Anti-Dumping-Beschwerde eingereicht

Zu viele, zu billige E-Bikes

Europäische Fahrradhersteller werfen ihren chinesischen Konkurrenten Dumpingpreise vor. Sie fordern Schutzzölle.

Menschen fahren so schnell auf Fahrrädern, dass sie auf dem Bild verwischen

Und? Jemand auf einem E-Bike aus chinesischer Herstellung unterwegs? Foto: dpa

BERLIN taz | Zwischen der EU und China bahnt sich ein neuer Handelsstreit an. Die Vereinigung europäischer Fahrradhersteller (EMBA) wirft der chinesischen Seite Preisdumping durch Subventionen vor. Der Verband reichte am Montag Beschwerde bei der EU-Kommission ein und forderte sie auf, Anti-Dumping-Maßnahmen gegen China einzuleiten. Das würde Strafzölle bedeuten.

„Gedumpte chinesische E-Bikes überfluten den europäischen Markt“, sagt Moreno Fioravanti, Generalsekretär des Fahrradverbandes. Laut dem Branchenverband verkauften chinesische Hersteller im Jahr 2015 in der EU 312.000 elektrisch unterstützte Fahrräder. 2016 waren es 434.000. Insgesamt verkauften die Händler EU-weit 1,7 Millionen E-Räder. Die gesamte Produktion in China schätzt der Verband im laufenden Jahr auf 31 Millionen Räder. Das entspreche der gesamten Weltnachfrage nach E-Bikes.

Fioravanti wirft den chinesischen Herstellern Überproduktion vor – möglich gemacht durch Subventionen. Im aktuellen chinesischen Fünf-Jahres-Plan lege die chinesische Regierung für die Branche fest: „Der Export elektrischer Fahrräder wird dramatisch erhöht werden.“ Das koste europäische Arbeitsplätze. Allerdings ist die Zahl der Arbeitsplätze in der europäischen Fahrradherstellung überschaubar: EU-weit arbeiten dort laut EMBA 45.000 Menschen. In Deutschland sind laut dem Zweirad-Industrie-Verband rund 10.000 Beschäftige in der Fahrradproduktion tätig.

Wenn europäische Hersteller meinen, vor unfairen Wettbewerb aus dem Ausland Schutz zu benötigen, können sie bei der EU-Kommission eine Beschwerde einlegen. Die kann Schutzzölle erlassen, die den durch ausländische Subventionen entstandenen Nachteil für europäische Hersteller ausgleichen sollen. Die EU-Kommission hat dann 45 Tage Zeit, zu entscheiden, ob sie eine Beschwerde annimmt. Bis sie Anti-Dumping-Maßnahmen einleitet, kann es bis zu 15 Monate dauern. Ob die Beschwerde der Fahrradhersteller erfolgversprechend ist, ist zurzeit unklar. Die EU-Kommission äußere sich nicht zu laufenden Verfahren, sagte eine Sprecherin.

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