Luftverschmutzung in Kiel

Keine saubere Sache

Die Deutsche Umwelthilfe macht Ernst und klagt gegen norddeutsche Städte wegen Schadstoffbelastung in der Luft. Kiel und Norderstedt sind zuerst dran

Mann zeigt auf offenen Motorraum. Darin ist ein Elektromotor

Lösung in ferner Zukunft? Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsident Torsten Albig ist schon weg, aber das E-Auto immer noch nicht da Foto: dpa

HAMBURG taz | Die Luft im Norden soll sauberer werden. Deshalb will die deutsche Umwelthilfe (DUH) am heutigen Freitag rechtliche Schritte gegen 45 deutsche Städte einleiten, in denen die Atemluft zu stark mit Schadstoffen belastet ist. Darunter sind in Norddeutschland die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt Kiel sowie Norderstedt. Ähnliches Ungemach droht auch Hannover, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück, sollten diese Städte innerhalb der von der DUH gesetzten Fristen sich nicht zu wirksamen Maßnahmen durchringen. In Hamburg klagt der Umweltverband BUND bereits seit Jahren gegen die Stadt.

In Kiel und Norderstedt ist die Lage weiterhin prekär. In beiden Fällen konnte das zuständige Umweltministerium in Kiel bis zum Ablauf der Frist in der vergangenen Nacht keine Besserungen verkünden. Zwar sei das Ministerium des grünen Ministers Robert Habeck seit geraumer Zeit im Gespräch mit den betroffenen Behörden und erarbeite einen neuen Luftreinhalteplan, der sicherstellt, dass die Grenzwerte eingehalten werden können. „Dafür prüfen wir verschiedene Instrumente“, versichert Habecks Sprecherin Nicola Kabel.

Jedoch sei vor allem am Kieler Theodor-Heuss-Ring, nach Angaben der DUH die viertgiftigste Straße Deutschlands, die Situation vertrackt: eine viel befahrene Bundesstraße, schlechte Ausweichmöglichkeiten, steigende Verkehrsbelastungen. „Die Aufgabe ist also extrem anspruchsvoll“, sagt Kabel. Mit einer Lösung sei erst zum Anfang nächsten Jahres zu rechnen.

In Norderstedt wird die Hoffnung gehegt, das sich das Problem verflüchtigt. Wenn in einigen Jahren der sechs- bis achtspurige Ausbau der Autobahn A 7 nördlich des Hamburger Elbtunnels abgeschlossen sei, werde der Ausweichverkehr aus Norderstedt verschwinden – und die Situation sich von alleine lösen.

Nur Stuttgart, München und Reutlingen schlimmer als Kiel

Die DUH, die bereits gegen 16 Städte in Süd- und Westdeutschland Klagen eingereicht hat, will in den nächsten Tagen alle erhaltenen Antworten auswerten und daraufhin prüfen, ob die eingeleiteten oder beschlossenen Maßnahmen ausreichen, die Einhaltung der Luftqualitätswerte sicherzustellen. „Auf der Grundlage unserer Analyse entscheiden wir dann, welche nächsten Schritte folgen“, kündigte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch an.

Zwar freue die Umwelthilfe sich auch über außergerichtliche Einigungen. Allerdings „schreckt die DUH auch nicht davor zurück, gegen ignorante Kommunal- oder Landespolitiker die erforderlichen Maßnahmen gerichtlich durchzusetzen“, droht Resch unmissverständlich. Ziel seines Verbandes sei, „dass die Bürger in Deutschland 2018 saubere Luft in ihren Städten einatmen und hierzu die Hauptverursacher, schmutzige Diesel-PKWs, ausgesperrt werden“.

Nach Einschätzung der EU-Kommission werden in 170 Städten in 23 EU-Mitgliedstaaten die Vorgaben für gute Luft verletzt.

Nach EU-Angaben sterben jährlich etwa 70.000 Menschen in der EU an den Folgen zu hoher Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) in der Atemluft.

Stickstoffdioxid gilt als Auslöser für Atemwegserkrankungen und Herz-Kreislauf-Krankheiten. Für etwa drei Viertel dieser Emissionen ist unstrittig der Autoverkehr verantwortlich.

Laut Umweltbundesamt (UBA) ist der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxiden pro Kubikmeter Atemluft 2016 in Deutschland an fast 60 Prozent der Messstationen überschritten worden. Das bedeutet, dass in mehr als 80 Städten der Grenzwert überschritten wurde.

Im Norden sind Hamburg, Hannover, Kiel, Osnabrück und Göttingen besonders betroffen.

Nach Messungen des Umweltbundesamtes (siehe Kasten) wurden lediglich in Stuttgart, München und Reutlingen höhere Stickoxid-Jahresmittelwerte gemessen als in Kiel. Der Grenzwert von 40 μg (Mikrogramm) des Atemgifts pro Kubikmeter Luft wurde 2016 am vier- bis achtspurigen Theodor Heuss-Ring mit im Schnitt 65 μg deutlich überschritten. Von einem Fahrverbot wären allein 44.000 in Kiel zugelassene Dieselfahrzeuge betroffen.

Eine gewichtige Rolle spielt aber auch der Dieselruß von Kreuzfahrtschiffen. Auf die Luftverschmutzung durch Schiffe weist seit Jahren der Naturschutzbund (Nabu) Hamburg hin. In allen großen norddeutschen Häfen sei die Belastung durch Schiffsdiesel deutlich höher als durch den Autoverkehr. In hafennahen Quartieren Hamburgs seien die Schiffe sogar für 80 Prozent der Stickoxidemissionen verantwortlich. Deshalb müssten die Menschen in Hamburg, Bremerhaven oder Kiel, so der Nabu, „doppelt unter gesundheitsgefährdenden Belastungen in der Atemluft leiden“.

 

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