Fischzuchtanlange im Saarland: Der teure Traum von der Saar-Dorade
In Völklingen sollte eine moderne Fischzuchtanlage entstehen. Doch die entpuppte sich als ein Millionengrab. Jetzt werden Verantwortliche gesucht.
Viel preiswerter als die Fische aus dem Saarland: Doraden aus der Türkei Foto: reuters
SAARBRÜCKEN taz | Doraden sind bei Feinschmeckern sehr beliebt. Der Kenner schätzt sie gebraten auf Fenchelgemüse oder in Olivenöl vom Grill. Am liebsten tummelt sich jener schmackhafte Speisefisch in den wärmeren Küstengewässern des Mittelmeers. Doch auch in Deutschland, 500 Kilometer von der Küste entfernt, planschten die Fische dieser Sorte: in Wasserbassins im saarländischen Völklingen, auf dem Gelände eines ehemaligen Kohleverarbeitungswerks. Die Fischzuchtanlage dort war ein weltweit einzigartiges Unterfangen.
Doch alles kam anders als geplant. Statt lecker Fisch aus dem Saarland gab es vor allem eins: Schulden, und zwar nicht zu knapp. Fast 20 Millionen Miese, auf denen nun die Steuerzahler sitzen bleiben. Denn die Anlage gehört den Stadtwerken Völklingen, die ein zu 100 Prozent stadteigener Betrieb sind.
Die Angelegenheit beschert dem ohnehin hoch verschuldeten Saarland nun nicht nur neuen finanziellen Ärger, sondern auch seinen nunmehr dritten Untersuchungsausschuss.
Am Donnerstag stand die Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) diesem Rede und Antwort. Sie war 2007 als Innenministerin für die Kommunalaufsicht zuständig und hatte das Millionenprojekt nicht verhindert, auch wenn dies der damaligen Rechtslage entsprochen hätte. Das räumte sie am Donnerstag auch selbstkritisch ein.
Das Kommunalselbstverwaltungsgesetz besagte damals, dass solche weitreichenden unternehmerischen Tätigkeiten nicht von einer Kommune getragen werden dürfen. Kramp-Karrenbauer berief sich auf einen Ermessensspielraum. „Das öffentliche Interesse an dem Projekt hat überwogen“, sagte die CDU-Politikerin rückblickend. Man müsse den „Gesamtzusammenhang Strukturwandel und Umnutzung von Industriebrachen betrachten“, so die CDU-Politikerin. Zudem habe man das entsprechende Gesetz wegen der Völklinger Vorhaben anschließend geändert. Da das schon bei der Nichtintervention angedacht war, sei der Widerspruch noch weniger vorhanden. Ein Skandal für die Opposition, die Annegret Kramp-Karrenbauer eindeutig in der Verantwortung sieht.
Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer schiebt die Schuld auf ihren Staatssekretär
Dabei hatte alles so hoffnungsvoll begonnen. Die 40.000-Seelen-Gemeinde Völklingen im ehemaligen Kohlerevier ist wie viele andere Gemeinden seit dem Niedergang der Industrie vom Bevölkerungsrückgang betroffen. Ein neues wirtschaftliches Zugpferd hat die Region noch nicht gefunden. Da kam die Binnenfischzuchtanlage scheinbar gerade recht. Auf dem Gelände einer ehemaligen Kokerei, einem Überbleibsel der goldenen Zeit des Kohlebergbaus, sollte die neue Zukunft entstehen. „Umweltfreundlich, innovativ und eine Lösung für die Überfischung der Meere“, das versprach der Fisch-Anlagenbauer Neomarin in seinem Promo-Video.
Allerdings wollte sich kein privater Investor für das Projekt finden. Die verwiesen auf das hohe finanzielle Risiko. „Dann machen wir das eben“, dachte sich offenbar der CDU-Bürgermeister Klaus Lorig und entschied sich kurzerhand, selbst mit den stadteigenen Stadtwerken Fischzüchter zu werden. Allen gravierenden Zweifeln zum Trotz, die schon damals von Experten geäußert wurden. „In vorigen Jahrhunderten haben auch Menschen gesagt, eine Eisenbahn oder ein Flugzeug könnten nie Erfolg haben“, gab Lorig allen Skeptikern beim Spatenstich 2009 mit.
Mitte 2015 hatte die Stadt rund 17 Millionen in den Bau der Anlage gesteckt und mehrere Kredite aufnehmen müssen, um die Betriebskosten für das sich immer weiter verzögernde Projekt zu decken. Mehr als 20 Millionen Euro kamen so für die Fischzuchtanlage zusammen, ohne dass die jemals nur einen Euro Gewinn erwirtschaften konnte. Wochenlang bangten mehr als 200 Mitarbeiter um ihre Jobs. Am Ende wurde die Anlage regelrecht verscherbelt: für den Spottpreis von 2 Millionen Euro kaufte sie ein Schweizer Investor.
„Das Risiko des Projekts war uns bekannt“, sagte Kramp-Karrenbauer in Saarbrücken im Untersuchungsausschuss. „Aber ich glaube nach wie vor, dass es ein innovatives Unterfangen ist“.
Die Schuld am Scheitern des Projekts sieht sie jedoch hauptsächlich bei ihrem damaligen Staatssekretär Gerhard Müllenbach, auf den sie die Verantwortung abzuwälzen versuchte. Er sei für die Kommunalaufsicht zuständig gewesen. Als Innenministerin könne man sich nicht um alles kümmern.
Eine Tatsache, die die Linken-Abgeordnete Birgit Huonker so nicht stehen lassen will: „Sie war die verantwortliche Ministerin und trägt damit die Verantwortung. Es war ja politisch gewollt. Ein Staatssekretär würde sich niemals trauen, eine Entscheidung ohne seine Ministerin zu treffen.“
Leser*innenkommentare
Wer Ihrgend
Grundsätzlich würde ich ihnen zustimmen, ja wir brauchen mehr Menschen im öffentlichen Dienst die auch mal ein Experiment wagen.
Aber in diesem Fall war ein Scheitern nicht nur vorhersehbar, sondern von vornherein unvermeindlich, weil die Stadtverwaltung keinerlei Gedanken darüber gemacht hat was man langfristig mit einem solchem Mammutprojekt anfangen könnte. Schließlich geht es hier auch noch um das Saarland was immerhin dass am höchsten verschuldete Bundesland ist, die 20 Millionen die mit diesem tollen Experiment verpulvert wurden, werden jetzt dank Frau Kramp-Karrenbauer an der Universität wieder eingespart.
Ansgar Reb
Im Prinzip ist es doch gut, wenn solche Projekte gestartet werden. Wenn man jetzt Verantwortliche sucht, dann ist das nur gefährlich, weil man sich dann in der Verwaltung nichts mehr traut.
Wir brauchen keine strukturkonservativen Bedenkenträger und Studien-Blockierer, sondern Leute im öffentlichen Dienst, die auch mal was wagen.
Gabriel Renoir
@Ansgar Reb Wenn der Fisch aber 3 x teurer ist als eine Dorade aus dem Meer, dann ist das eine Fehlinvestition.
Gabriel Renoir
@Ansgar Reb Aber der Verbraucher muss davon überzeugt werden, warum er für eine Dorade aus Völklingen dreimal mehr zahlen soll als für eine Meeres-Dorade etwa aus Griechenland.