Rassismus in der AfD

Überraschende Erkenntnis

Die AfD-Landtagsabgeordnete Claudia Martin verlässt die Partei und die Meuthen-Fraktion. Die Begründung: Die AfD sei zu fremdenfeindlich.

Landtagsabgeordnete Claudia Martin

Ist aus der AfD augetteten: Claudia Martin Foto: dpa

STUTTGART taz | Wer hätte es gedacht: Die AfD grenzt sich nicht gegen rechte Positionen ab, sie wird immer populistischer. So begründet die AfD-Abgeordnete Claudia Martin ihr Ausscheiden aus Fraktion und Partei und sorgt damit wieder einmal für Unruhe bei der Südwest-AfD.

Claudia Martin kritisiert auch den Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen. Der versuche den Mord an der Freiburger Studentin für Parteizwecke zu nutzen. „Das lehne ich ab“, sagt die 46-jährige Erzieherin aus Waldorf. Sie störe sich an flüchtlingsfeindlichen Tönen ihrer Partei.

In der Fraktion gibt es offenbar Pläne, Flüchtlinge nach ethnischer Herkunft zu ghettoisieren und ihre Grundrechte einzuschränken. Diese Pläne, die Medien vorliegen, erinnerten sie an „das Warschauer Ghetto“ und seien „krasser als das, was die NPD früher wollte“, erklärte Martin.

Der Ausstieg der AfD-Abgeordneten, die seit 2013 AfD-Mitglied ist, scheint gut geplant zu sein. So schreibt Martin derzeit an einem Buch über die Erlebnisse in der Partei. Auf ihrer Webseite kann man ein erstes Probekapitel anfordern. Zur Erklärung ihres Ausscheidens hat sie ein professionell produziertes YouTube-Video veröffentlicht. Darin wirft sie der AfD vor: Wer immer rechts blinkt, biegt auch irgendwann ab.“

Nach der wochenlangen Spaltung der Fraktion in Folge des Streits über die antisemitischen Äußerungen des Abgeordneten Wolfgang Gedeon kam die Südwest-AfD zuletzt in die Schlagzeilen, weil offenbar der Abgeordnete Stefan Räpple seinen Kollegen Stefan Herre am Rande einer Landtagssitzung verbal und tätlich angegriffen hatte. Räpple hatte zuvor die Abgeordneten anderer Parteien als „Volksverräter“ beschimpft.

Entgleisungen ohne Folgen

Laut Martin hat die Fraktion zuletzt einem Abgeordneten untersagt, sich aus humanitären Gründen für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge auszusprechen. Solche Ereignisse haben offenbar auch den Entschluss Martins befördert, Partei und Fraktion zu verlassen.

Sie beklagt, dass Entgleisungen wie die von Räpple keine Folgen hätten. Stattdessen würden die Ereignisse einfach geleugnet. Fraktionschef Jörg Meuthen ist nach der Wiedervereinigung der zerbrochenen Fraktion offenbar weitgehend ohne Einfluss und schaut dem Treiben in seiner Fraktion untätig zu. Das bestätigen auch die Ausführungen von Claudia Martin.

Die AfD-Fraktion war vom Ausstieg ihrer Kollegin überrascht und wehrte sich gegen die Vorwürfe mit persönlichen Diskreditierungen. Martin sei offenbar als Abgeordnete überfordert gewesen, psychologische Unterstützung hätte ihren Schritt möglicherweise verhindert. Zudem forderte Meuthen Martin auf, ihr Mandat zurückgeben, was Martin ablehnt.

Sie will sich keiner anderen Fraktion anschließen, aber weiter als Abgeordnete im Stuttgarter Landtag bleiben. Als Fraktionslose wird sie dort ausgerechnet neben ihrem früheren Parteifreund Wolfgang Gedeon Platz nehmen.

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