Müdes Lächeln über Rechtsverdacht
Vorwurf Hamburgs AfD-Pressesprecher hat keine Verbindungen zu rechtsextremen Organisationen, behauptet sein Fraktionschef. Öffentlich dementieren will jener aber nichts
Robert Offermann, Pressesprecher der Hamburger AfD-Fraktion in der Bürgerschaft, zieht es vor zu schweigen. Er werde „keine Stellungnahme abgeben“ zu dem am Montag in der taz erhobenen Vorwurf, er sei aktuelles oder ehemaliges Mitglied der als rechtsextrem geltenden Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO). „Kein Kommentar“, sagt Offermann im Telefongespräch am Montag trotz mehrfacher Nachfrage und fügt dann hinzu, „zum gegenwärtigen Zeitpunkt.“
Der Fraktionsvorsitzende der AfD in der Bürgerschaft, Jörn Kruse, hingegen nimmt schriftlich Stellung: „Herr Offermann war zu keinem Zeitpunkt Mitglied bei der JLO.“ Diese Information habe er von seinem Pressesprecher erhalten, fügt Kruse hinzu. Warum dieser gegenüber der taz ein solches entlastendes Dementi nicht abgeben will, bleibt offen.
Überprüft hat Kruse Offermanns Angaben jedoch nicht. Das sei „irrelevant, weil Herr Offermann kein Mitglied bei der JLO ist“, so Kruses Begründung. Auch sei vor der Einstellung Offermanns zum November 2016 über dessen mögliche Verbindungen zu dem rechten Rand nicht gesprochen worden: „Nein, das war kein Thema in den Bewerbungsgesprächen mit Herrn Offermann und dafür gab es auch keine Veranlassung“, schreibt Kruse.
Damit räumt er ein, dass die politische Vergangenheit von Fraktionsmitarbeitern oder ihre Kontakte nach rechts außen die AfD nicht interessieren. Auch dann nicht, wenn es sich um Organisationen handelt, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden und die auf der AfD-internen „Bremer Liste“ stehen, die mit einer Mitgliedschaft in der rechtspopulistischen Partei unvereinbare Gruppen aufführt – bei der JLO ist beides der Fall.
Was die AfD nicht weiter umtreibt. Dass die politische Linke versuche, „Mitglieder der AfD ‚anzupinkeln‘“, schreibt Kruse, „ist für uns eine gängige Erfahrung, die nur noch ein müdes Lächeln erzeugt.“ smv
