Gräueltaten im Syrienkrieg

UN wollen Kriegsverbrecher verfolgen

Werden die Kriegsverbrechen in Syrien je geahndet? Die UN haben nun beschlossen, sie besser zu dokumentieren und strafrechtlich zu verfolgen.

Ein zerstörtes Tor in Aleppo

Was geschah in Aleppo? Die UN wollen es jetzt wissen Foto: reuters

BEIRUT ap | Kriegsverbrechen in Syrien sollen von den Vereinten Nationen besser dokumentiert und strafrechtlich verfolgt werden. Das entschied die UN-Vollversammlung am Mittwoch mit 105 von 193 Stimmen. Eine entsprechend verabschiedete Resolution sieht vor, dass ein unabhängiges Gremium zügig eingerichtet wird, um mögliche Rechtsverletzungen festzuhalten. Finanziert werden soll dies durch freiwillige Beiträge der Mitgliedsstaaten. In Aleppo schienen unterdessen die letzten Zivilisten und Rebellen aus der Stadt abtransportiert worden zu sein. Nach UN-Angaben waren es 3.000.

Seit Beginn der Evakuierung in der vergangenen Woche sind demnach 25.000 Kämpfer und Zivilisten aus der Stadt gebracht worden. Allein für den Mittwoch gab der oppositionelle Aktivist Ahmad Primo an, bis zum Einbrechen der Nacht hätten 25 Busse Hunderte Menschen aus Aleppo geholt.

Es wird erwartet, dass die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad im Anschluss des Abzugs bekanntgeben wird, dass sie nach vier Jahren die vollständige Kontrolle über die Stadt wiedererlangt hat.

Auf anderer politischer Bühne wurde unterdessen entschieden, den UN-Sicherheitsrat bei der Verfolgung von Straftaten demnächst gegebenenfalls umgehen zu können: Nachdem Liechtensteins UN-Botschafter Christian Wenaweser die Resolution in der Vollversammlung eingebracht hatte, sagte er, nun sei es wieder möglich, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit Konsequenzen nach sich zögen. Er kritisierte, das von Russland wiederholt bei Abstimmungen eingelegte Veto im UN-Sicherheitsrat habe zu einem Stillstand im Syrienkonflikt geführt – zulasten der Bevölkerung.

„Bedrohung“ für ein Ende des Konflikts

Der syrische UN-Botschafter Baschar al-Dschafari hingegen beklagte, die Resolution sei nicht rechtens und stelle eine eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines UN-Mitgliedsstaates dar. Sie sei eine „direkte Bedrohung“ für die Lösung des Konflikts.

Vor Ort in Syrien waren sich die Vereinten Nationen zunächst nicht sicher, ob die von ihnen entsandten Beobachter bereits in den ehemaligen Rebellengebieten von Aleppo eingetroffen waren. „Ich weiß nicht, wie unsere Präsenz in Ost-Aleppo aussieht“, sagte der stellvertretende UN-Sprecher Farhan Haq am Mittwoch.

Anderswo in Syrien tobten weitere Kämpfe. Bei Gefechten um die IS-Hochburg Al-Bab rund 40 Kilometer nordöstlich von Aleppo wurden nach Informationen des Staatsfernsehens zehn türkische Soldaten getötet. Sie seien Opfer von drei verschiedenen Selbstmordattentaten geworden. Allein in Al-Bab hätten türkische Kampfflugzeuge allerdings auch 24 Ziele getroffen und mehr als 40 IS-Kämpfer „neutralisiert“, hieß es weiter. Seit dem Sommer kämpfen die türkischen Truppen mit verbündeten Rebellen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat und kurdische Milizen.

 

Seit Anfang 2011 währt der Konflikt zwischen Assad und Oppositionellen in Syrien. Mit dem Auftauchen der IS-Milizen begann ein Krieg in der ganzen Region.

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