SpitzenkandidatInnen der Linken

Es wird ein Wagen-Bartsch

Es gab noch einige Querelen, doch dann stand es fest: Sahra Wagenkecht und Dietmar Bartsch führen die Linkspartei in die Bundestagswahl.

Sahra Wagenkecht und Dietmar Bartsch sitzen im Bundestag

Entspannt lief es nicht ab, nein, wirklich nicht Foto: dpa

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sind die SpitzenkandidatInnnen der Linkspartei für die Bundestagswahl 2017. Aber auch die beiden ParteichefInnen gehen nicht leer aus: Der Wahlkampf soll von einem „Spitzenteam“ geführt werden, in dem zudem Katja Kipping und Bernd Riexinger vertreten sind. Damit geht die Linkspartei mit einem Kompromiss aus einem Streit, der seit September offen zutage getreten war.

Am Sonntag kam der Vorstand der Partei in Berlin zusammen, um über die Spitzenkandidatur und die Wahlkampfstrategie zu entscheiden. Während die Strategie bereits am Samstag beschlossen werden konnte, fiel die Entscheidung um die Spitzenkandidatur erst nach heftigen Diskussionen am Sonntag. Doch schließlich konnten Riexinger und Kipping am Nachmittag vor die Presse treten. Man habe eine „sehr rege und lebendige Debatte ganz im Sinne einer demokratischen Parteikultur“ geführt, sagte Kipping diplomatisch. „Wir haben nun die Hoffnung und den Anspruch, gemeinsam handlungsfähig zu sein.“

Strittigwar insbesondere die Frage, welche Aufgaben Kipping und Riexinger im Wahlkampf übernehmen sollen. Wagenknecht und Bartsch hatten die ParteichefInnen bereits im September mit ihrer Entscheidung konfrontiert, nur als Zweierteam für eine Spitzenkandidatur zur Verfügung zu stehen, nicht aber für eine Viererlösung, wofür sie von vielen Parteimitgliedern kritisiert worden waren.

Nun hatten Medien zwar bereits am Samstag berichtet, dass sich Kipping und Riexinger auf Wagenknecht und Bartsch als Spitzenteam eingelassen hätten – aber nur unter der Voraussetzung, dass die Verantwortung für die Wahlkampfführung und mögliche Koalitionsverhandlungen für Rot-Rot-Grün nach der Wahlentscheidung bei den Parteivorsitzenden liegen soll. Am Sonntag aber erfuhr die taz aus Parteikreisen, dass Wagenknecht und Bartsch beanspruchten, zudem die politische Wahlkampflinie zu bestimmen und die Parteivorsitzenden dabei außen vor zu lassen. Dies ist nun vom Tisch.

KanzlerIn wird wohl keiner

Zwar ist die Kür des Teams bei der Linken nicht ganz so aufgeladen wie bei CDU oder SPD, weil die Frage nach der KanzlerInnenschaft nicht im Raum steht. Trotzdem ist damit klar, wer den Wahlkampf führt und die inhaltliche Linie prägt. In diesem Fall sind nun alle Strömungen der Partei im Wahlkampfteam vertreten. „Das ist eine super Grundlage, die die gesamte Breite der Partei abbildet“, sagte Dominic Heilig der taz, der das Forum demokratischer Sozialismus vertritt, in dem sich pragmatisch orientierte Linksparteimitglieder treffen.

Katja Kipping

„Wir haben nun die Hoffnung, handlungsfähig zu sein“

Wagenknecht gilt als Vertreterin des traditionellen linken Flügels und zeigt klare Kante, was eine mögliche Regierungsbeteiligung in einem rot-rot-grünen Bündnis betrifft: Sie forderte zuletzt eher Veränderungen der anderen Parteien, als selbst zu Zugeständnissen bereit zu sein. Insbesondere was die Flüchtlingsfrage angeht, hatte sie im Sommer mit Äußerungen zu möglichen Obergrenzen für Ärger auch innerhalb der Partei gesorgt.

Bartsch wiederum steht zwar deutlich in Wagenknechts Schatten, gilt aber als Verfechter einer Regierungsbeteiligung. Er profitiert von der Tatsache, dass die beiden FraktionschefInnen gut zusammenarbeiten. Kipping und Riexinger wiederum gelten als Vertreterin des mittleren Flügels der Partei, der für ein sozial orientiertes, emanzipatorisches Politikverständnis steht.

Meinung SEITE 12

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