Wechsel bei türkischer Opposition

Chef der Sozialdemokraten tritt zurück

Der führende Oppositionspolitiker Deniz Baykal stolpert über ein Sex-Video. Seine Partei könnte sich jetzt endlich reformieren und modernisieren.von JÜRGEN GOTTSCHLICH

Beklagt ein Komplott - und tritt zurück: Der türkische Sozialdemokrat Deniz Baykal ist über ein Sex-Video gestolpert.  Bild:  dpa

ISTANBUL taz | Die türkische Opposition erwacht aus ihrer Agonie. Am Montagmittag erklärte der langjährige Chef der größten Oppositionspartei CHP, Deniz Baykal, seinen Rücktritt. Vor drei Tagen war ein kompromittierendes Sexvideo über Baykal und eine Parlamentsabgeordnete seiner Partei im Internet lanciert worden und hatte für Aufregung gesorgt.

Baykal beklagte die Verletzung seiner Privatsphäre und sprach von einem Komplott gegen ihn. Sah es zunächst so aus, als wolle er die Affäre aussitzen, trat er dann doch zurück. Kommentatoren, die der CHP nahe stehen, gingen am Wochenende davon aus, dass das Video aus parteiinternen Kreisen stammt und Ausdruck einer massiven innerparteilichen Opposition ist.

Deniz Baykal ist seit Jahren heftig umstritten. Genau wie Premier Tayyip Erdogan seine AKP, regierte Baykal die CHP mit eiserner Faust. Widerspruch wurde nicht geduldet, innerparteiliche Demokratie fand nicht statt. Dabei führte Baykal die früher linke, sozialdemokratische CHP in den letzten zehn Jahren immer weiter nach rechts in eine mehr und mehr nationalchauvinistische Ecke. Gegen die islamische Grundströmung der regierenden AKP setzte er einen immer schrilleren Nationalismus, gepaart mit einem rückwärtsgewandten Kemalismus, der alten Staatsdoktrin der Türkei.

Baykals CHP wurde europafeindlich, minderheitenfeindlich und widersetzte sich einem Ausgleich mit den Kurden, obwohl die CHP Anfang der 90er-Jahre als erste Partei kurdische Politiker auf ihre Parlamentsliste gesetzt hatte. Viele einst führenden Köpfe der Partei wurden von Baykal ins Aus gedrängt. Damit wurde seine Truppe aber für immer weniger Menschen wählbar. Baykal hieß es, sei der beste Garant für die absolute Mehrheit der regierenden AKP und die Machtfülle Erdogans.

Mit Baykals Rücktritt besteht die Chance, dass sich die Partei modernisiert und reformiert. Trotz etlicher Versuche hatte es in den letzten Jahren keine politische Strömung geschafft, das Vakuum, das die CHP auf der Linken hinterlassen hat, zu füllen. Eine erneuerte CHP könnte bei den Wahlen 2011 Erdogan erstmals ernsthaft gefährden.