Kommentar von ULRIKE HERRMANN
Wen kümmerts? Belgien scheint vor der Spaltung zu stehen - und keiner regt sich auf. Völlig gelassen nehmen Flamen und Wallonen zur Kenntnis, dass die flämischen Separatisten bei den Wahlen am Sonntag einen Erdrutschsieg verbuchen konnten. Es stört auch niemanden, dass mit einer neuen Regierung - wenn überhaupt - frühestens in einigen Monaten zu rechnen ist. Ähnlich ungerührt reagierten auch die Finanzmärkte. Die Kurse für belgische Staatsanleihen blieben am Montag fast unverändert, obwohl ein neuer Regierungschef bisher nicht in Sicht ist.
Die Gelassenheit der Finanzmärkte und der Belgier ist durchaus angebracht, denn das Land funktioniert auch ohne stabile Regierung. Die Einheit garantiert der König - und ansonsten ist der Föderalismus längst so weit gediehen, dass Wallonen und Flamen meist separat agieren können. Zudem haben die Belgier gezeigt, dass sie selbst schwerste Finanzkrisen bewältigen, obwohl sie seit Jahren weitgehend führungslos sind: Punktuell bilden sich im nationalen Parlament dann pragmatische Allianzen, um die nötigen Gesetze durchzuwinken.

Ulrike Herrmann ist finanzpolitische Redakteurin der taz. Foto: taz
Die jetzige Wahl stellt dennoch eine Zäsur dar, weil die Fronten nun ganz eindeutig sind. Die Flamen entschieden sich mehrheitlich für konservative Separatisten, während die Wallonen vor allem die Sozialisten wählten, die ein einheitliches Belgien wollen.
Diese sehr klaren Fronten könnten sogar eine Hilfe sein, um nach Jahren der Staatskrise doch noch zu einem Kompromiss zu finden. Von ihren Wählern wird beiden Parteien zugetraut, die Interessen ihrer Klientel maximal zu wahren - weswegen Zugeständnisse auch nicht als Schwäche ausgelegt würden, sondern als die Grenze des Verhandelbaren. Der Wahlausgang sieht wie eine Spaltung aus. Aber vielleicht ist Belgien auf dem Weg zu einem neuen Konsens.
Bei der Neuwahl am 17. Juni dürfen die Rechten mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Die bürgerlichen Parteien des Landes müssten eine Front gegen Rechtsradikalismus bilden. von Jannis Papadimitriou
Weltraumtouristen, Satelliten und Versorgungsflüge zur ISS – die Raumfahrt wird privatisiert und kommerzialisiert.

Es ist ein echtes großes Drama, das sich da in Griechenland abspielt. Ein Drama über die Demokratie, die Unregierbarkeit. Dieses Wort muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und das Drama genießen.

NRW hat gewählt. Die taz hat sich mal angeschaut, wie kreativ die Parteien waren und was das über die KandidatInnen aussagt.

„Verspätet“ – in Berlin trifft das nicht nur einzelne Flüge, sondern ganze Flughäfen. Und was passiert nun in der Hauptstadt?

Leserkommentare
15.06.2010 21:58 | Waage
@Freidenker ...
15.06.2010 20:29 | Nadine
@HAns ...
15.06.2010 12:59 | Hans
@Nadine Maier/Brüssel ...