Die SPD und Regierungsbeteiligung

Die Basis soll entscheiden

Also doch große Koalition? Nach ihrem deutlichen Nein zu einer weiteren GroKo bewegt sich die SPD allmählich in eine andere Richtung.

Martin Schulz im Porträt

„Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung“ – Martin Schulz Foto: reuters

BERLIN dpa | SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung den Parteimitgliedern zu überlassen. Sollten die anstehenden Gespräche dazu führen, dass die SPD in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung mitwirke, werde die Partei die SPD-Mitglieder darüber abstimmen lassen, sagte Schulz am Freitag in Berlin. Er betonte aber mit Blick auf die weiteren Beratungen: „Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.“

Die anstehenden Gespräche könnten für die SPD auf eine Neuauflage der ungeliebten großen Koalition hinauslaufen. Am Sonntag waren die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen gescheitert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die Parteien daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung auf.

Steinmeier führt derzeit Gespräche mit den Spitzen der Parteien. Am Donnerstag hatte er Schulz getroffen. Im Anschluss hatte die SPD-Führung bis in die Nacht über das weitere Vorgehen beraten. Für die nächste Woche hat Steinmeier Schulz sowie die Chefs von CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen.

Schulz sagte, die SPD-Führung habe in ihrer achtstündigen Sitzung am Donnerstagabend ausführlich darüber beraten, welchen Beitrag die SPD für eine Regierungsbildung leisten könne – „in welcher Form und welcher Konstellation auch immer“.

Die Parteispitze sei sich einig gewesen, dass er der Einladung des Bundespräsidenten zu Treffen auch mit anderen Parteichefs folgen werde, sagte Schulz. Selbstverständlich arbeiteten die Sozialdemokraten auch in der geschäftsführenden Regierung weiter. Die SPD werde über jeden weiteren Schritt intensiv in Partei und Fraktion beraten.

Noch am Montag, unmittelbar nach Abbruch der Jamaika-Sondierungen, hatte die SPD-Führung einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer großen Koalition bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben