Greenpeace klagt gegen Atomkraftwerk

Absturzgefahr Atomkraft

Anwohner klagen gemeinsam mit Greenpeace: Das AKW sei gegen Flugzeugabsturz und Terroranschläge nicht gesichert, heißt es.

Ein qualmendes Atomkraftwerk mit Aufschrift von Greenpeace

Greenpeace AktivistInnen haben 2010 „Atomkraft ist ein Irrweg, Frau Merkel“ auf den Kühlturm eines Kraftwerkes im Emsland projiziert. Foto: Fred Dott, Greenpeace

HAMBURG taz | Zwei Anwohner klagen jetzt mit Unterstützung von Greenpeace beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein auf Widerruf der Betriebsgenehmigung für das Atomkraftwerk Brokdorf. Der Meiler an der Unterelbe sei nur unzureichend gegen einen Flugzeugabsturz oder terroristischen Anschlag geschützt, sagt der Brokdorfer Karsten Hinrichsen von der Initiative Brokdorf-akut.

Das OVG hatte bereits im Januar 2015 dem Zwischenlager auf dem Reaktorgelände die Betriebserlaubnis entzogen. „Es gibt keine nachträglichen baulichen Maßnahmen, die Abhilfe schaffen können“, sagt Mathias Edler, Atomexperte von Greenpeace. „Wenn die Politik vor den Energiekonzernen einknickt, müssen Bürger vor Gericht ziehen, um möglichen Schaden von der Bevölkerung abzuwenden.“

Im Juli hatte die Atomaufsicht im schleswig-holsteinischen Energieministerium einen Antrag von Greenpeace und Hinrichsen auf Widerruf der Betriebsgenehmigung für Brokdorf abgelehnt. Zwar hatte der zuständige grüne Minister Robert Habeck den Antrag begrüßt. „Alles, was den Atomausstieg nach Recht und Gesetz beschleunigt, ist gut“, sagte er damals – und wies darauf hin, dass die rechtlichen Hürden für den Widerruf einer Betriebserlaubnis „sehr hoch“ seien.

Abgelehnt wurde der Antrag gleichwohl, und diese Entscheidung wird nun angefochten. In ihrem ablehnenden Bescheid hatte die Atomaufsicht selbst auf derzeit laufende „Erörterungen mit der Bundesaufsicht“ wegen unzureichender Schutzmaßnahmen vor einem Flugzeugabsturz hingewiesen.

Zu diesem Thema wollen sich am Dienstag offenbar auch die Atomaufsichten der Bundesländer und des Bundes zu einem Gespräch in Berlin treffen. Erörtert werden soll dabei der Schutz nuklearer Anlagen vor einem „terroristischen Flugzeugabsturz“.

 

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