Kommentar Krise der Grünen

Die Mitte bleibt unerreichbar

Für die Grünen geht es seit Monaten bergab. Egal wie liberal sie sich geben. Ein letzter Versuch, wieder erkennbar zu werden, kommt wohl zu spät.

Vrier Grüne stehen am Ende eines dunklen Tunnels

Die SpitzenkandidatInnen der Grünen in NRW senden Notsignale Foto: dpa

Es gebe keinen Grund zur Beunruhigung, erklärte Kapitän Edward J. Smith selbstgewiss, nachdem sein Schiff, die „Titanic“, mit einem Eisberg kollidiert war. So ähnlich klingen derzeit manchmal die Parolen auf der Kommandobrücke der Grünen: keine Panik. Alles wird wieder gut.

Auch den Grünen ist etwas gänzlich Unerwartetes zugestoßen. In Umfragen geht es seit Monaten bergab. Zu dessen Erklärung verweist das Führungsduo Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt ratlos auf missliche Umstände. Ökologie hat gerade keine Konjunktur. Und dann lotste Martin Schulz auch noch rot-grüne Wechselwähler zur SPD. Schulz steht zudem – anders als Gabriel, der auch mal die nationale Karte zückte – für einen klaren Pro-Europa-Kurs. Deshalb können sich die Grünen nicht als einzige Partei inszenieren, die standhaft allen Anti-EU-Stimmungen widersteht. Auch der Luftzug von „Pulse of Europe“ bläst nicht in ihre Segel.

Ist also Ruhe bewahren und auf besseres Wetter hoffen die Lösung? Nicht ganz. Der Schulz-Hype hat sich wieder gelegt, doch auch das kommt den Grünen nicht zugute. Die Krise ist eben auch hausgemacht. Und das hat mit dem Spitzenduo zu tun. Die Wahl von Özdemir und Göring-Eckardt stand für das Streben der Grünen in die Mitte, den mythischen Ort bundesdeutscher Politik. Das klang erfolgversprechend.

Doch die bescheidenen Umfragen zeigen: Die Ökopartei kann sich noch so wirtschaftsfreundlich und liberal ­geben, sie kann dem Image Verbotspartei noch so energisch widersprechen, das Grün kann noch so ausgewaschen wirken – die Mitte bleibt unerreichbar. Und liberal-konservative Medien werden immer etwas finden, das nach Ökodiktatur und Zumutung schmeckt.

Anpassung ist als Botschaft einfach zu wenig – nicht nur für die Kernklientel

Kurzum: Anpassung ist als Botschaft einfach zu wenig. Sie enttäuscht die Kernklientel und kommt auch in den urbanen, liberalen Milieus nicht gut an. Die Aussicht, solide und geräuschlos an der Seite von Merkel oder Merkel und Lindner zu regieren, wirkt wenig mobilisierend. Gibt es den linken Grünen-Flügel eigentlich noch?

In Nordrhein-Westfalen senden die Grünen inzwischen angesichts des drohenden Untergangs am 14. Mai Notsignale: Keine Regierung mit CDU und FDP, Ökologie nur mit uns. Es ist der Versuch, im letzten Moment erkennbar zu werden. Vielleicht etwas spät.

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Deutschland hat gewählt. Mit wem wird die CDU eine Koalition bilden? Kommt Jamaika? Und wie geht das Land mit der AfD um, die erstmals im Bundestag sitzt?

Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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