Prozess gegen Pegida-Anführer: Die Bachmann-Show in Dresden
Der Prozess wegen Volksverhetzung in Dresden beeindruckt den Pegida-Anführer kaum. Die Besucher liefern einen tiefen Einblick ins Milieu.
Lutz Bachmann mit seiner Tarnbalkenbrille Foto: dpa
DRESDEN taz | Beim Prozessauftakt gegen Pegida-Anführer Lutz Bachmann vor dem Amtsgericht Dresden ging es am Dienstag in erster Linie um den Vorwurf der Volksverhetzung. Bachmann soll am 19. September 2014 auf Facebook Flüchtlinge als „Gelumpe, Dreckspack und Viehzeug“ bezeichnet haben. „Kein Mitleid, kein Verständnis“, heißt es weiter im Chat mit einer Kontrahentin.
Staatsanwalt Tobias Uhlemann wirft ihm deshalb eine Störung des öffentlichen Friedens und einen Angriff auf die Menschenwürde vor.Zu diesem Zeitpunkt lief für den mehrfach wegen Einbruch, Diebstahl, Körperverletzung und Drogenbesitz vorbestraften Bachmann noch eine Bewährungsfrist.
Einen Einblick in das Pegida-Milieu, weit tiefer als jede Studie bisher, lieferten derweil die etwa 60 Demonstranten und Prozessbesucher. Glühende Verehrer des narzisstischen Selbstdarstellers, die nur mit Mühe an ständigen Beifallskundgebungen gehindert werden konnten und die die kriminelle Karriere ihres Idols nicht interessiert. Größtenteils höhere Jahrgänge von sächsischer Einfalt, Vulgarität und unverkennbarer Ost-Prägung: „Solch einen Kindergarten hätte es in der DDR nicht gegeben“, tönte es.
Der Angebetete und seine Frau Viki, eine ehemalige Stripperin, erschienen im Saal mit einer Tarnbalkenbrille, wie sie zur Unkenntlichmachung von Gesichtern in Medien üblich ist. Bachmann sprach am ersten Verhandlungstag nicht selbst, gerierte sich aber in der bekannten unerschütterlichen Chuzpe und Arroganz.
Der inkriminierte Facebook-Chat gelangte im Januar 2015 durch Kontakte einer Userin in die Hände eines Journalisten der Dresdner Morgenpost. Der wiederum informierte die Staatsanwaltschaft. Bachmanns Verteidigerin Katja Reichel verfolgt nun eine Doppelstrategie.
Bachmann will es nicht gewesen sein, der Flüchtlinge „Viehzeug“ nannte
Zunächst will sie durch einen nicht näher bezeichneten ausländischen Gutachter feststellen lassen, dass die Äußerungen ihres Mandanten vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz gedeckt sind. Die zweite Verteidigungslinie ist in sich widersprüchlich. Bachmann will abstreiten, dass er es war, der sich so diffamierend äußerte. Die Einträge seien manipuliert worden. Hilfsweise wird gleichzeitig unterstellt, dieser Chat sei privat und nicht öffentlich bei Facebook erfolgt. Damit hätte Bachmann aber die Urheberschaft anerkannt.
Der Screenshot dokumentiert ein unmittelbares und mehrfaches Pingpong der einander nicht unbekannten Kontrahenten, das kaum zu manipulieren war. Nach Veröffentlichung seiner Äußerungen hatte sich Bachmann außerdem am 9. Februar 2015 bei seinen Pegidianern für Worte entschuldigt, „die jeder von uns schon mal am Stammtisch benutzt hat“.
Bei einer Verurteilung würde ihm eine Geld- oder eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren drohen. Am 3. und 10. Mai soll weiterverhandelt werden. Das Verfahren führt Amtsrichter Hans-Joachim Hlavka, der 2013 den Berliner Tim Herudek wegen angeblicher Rädelsführerschaft bei den Anti-Nazi-Demonstrationen 2011 in Dresden zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt hatte.
Leser*innenkommentare
Ansgar Reb
"Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,..."
Keine Ahnung wie man das ihm belegen soll, eine potenzielle Störung des öffentlichen Friedens.
Lex
Das erschließt sich mir auch nicht- was hat bitte schön der Ex-Beruf der Frau mit dem Ganzen zu tun und weshalb bedarf es einer besonderen Nennung?
War sie Politstripperin und hat das System entblößt? Oder war sie eine ganz normale Sexarbeiterin und entkleidet damit Bigotterie des Autors?
Und das wichtigste zum Schluss: was macht sie denn jetzt? Mehr Qualitätsjournalismus bitte!
AlexA
@Lex Vermutlich war diese Erwähnung als weiterer Puzzlestein zur Einordnung Bachmanns gedacht. Genauso wie die oft erwähnten Rotlicht-Kunden seiner Werbeagentur oder die Verortung der Pegida-Gründer in Dresdens Rotlicht- und Türsteherszene. Nachzulesen u.a. hier: http://www.zeit.de/zeit-magazin/2015/15/pegida-kathrin-oertel-lutz-bachmann
cursed with a brain
Warum denn nicht nennen?
Liefert doch - im Gegensatz zur perpetuell geforderten Nennung der Herkunft als Scheinbeleg für individuelle charakterliche Eigenschaften - tatsächlich einen Hinweis auf die beteiligte Person, bzw. das soziale Umfeld in dem sich jene bewegt.
JLloyd
"Das Verfahren führt Amtsrichter Hans-Joachim Hlavka, der 2013 den Berliner Tim Herudek wegen angeblicher Rädelsführerschaft bei den Anti-Nazi-Demonstrationen 2011 in Dresden zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt hatte." Gut, dass es im Artikel erwähnt wird - beim Namen Hlavka habe ich sofort aufgemerkt. Da ein Freispruch damit erwartbar ist stellt sich die Frage ob Bachmann bzw. sein Verfahren genau diesen Richter im Rahmen der normalen Geschäftsverteilung zugeteilt bekam bzw. ob bei zügigerer Anklageerhebung evtl. ein anderer Richter zuständig gewesen wäre. Ein Nachfassen wäre wünschenswert.
Krähenauge
1. mit der Verurteilung ist es keine angebliche Rädelsführerschaft mehr, sondern definitive, aber den Konjunktiv für Verbrechen haben in der TAZ ja linke für sich pauschal gepachtet ;-)
2. Sie könnten auch damit rechnen, das Herr Bachmann eine saftige Strafe bekommt, weil der gute Richter wenig von Milde und Krawallbrüdern hält, immer positiv denken.
Der Sizilianer
1. Zu "definitiv" siehe
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsweg#/media/File:Gerichtsorganisation_%28Makroebene%29.svg
2. Herr Herudek wurde 2015 im Berufungsprozess vor dem Landgericht Dresden vom Vorwurf des "schweren Landfriedensbruchs" freigesprochen:
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/anti-nazi-demo-in-dresden-tim-h-von-landfriedensbruch-freigesprochen-a-1011722.html
Also: Nix „Rädelsführerschaft“.
3. Vielmehr: Schlampige und/oder rechtsbeugende Ermittlungsarbeit bei der Dresdner Polizei, der Dresdner Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht Dresden -
"(...) Mittels eines Megafons und den Worten `Kommt nach vorne!´ soll Tim H. eine Menschenmenge beim Durchbruch durch eine Polizeisperre angeleitet (...) haben. (...) Die Begründung stützt das Gericht auf Videos, die eine Sonderkommission der Polizei zusammengestellt hat. (...) ´Und dann sehen wir in der ungeschnittenen Version, wie nur eine Sekunde, nachdem das offizielle Polizeivideo endet, noch vier weitere Personen mit Megafon durchs Bild laufen´, sagte Rechtsanwalt Richwin (...)" (Quelle s. o.)
4. Gern geschehen.
Neinjetztnicht
"...aber den Konjunktiv für Verbrechen haben in der TAZ ja linke für sich pauschal gepachtet"
Ahja...
JLloyd
"Ein drogenabhängiger, vorbestrafter Einbrecher." So what ? Unsere Vorfahren sind vor gut 80 Jahren einem obdachlosen Postkartenmaler hinterhergelaufen.
Gion
In der Tat! Die meisten Menschen hätten wissen können, wem sie da aufsaßen, wessen Hampelmann er war, bekamen sie doch wie meine Eltern zur Hochzeit sein Buch MEIN KAMPF geschenkt - und lasen es überwiegend nicht.
Nach 45 wollten viele nichts gewußt haben, relativierten auf "Aber die Autobahn – es gab endlich wieder Arbeit – die Straßen waren sicher in der Nacht" - oder logen sich um zu Widerständlern wie der "Rosenzüchter von Rhöndorf":
....................... http://www.zeit.de/1992/10/leben-im-abseits
571 (Profil gelöscht)
Gast
Tarnbalkenbrille?
Brett vorm Kopf!
derSchreiber
Ein drogenabhängiger, vorbestrafter Einbrecher. Das ist das Abendland das gegen die gefährliche Islamisierung verteidigt werden muss!
Die Aussagen sind einfach nur armseelig, damit meine ich nicht die Hetze, die ist man ja von diesem Mann gewöhnt. Sondern sein feiges herausreden.
Und die "Brille" ist ebenso peinlich, wird aber von denen die ihm Nachlaufen bestimmt als mutige Aussage bewundert.
So oder so verliert der Rechtsstaat.
Wird er verurteilt und zu einer hohen Strafe verurteilt, so ist das für die PEGIDA-Deppen eine politische Verurteilung und er ein Opfer.
Bei einer milden Strafe ist er in Wirklichkeit ja unschuldig, aber die böse Regierung, allen voran die böse Merkel und der SIEGmar haben ja drauf bestanden das er ne Strafe erhält.
Und bei Freispruch ist er ja sowieso unschuldig...
Ich mach' mir die Welt - widdewidde wie sie mir gefällt ...
JLloyd
@derSchreiber "Ein drogenabhängiger, vorbestrafter Einbrecher." So what ? Unsere Vorfahren sind vor gut 80 Jahren einem obdachlosen Postkartenmaler hinterhergelaufen.
derSchreiber
Ja, aber der war wenigstens ein Kriegsheld... laut eigener Aussage.
Aber es stimmt, die Deutschen verwählen sich sehr oft.
Neinjetztnicht
Ich plädiere auf 5 Jahre!
Jens Frisch
Und welche Strafe hat dann Sami Abu Yusuf verdient?
Der Kölner Salafist hatte einer russischen Zeitung gesagt, die "halbnackten und parfümierten Frauen" in Köln wären Schuld an den Übergriffen an Silvester.
Mich interessiert nur ihre Werteordnung.
Neinjetztnicht
@Jens Frisch Ein Kölner Salafist sagt das einer russischen Zeitung? Link bitte... und wenn dem so sei, dann ist der auch nicht mehr ganz frisch in der Birne...
Gion
... ich plädiere auf's immer wieder draufschauen, nachfragen, wo sie herkommt, diese menschenverachtung im "teutschen volke".
einer unserer wichtigsten ziehväter, der diese spur der verachtung legte, wird bald mit viel geld und pomp gefeiert: "500 jahre reformation" bannert es seit einigen zeiten an evang. kirchen...
https://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Luther_und_die_Juden
Neinjetztnicht
Klar, wegsehen ist eigentlich fast immer falsch. Der Schwenk zu Luther erschließt sich mir zwar nicht gänzlich (also thematisch schon), ist mir aber auch egal. Luther interesiert mich einfach nicht.
Ich erhöhe mein Angebot auf 10 Jahre...
cursed with a brain
Die Lehre Luthers befreite das menschliche Subjekt von seiner vollkommenen Abhängigkeit und Angst vor dem allmächtigen Konstrukt "Gott" (ohne dieses seiner Allmächtigkeit zu berauben) und stellte es auf "eigene Füsse".
Bis Luther glaubten die Menschen fest daran, sie müssten sich Gottes Gnade entweder erst "verdienen" oder aber zur Kompensation ihrer Sünden "erkaufen" (sog. "Ablass-Handel"). Luther erklärte den Menschen zum eigenverantwortlich handelnden Subjekt, der die "Gnade Gottes" nicht kaufen könne, wenn er mit sich selbst und "der Welt" nicht "im Reinen" sei. Eigenverantwortlichkeit und Gewissen statt Gehorsam und Fremdbestimmung, dass ist der Bruch mit dem Katholizismus des ausgehenden Mittelalters.
Und wer da nicht kapiert, dass diese neue Freiheit, die zuvorderst eine Freiheit des Geistes ist, der Verachtung der eigenen Spezies, wie sie durch die katholische Kirche jahrhundertelang geformt und gefördert wurde, zuwiderläuft, der hat ein echtes Problem.
Jürgen Matoni
@cursed with a brain War das dieser Reformator, der den Menschen Freiheit versprach und als die Bauern ihm folgten, über Sie das Pamphlet "Wider die räuberischen und mörderischen Rotten der Bauern" schrieb und empfahl, diese zu töten?
lions
@Gion ...und der Papa hat heute Geburtstag.
571 (Profil gelöscht)
Gast
Der?!
war doch gar nicht gemeint.
lions
@571 (Profil gelöscht) Es gibt Ziehväter und Väter. Der zweite ist der feierlichen Stimmung wegen von mir zugefügt.
571 (Profil gelöscht)
Gast
@lions Aha, muss man aber nicht verstehen wollen, oder?
lions
Sterben muss man.
"einer unserer wichtigsten ziehväter, der diese spur der verachtung legte, wird bald mit viel geld und pomp gefeiert:"
Ein anderer wurde gestern im kleineren Kreise auch gefeiert.
571 (Profil gelöscht)
Gast
Schon klar, ist von GION.
Luther ist auch klar.
Mir erschließt sich nicht, dass der andere Papa/Vater, wessen auch immer, sein soll.
Dass dessen Geburtstag in kleinen(?) Kreisen gefeiert wurde, musste aber nicht unbedingt in's Spiel gebracht werden.
Bitbändiger
Ich hatte schon die Befürchtung, der Große Patriot könnte die Gelegenheit nutzen, ein paar Ansehens-Punkte zu sammeln, indem er mannhaft und unbeugsam zu seinen Äußerungen steht. Aber dann duckmäusert er doch rum mit kindischem - nein; Entschuldigung, liebe Kinder - "ich war das nicht - das wurde mir untergejubelt - ich bin das arme Opfer staatlicher Zensur, die mir verbieten will, Kanaken als Viehzeug, Dreckspack und Gelumpe zu bezeichnen".
Kläglich, großer Führer. Und noch kläglicher das Pack, das diesem Würstchen nachläuft.
Gion
nein, jetzt bitte vermeiden, die "Pack-Nummer" des Großen Arbeiterführers und selbsternannten Ur-Enkels von Willi Brandt zu bedienen.
Eher, so mein Vorschlag, immer wieder draufschauen, nachfragen, woher im "Deutschen Volke" diese Menschenverachtung kommt - und nicht vergehen will.
Wer bei Wiki unter "Luther und die Juden" nachschaut, dem schaudert, schauerlich! Wie mir, der ich nach dem Krieg im "Lutherschen Kernlande" zur Welt kam. Damals noch SBZ geheißen.
Wir Kinder wuchsen mit Sprüchen auf wie diesen: "Wenn Du nicht folgst (vulgo: artig bist) kommst du ins Konzertlager" - oder "Aus dem haben sie vergessen Seife zu machen".
Buchenwald lag, liegt in unmittelbarer Nähe.
Bitbändiger
Wenn ich den Begriff "Pack" gebrauche, lieber @Gion, ist das wohlüberlegt, unabhängig von (und zeitlich schon vor) einem Herrn Gabriel.
Und bitte nicht mit "Menschenverachtung" verwechseln, die eine generelle Abwertung "unterer" Bildungs- und sozialer Schichten darstellt: Die von mir gemeinten haben jedes Ausmaß von Verachtung redlich verdient und finden sich erschreckenderweise in allen sozialen Schichten, einschließlich vieler promovierter Akademiker.
cursed with a brain
@Gion Die Sprüche gabs im "goldenen Westen" auch zu Hauf. Und ML hat da keine Urheberrechtsansprüche, der hat in manchen "nur" nacherzählt, was die Katholiban zu seiner Zeit bereits jahrhundertelang in ihren Büchern und Köpfen herumtrugen.
jaimie james
"Der Angebetete und seine Frau Viki, eine ehemalige Stripperin", Wen interessiert den der Job seiner Frau?
"Zu diesem Zeitpunkt lief für den mehrfach wegen Einbruch, Diebstahl, Körperverletzung und Drogenbesitz vorbestraften Bachmann noch eine Bewährungsfrist."
->Drogenbesitz?Sympathisch wenn er mal n Joint raucht.
cursed with a brain
Wieso sollte der (ehemalige) Job seiner Frau verheimlicht werden? Wäre diese Frage auch gestellt worden, wenn seine Frau früher als Chefsekretärin bei einem Großkonzern oder als Stewardess gearbeitet hätte? Wohl kaum.
Ist aber auch zu blöd, wenn das "Schweigekartell" der sogenannten "Lügenpresse" plötzlich seine Auskunftsfreude entdeckt - an so einer als unpassend empfundenen Stelle. Deutlicher kann man die eigene Doppelmoral kaum zur Schau stellen.
Einbruch, Diebstahl, Körperverletzung und "Drogenbesitz", welche vom Umfang auf Dealer-Tätigkeit schliessen läßt. Hehlerei vermutlich auch, denn das Diebesgut seiner Raubzüge wird er sich kaum in den eigenen Keller gestellt haben. Alles in allem die Kartographie eines kaltschnäuzigen, skrupellosen und arbeitsscheuen Kleinkriminellen ohne Unrechtsbewußtsein, der seinen Lebensunterhalt bestreitet, in dem er andere zusammenschlägt, ausraubt und vor den Schulen Drogen vertickt.
Letztlich damit aber auch nur genau das, was seine "Fans" verdienen.
artisenergy
@jaimie james Es waren insgesamt 94 Gramm Kokain. Ganz und gar nicht sympathisch.
LeSti
Das interessiert z. B. Leute mit besseren Orthografiekenntnissen.
Und Einbruch, Diebstahl, Körperverletzung: Sehr unsympathisch, wenn ein verurteilter Verbrecher von Gesetzen, die man einhalten soll schwadroniert.
jaimie james
Heyhey cool down Leute!
N Fascho bin ich aber eintausend Prozentig nicht:)
Ich finde dass hier der Job Stripperin eher weniger zu der Berichterstattung passt und ihn noch dazu als Prolet darstehen lässt.
Arbeitsscheu finde ich jetzt erstmal auch einen fast schon Anarchistischen Ansatz;).
Meinetwegen habt ihr auch alle recht, ich habe mich gar nicht erst weiter informiert.Ich finde es einfach unwichtig was dieser Penner sonst so macht, auch wenn er sonst bullshit macht geht es mir hier einfach nur um seinen Politischen Bullshit, nicht um seine sonstigen Grenzüberschreitungen