Nordirland kann in der EU bleiben

Friedliche Vereinigung

Auf dem EU-Sondergipfel soll Nordirland offensichtlich zugesichert werden, dass es nach einem Anschluss an Irland in der EU bleiben kann.

Protestaktion in Belfast

Ein Großteil der Nordiren ist mit dem EU-Austritt nicht einverstanden: Anti-Brexit-Protest in Belfast Foto: dpa

BRÜSSEL afp | Beim EU-Sondergipfel zum Brexit wollen die Staats- und Regierungschefs offenbar einem „vereinten Irland“ die Mitgliedschaft in der EU zusichern. Für den Gipfel am Samstag werde ein gesonderter Text vorbereitet, in dem die EU „selbstverständlich nicht zur Möglichkeit eines vereinten Irland Stellung“ nehme, der aber „das Offensichtliche festhält, dass ein vereintes Irland weiterhin EU-Mitglied sein würde“, hieß es am Freitag aus Kreisen des Europäischen Rates. Irland ist seit 1920/21 geteilt, Nordirland gehört zu Großbritannnien.

Die gesonderte Erklärung läuft unter dem Namen „Kenny text“ – in Anspielung auf den irischen Regierungschef Enda Kenny. Bei der Begründung für die Erklärung wurde eine Parallele zur Integration Ostdeutschlands in die EU nach dem Fall der Berliner Mauer gezogen.

In einem Entwurf zu der Erklärung, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, wird zudem auf das so genannte Karfreitagsabkommen von 1998 verwiesen, mit dem der Friedensprozess für Nordirland eingeleitet wurde. In diesem Abkommen sei geregelt, dass eine Vereinigung Irlands „mit friedlichen und demokratischen Mitteln“ herbeigeführt werden könne.

Die automatische Einbeziehung Nordirlands in die EU im Falle einer Vereinigung Irlands ist nach Einschätzung des Europäischen Rates ein anderer Fall als eine mögliche Abspaltung Schottlands vom Vereinigten Königreich. Sollte sich Schottland für die Unabhängigkeit von Großbritannien entscheiden, müsste es nach dem erfolgten Brexit einen Antrag auf Aufnahme in die Europäische Union stellen.

Bei dem Sondergipfel ohne Großbritannien wollen die EU-Staats- und Regierungschef am Samstag die „roten Linien“ für die Brexit-Verhandlungen beschließen. Es wird erwartet, dass die auf rund zwei Jahre angelegten Verhandlungen nach den Parlamentswahlen in Großbritannien am 8. Juni beginnen. Im März 2019 endet dann die britische EU-Mitgliedschaft.

 

Die Mehrheit der BritInnen hat für den Brexit gestimmt. Was bedeutet das für eine EU, die ohnehin in der Krise ist?

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