Brasilien gegen die Wirtschaftskrise: Ministerien einfach auflösen

Angesichts der Wirtschaftskrise hat Brasilien Einschnitte und Steuererhöhungen angekündigt. 15 Milliarden Euro sollen eingespart werden.

Brasiliens Finanzminister Joaquim Levy stoppt die Krise.

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afp | Angesichts der Wirtschaftskrise hat Brasilien Einsparungen und Steuererhöhungen in einem Volumen von umgerechnet 15 Milliarden Euro angekündigt. Planungsminister Nelson Barbosa kündigte am Montag in Brasilia an, dass zehn von 39 Ministerien aufgelöst werden sollen, was eine Streichung von 1000 Stellen bedeute.

Zudem sollen im öffentlichen Dienst Löhne eingefroren werden und es einen Einstellungsstopp geben. Auch soziale Ausgaben etwa im Wohnungs- und Gesundheitsbereich sollen gekürzt werden. Finanzminister Joaquim Levy sprach von „wichtigen Korrekturen“.

Noch vor wenigen Jahren galt Brasilien mit seinen hohen Wachstumszahlen als einer der Stars unter den Schwellenländern. Doch die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt rutschte zuletzt sogar in eine Rezession. Die Regierung ging im August davon aus, dass die Wachstumsschwäche sich auch 2016 fortsetzen könnte.

Die Ratingagentur Standard & Poor‘s stufte das südamerikanische Land zuletzt weiter ab, während Brasilien ohnehin gegen den Abfluss von Kapital kämpft. Hinzu kommt eine innenpolitische Krise durch einen Korruptionsskandal, der auch Präsidentin Dilma Rousseff zu schaffen macht.

Unmut in der Bevölkerung

Die nun verkündeten Einschnitte könnten den Unmut in der Bevölkerung schüren. Vor allem die Sozialprogramme sind bisher das Aushängeschild der seit zwölf Jahren regierenden Arbeiterpartei.

Ziel der Einsparungen im Haushalt ist es, vom derzeitigen Defizit von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im nächsten Jahr zu einem Überschuss von 0,7 Prozent zu kommen. Dadurch soll auch vermieden werden, dass andere Ratingagenturen die Kreditwürdigkeit Brasiliens ebenfalls abstufen. Rousseff hatte bereits im Mai Milliardeneinsparungen angeordnet, aber die Aussichten blieben düster angesichts eines von der Regierung erwarteten Schrumpfens des BIP um rund 1,5 Prozent in diesem Jahr.