweiten. Doch die internationale Gemeinschaft zeigt sich wenig interessiert, "aufgrund der Sensibilität dieser Grenze", wie ein hochrangiger israelischer Regierungsbeamter auf der Webseite der israelischen Tageszeitung Yediot Ahronot zitiert wird. Nur Deutschland habe dem israelischen Ansinnen begrenzt zugestimmt. Gemeint sind dabei wahrscheinlich Durchleuchtungsanlagen für Container, die im Rahmen der deutschen Wiederaufbauhilfe des Libanon und nicht unter der UN-Mission im Juli mit Hilfe deutscher Zollexperten am libanesisch-syrischen Grenzübergang Al-Masnaa installiert worden sind. Man kann davon ausgehen, dass die Hisbollah dieses deutsche Pilotprojekt eher misstrauisch beobachtet.
"Die UN-Friedensmission im Libanon verläuft bisher relativ reibungslos", lautet das Resümee des Unifil-Experten Göksel. Er fügt jedoch hinzu: "Dieser Zustand wird nur solange andauern, solange die beiden Kriegsparteien dies wünschen."
