Integrationsbeauftragte im Bund: SPD-Vizechefin Özoğuz tritt ab

Die Politikerin Aydan Özoğuz zieht sich aus der SPD-Spitze zurück. Ihre Nachfolgerin soll Natascha Kohnen aus Bayern werden.

Die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz wirbt für ihre Nachfolgerin Natascha Kohnen Foto: dpa

BERLIN taz | Aydan Özoğuz wird ihr Amt als SPD-Vizevorsitzende aufgeben und beim Parteitag am 9. Dezember nicht mehr kandidieren. Die Hamburgerin, die derzeit noch Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist, wirbt aber gleich für eine Nachfolgerin.

Ihren Job im SPD-Parteivorstand soll Natascha Kohnen bekommen, Spitzenkandidatin und Chefin der GenossInnen in Bayern. Dort wird 2018 gewählt – Kohnen als Vizechefin ist auch ein Zeichen der Unterstützung aus Berlin für die notorisch schwache SPD im ­Süden.

Über die eigene Nachfolge zu verfügen, ist ungewöhnlich. Die SPD müsse, so Özoğuz’Erklärung, ernst machen damit, weiblicher zu werden. Nur einen der seit der Niederlage bei der Bundestagswahl rar gewordenen SPD-Posten hat eine Frau besetzt: Andrea Nahles als Fraktionschefin. Alle anderen Ämter gingen an Männer, meist dem rechten Flügel zugehörig. Özoğuz’Intervention soll somit wohl auch die Frauenquote in der SPD-Spitze schützen.

Die 50-jährige Kohnen hatte sich in Bayern per Basisvotum durchgesetzt und gilt als moderate Linke. Falls sie zur SPD-Vize gewählt wird, sinken die Chancen der Juso-Chefin Johanna Ueckermann. Denn die stammt ebenfalls aus Bayern. Dass der Parteitag zwei Frauen aus demselben Landesverband in die sechsköpfige SPD-Spitze wählt, ist eigentlich ausgeschlossen.

Chancen für Ueckermann sinken

Bereits 2016 bewarb sich Uecker­mann erfolglos um einen sicheren Listenplatz für den Bundestag. Nach der Wahl bot ihr SPD-Parteichef Martin Schulz den Posten der Bundesgeschäftsführerin im Willy-Brandt-Haus an – einen Job, der nicht unwichtig ist, aber stets im Schatten des Generalsekretärs, künftig Hubertus Heil, steht. Ueckermann lehnte ab. Zurück blieb ein Scherbenhaufen. Als Bundesgeschäftsführerin Julia­ne Seifert von der Offerte erfuhr, erklärte sie, auf dem Parteitag nicht mehr anzutreten.

Die SPD soll, so erklärt es Schulz immer wieder, weiblicher und kapitalismuskritischer werden. Ueckermann ist eine der wenigen profilierten linken Frauen in der SPD. Wenn sie politisch auf dem Abstellgleis landet, wäre das jedenfalls ein Kontrapunkt zu Schulz’Ankündigungen.

Özoğuz will nach ihrem Rückzug für den rund 30-köpfigen Parteivorstand kandidieren. Dort will sie sich weiterhin um Migration kümmern und die Zusammenarbeit von Fraktion und Partei verbessern.

Comments

[derSchreiber]

Das ist SPD wie man sie kennt und... mag?

Predigen Frauenquote, aber besetzen nur einen Posten mit einer. (Und dann ist es auch noch Frau Nahles, aber das kann persönliches Antipathie sein.)

Sie spricht laut von mehr sozialer Gerechtigkeit faseln, dann aber die Posten an die SPD-Rechten vergeben.

Damit sich auch weiterhin kein Unterschied zur CDU findet.

So wird das nix mit Kanzler stellen, außer man fusioniert mit der CDU oder bewegt Merkel dazu die Partei zu wechseln...