Michael Müllers Coup: Das Team bin ich

Die Fallhöhe ist enorm: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller will den Parteivorsitz und den Posten als Landeschef. Ein Blick in die Zukunft.

Ist der Regierende Bürgermeister Michael Müller bald allein an der Spitze? Foto: reuters

Nun wird er also König. König Michael, gekrönt auf dem Landesparteitag am 30. April im Hotel Estrel in Neukölln. Zum Landeschef und wohl auch SPD-Spitzenkandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September.

Es gibt schönere Orte für Krönungsmessen. Zum Beispiel das Museum für Kommunikation in der Leipziger Straße. An jenem historischen Ort hatte sich im November 2010 Renate Künast als die allererste, allerbeste, allererfolgreichste Kandidatin der Grünen für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin krönen lassen.

Das Ergebnis ist bekannt. Künast krachte gegen die Wand, heute hört man nur noch wenig von der grünen Königin. Und die Grünen haben ihre Lehren daraus gezogen. Statt einer Spitzenkandidatin treten nun gleich vier an. Sie nennen sich „das Team“. Ob es klappt? Wir werden sehen. Doch die Fallhöhe ist mit dem Künast-Vergleich auch für Michael Müller beschrieben. Und das Team der Grünen zeigt deutlich, wie unterschiedlich die Kulturen in beiden Parteien sind.

In der SPD sind seit Mittwoch, als durchsickerte, dass der Regierende Bürgermeister Michael Müller auch als Landeschef kandidieren wird, die Tage des Dreierteams gezählt. Statt mit drei Machtzentren sichtbar zu sein – Müller als Regierungschef, Raed Saleh als Fraktionschef und Jan Stöß als Parteichef –, gibt es jetzt nur noch Müller. Das Team bin ich. Punkt. Und ohne Komma. Selbst als Parteivize will Müller den ehemaligen Parteichef Stöß nicht mehr im Boot haben.

Statt als SPD mit drei Macht­zentren sichtbar zu sein, gibt es jetzt nur noch Müller

Damit macht sich die SPD abhängig von einem, der zwar das Vertrauen der Parteibasis genießt, aber an Wählergunst in den letzten Monaten verloren hat. Das kann gut gehen, wenn Müller im September ein passables Ergebnis einfährt. Tut er dies nicht, muss der König abtreten. Der Partei stehen dann Diadochenkämpfe bevor, die sie an den Rand ihrer Existenz als Volkspartei führen könnten.

Comments

[Stefan Mustermann]

Folgende Themen sind dafür im Einzelnen wichtig, obwohl sowohl auf der Landes- als auch auf Bundesebene vieles bereits verbessert wurde:

- Verdrängung von Kitas stoppen,

- Gewalt gegen Frauen und Kinder auf 0 bringen,

- Arbeitslosigkeit auf 0 bringen, ohne dass der Niedriglohnsektor ausgeweitet wird,

- Lohne sind zu niedrig im Bundesweiten Vergleich, der Mindestlohn schützt nicht alle Berufsgruppen z.B. Akademiker, Rechte der Arbeitnehmer müssen gestärkt werden,

- Prekäre Jobs müssen eine Ausnahme bilden,

- Mieten sind in Berlin zu hoch, wenn man sehr niedriges Lohnniveau berücksichtigt,

- Das Mietrecht muss zwingend zu Gunsten der Mieters verbessert werden (da per Grundgesetz schon gegeben),

- Die ehemals städtische Wohnungsbaugesellschaft GSW per Dekret rekommunalisieren? Das fordert die Mieterinitiative „Kotti & Co“,

- Den Umgang mit den Arbeitslosen Menschen verbessern und Anwendung von Sanktionen neu überdenken,

- Umgang mit pflegebedürftigen, kranken und alten Menschen muss deutlich verbessert werden,

- Alleinerziehende Frauen müssen stärker unterstützt werden,

- Vorerst noch mehr Essen an Obdachlose Menschen verteilen, und schnellstmöglich Obdachlosigkeit auf 0 bringen,

- Inklusion voranbringen und bessere Möglichkeiten bei der Arbeitsintegration von Menschen mit Behinderungen schaffen,

- Die Integration von Flüchtlingen muss vorangetrieben werden und kann oben genannte Themenfelder unterstützen,

- Unternehmen mehr in die Pflicht für das Wohl des Volkes nehmen. „Panamapapers“ und weitere Skandale zeigen, dass viele Unternehmen von der Sozialen Marktwirtschaft weichen und damit auch zum Wohle des Volkes der Bundesrepublik Deutschland nicht wirtschaften wollen.

[Stefan Mustermann]

„Ich bin davon überzeugt, dass die Berliner Sozialdemokratie gute Ideen und Lösungen zum Wohle aller Menschen in unserer Stadt hat...Für die Stärkung unserer solidarischen Stadt ist es mir weiter wichtig, mit den Berlinerinnen und Berlinern im Dialog zu bleiben, um direkt zu erfahren, wo es in der Stadt gut läuft und was noch zu tun ist.“ (So Herr Müller).

Sehr geehrter Herr Müller,

Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip müssen - weltweit verglichen - in Berlin am stärksten ausgeprägt sein, aber das wissen Sie!

[Sikasuu]

Na klar, der "starke"Mann, "Führer"Person ist in der Berliner SPD auch angesagt!

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Wenn man sich schon von Programmen, Ideen, dem letzten Bisschen verabschiedet hat, was SPD mal je ausmachte, müssen "Leute" halt für Ideen stehen:-(( Der Wähler will ja heute auch "Verpackung" nicht die Inhalte!

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In einer Partie, die mal mit dem "Geschichtsbild" von "Marx" angefangen hat, kanns tiefer nicht mehr gehen.

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Sie haben es nicht besser verdient! ;-((

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Meint

Sikasuu