Kommentar SPD nach der NRW-Wahl

Hochmut, Fehler, Fall

Nichts ist unmöglich: Viel wird im Bundestagswahlkampf davon abhängen, wie die Schulz-SPD auf das Ergebnis in NRW reagiert.

Porträt Merkel

Bleibt sie die lachende Erste? Foto: dpa

Der Hype um Martin Schulz drückte irgendwie – um es so genau wie möglich zu sagen – den Wunsch aus, dass es eine Alternative zu Merkel geben solle. Die Bürger wollen (oder wollten?) offenbar gerne, dass die Merkel-Union nicht automatisch regiert. Allerdings nur bis kurz vor dem Wahltag.

Ein paar Tage vor der Entscheidung verdampfte die Neigung, SPD zu wählen, wie Regen in der Maisonne. Das war so im Saarland, in Schleswig-Holstein und ist nun so in Nordrhein-Westfalen. Das ist kein Zufall, sondern ein Muster.

Diese Wahl ist gleichwohl kein Plebiszit gegen Schulz. Die Gründe für die Niederlage liegen in Düsseldorf, weniger in Berlin. Hannelore Kraft ist einst angetreten, um die zerzauste, machtmüde So­zial­demokratie in Nordrhein-Westfalen zu erneuern. Doch je länger sie regierte, desto mehr trat alte, launische Machtarroganz zutage. Die Grünen saßen dabei lange still und verhuscht im Beiboot.

Krafts Entscheidung, den umstrittenen Innenminister Ralf Jäger nicht aus der Schusslinie zu ziehen, war falsch, erklärbar nur durch Hybris und Loyalität ohne Maß. Dass sie drei Tage vor der Wahl Rot-Rot-Grün kategorisch ausschloss, glich einer Panikattacke. Ein handwerklicher Fehler kam zum nächsten, und es verdichtete sich der Eindruck, dass es nur noch um Machterhalt ging. Erst Hochmut, dann Fehler, nun der Fall. Krafts Rücktritt ist nur konsequent.

Dass nun, wie es aussieht, ausgerechnet Armin Laschet in Düsseldorf regieren wird, ist ein doppelter Sieg für Merkel. Denn gerade liberale, Merkel-treue Christdemokraten wie Laschet galten vor Kurzem noch als Figuren von gestern.

Die Schlüsselfrage lautet: Ist dies das Ende aller Ambitionen der Sozialdemokraten für den Herbst? Diese Niederlage macht für die Bundes-SPD alles tonnenschwer. Es regnet Häme. Die Situation erinnert an 2013, als Mangel an Erfolgsaussichten einen depressiven Abwärtsstrudel in Gang setzte.

Viel wird davon abhängen, wie die Schulz-SPD auf diesen Wirkungstreffer reagiert. Ob sie verunsichert in Richtung Mitte taumelt – oder ob sie entschlossen einen Pro-Europa-Wahlkampf wagt, der sich auch gegen Schäubles Sparpolitik richtet.

Unmöglich ist, vier Monate vor der Bundestagswahl, noch nichts. Die WählerInnen sind wankelmütig. Darauf kann die SPD hoffen. Auf viel mehr nicht.

 

Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Wenn Sie Ihren Kommentar nicht finden, klicken Sie bitte hier.

Ihren Kommentar hier eingeben