Nicola Glass über die Massenproteste gegen Korruption in Malaysia
: Bemerkenswerter Mut
Bersih“ lässt nicht locker. Und das ist gut so. Wieder einmal ist Malaysias regierungskritische Bündnis auf die Straßen gegangen, um gegen Korruption und Machtmissbrauch zu protestieren. Der Vielvölkerstaat droht immer mehr im Sumpf von Vetternwirtschaft und politischer Willkür zu versinken. Das hatten Kritiker bereits zu spüren bekommen, als der 91-jährige Mahathir Mohamad noch Premier war, der das Land selbst mit eisener Faust 22 Jahre regierte. Dass letzterer wiederholt auf „Bersih“-Demos auftaucht und gegen den politisch angeschlagenen Regierungschef Najib Razak wettert, ist gewiss nicht uneigennützig und spricht zugleich Bände.
Unter Najib hat sich in Malaysia nichts geändert. Viele beklagen gar, die Zustände seien schlimmer geworden. Nicht nur, weil sich die seit der Unabhängigkeit Malaysias von Großbritannien 1957 regierende Nationale Front in der Person Najibs einmal mehr als durch und durch korrupt erweist – sondern auch, weil etliche noch aus der britischen Kolonialzeit stammenden Gesetze, die dazu dienten, den politischen Gegner mundtot zu machen, zwischenzeitlich verschärft wurden. Umso bemerkenswerter ist, dass sich die Opposition, darunter „Bersih“, nicht einschüchtern lässt, sondern stattdessen selbstbewusster auftritt, wie der jüngste Massenprotest gezeigt hat.
Die Regierung ist schlecht auf die 2018 stattfindenden Wahlen vorbereitet. Schon beim Urnengang im Mai 2013 hatte die Nationale Front ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren. Die Stimmengewinne der Gegenseite waren damals nicht zuletzt Anwar Ibrahim zu verdanken, der einst drei Parteien zum Bündnis Volksallianz schmieden konnte. Doch die Regierung hat sich des charismatischen Oppositionsführers entledigt: Anwar sitzt, wie schon zu Zeiten Mahathirs, erneut hinter Gittern. Die Opposition hat nur dann eine Chance, wenn sie einig ist – und weiterhin öffentlich Druck macht.
