Vizepräsidenten des Bundestags

Parteien gegen AfD-Kandidat

Abgeordnete aus den Fraktionen SPD, FDP, Grüne und Linkspartei halten den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser für das Bundestagspräsidium für ungeeignet.

Bundestag mit Präsidiumspodium

Im Bundestag für Ordnung sorgen: Wer ist der richtige als Bundestagsvizepräsident? Foto: dpa

FRANKFURT A.M. epd | In den Bundestagsfraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei formiert sich Widerstand gegen die Kandidatur des AfD-Politikers Albrecht Glaser für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung kündigten mehrere Abgeordnete an, Glaser nicht zu wählen. Zur Begründung verwiesen sie darauf, dass der AfD-Politiker in Interviews die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt habe.

Glaser hatte im Frühjahr in einer Rede gefordert, Muslimen das Grundrecht auf Religionsfreiheit zu entziehen. Der 75-jährige frühere Frankfurter Stadtkämmerer stellte sich damit gegen das Grundgesetz und auch gegen das Wahlprogramm seiner eigenen Partei.

„Wer die Religionsfreiheit infrage stellt, hat sich disqualifiziert. Ich kann so jemanden nicht wählen“, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Cem Özdemir der Zeitung. Auch die FDP signalisierte Ablehnung: „Es ist bekannt, dass Herr Glaser für eine Reihe von Positionen steht, die eine Zumutung für mich darstellen“, sagte Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion. Die Fraktionen seien gehalten, Personen vorzuschlagen, die mehrheitsfähig sind.

Aus der Fraktion der Linken hieß es, Glaser könne nicht mit Unterstützung rechnen. „Für mich steht fest, dass ich Herrn Glaser nicht wählen werde“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, sagte der Zeitung: Potentielle Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten müssten „natürlich auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und insbesondere die Grundrechte respektieren“.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland bezeichnete die Vorwürfe dem Bericht zufolge als absurd. „Selbstverständlich stehen wir hinter Herrn Glaser als Kandidaten“, sagte er.

 

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Wenn Sie Ihren Kommentar nicht finden, klicken Sie bitte hier.

Ihren Kommentar hier eingeben