Völkermord an den Armeniern

Protest gegen Bundestags-Resolution

Türkische Organisationen wollen verhindern, dass der Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern verabschiedet.

Mit türkischen Fahnen demonstrieren 2005 Vertreter der türkischen Gemeinde gegen eine Armenien-Resolution des Bundestages.

Vertreter der türkischen Gemeinde protestieren gegen eine Bundestags-Resolution zu Armenien (Archivbild von 2005) Foto: dpa

BERLIN afp | Im Vorfeld der geplanten Bundestagsabstimmung zu Armenien ruft ein breites Bündnis türkischer Verbände und Organisationen zu Protesten auf. Am Samstagnachmittag soll in Berlin eine Demonstration stattfinden, um gegen die Einstufung der Massaker an den Armeniern in der heutigen Türkei im Ersten Weltkrieg als „Völkermord“ zu protestieren. „Bundestag ist nicht zuständig. Parlamente sind keine Gerichte“, steht auf dem Plakat zur Demonstration, das AFP vorlag.

Hinter dem Aufruf zur Demonstration stehen mehr als ein Dutzend türkische Verbände und Organisationen, darunter die Türkische Gemeinde Berlin, die AKP-nahe Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) und die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib).

Zudem werden in einem Schreiben türkische Mitbürger aufgefordert, per Fax oder Email an die Bundestagsfraktionen ihren Protest gegen die geplante Resolution auszudrücken. Es sei „unhaltbar“, wenn der Bundestag die Ereignisse von 1915 im Osmanischen Reich als „Völkermord“ deklariere, heißt es in dem Schreiben, das an die Fraktionen geschickt werden soll. Es sei nicht Sache der Politik, über umstrittene historische Ereignisse zu entscheiden. Dafür seien Gerichte zuständig.

Im Falle der Anerkennung eines Völkermordes durch den Bundestag würden „nicht nur die Beziehungen zwischen der deutschen und türkischen Regierung schwer belastet, sondern auch die Beziehungen zwischen dem deutschen und dem türkischen Volk“, heißt es weiter in dem vorformulierten Schreiben, das an die Fraktionen geschickt werden soll.

Ein solcher Beschluss wäre „Gift für das friedvolle Zusammenleben zwischen Deutschen und Türken“, damit würde „nur Öl ins Feuer gegossen“.

Bei der Vertreibung der Armenier aus Anatolien in den Jahren 1915 bis 1917 waren bis zu 1,5 Millionen Menschen gestorben. Armenien und viele internationale Historiker stufen die damaligen Verbrechen als Völkermord ein, was die Türkei strikt ablehnt. Ankara hatte in den vergangenen Jahren mit scharfer Kritik und diplomatischen Schritten auf die Anerkennung des Völkermordes im Ausland reagiert.

Die für den 2. Juni geplante Bundestagsresolution hatte vergangene Woche bereits der Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert. Den Vorwurf des Völkermordes zu verbreiten, ohne dafür Beweise vorzulegen, komme einer politischen Ausbeutung des Themas gleich, sagte er.

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Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 entwickelt sich die Türkei unter dem Präsidenten Erdogan immer stärker zu einer Autokratie.

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