Die Linke in den neuen Bundesländern: Ein Plan für den Osten

Linkspartei-Spitzen präsentieren einen Aktionsplan für Ostdeutschland. Ihre Analyse ist gut. Doch im Kernbereich bleiben weiterhin Fragen offen.

Die Linke hat einen Aktionsplan für Ostdeutschland, doch das Stadt-Land-Gefälle bleibt dem Einzelnen überlassen Foto: dpa

ERFURT taz | Damals, als sie noch PDS hieß, da hatte die heutige Linkspartei sicher schon Schlimmeres erlebt als jenes Bundestagswahlergebnis vom September 2017. 2002 zum Beispiel. Da flog sie mit nur 4 Prozent der Wählerstimmen aus dem Bundestag. Nun, fünfzehn Jahre später, blieben ihre Werte zwar stabil – aber das ist vor allem der Stabilisierung im Westen Deutschlands zuzuschreiben.

Bei den ostdeutschen Landesverbänden der Linkspartei sieht das anders aus. Diese sind alarmiert – vom Verlust ihrer Rolle als Kümmererpartei des Ostens. Und vom Erfolg der AfD. Am Wochenende legten nun die ostdeutschen Landes- und Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei in Erfurt einen „Aktionsplan Ost“ vor.

Dem Aktionsplan vorangestellt ist eine beeindruckende Analyse gesellschaftlicher Verschiebungen im globalen Kontext, wie sie so komprimiert derzeit wohl bei keiner anderen Partei zu finden ist. Sie benennt für Deutschland und Europa gültige Ursachen für die um sich greifende Verunsicherung. Zugleich zeigt sie die spezifischen Auswirkungen für den durch die DDR-Vergangenheit und die Wende-Traumata geprägten Osten Deutschlands auf.

Dabei entsteht das Bild eines noch immer gespaltenen Landes. Aus dieser Bestandsaufnahme heraus entwickelt die Linke eine elfseitige Agenda für Ostdeutschland. Mit dem Hinweis auf „Megatrends“ wie Globalisierung und Digitalisierung trifft die Analyse einen wesentlichen Aspekt der Überforderungssituation, die bei vielen AfD-Wählern feststellbar ist.

Altes Sozialstaatsversprechen zieht nicht mehr

Die Autoren der Linken unterscheiden zwischen Modernisierungsbefürwortern und -ver­weige­rern, die sie der Bundestagsmehrheit und der AfD zuordnen. Den ökonomischen und technischen Wandel, den sie nicht grundsätzlich in Zweifel ziehen, müsse die Linke, so heißt es in dem Papier, mit der sozialen Frage verbinden. Modernisierungsverlierer neigten zum Rückzug auf völkisch-nationalistische Identifikationsmuster. Linke solidarische Ansätze hätten dagegen bislang zu wenig Bindungskraft entfaltet.

Bei der Vorstellung des Papiers nannte der Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag, Ralf Christoffers, einen weiteren Verunsicherungsgrund. Das alte Sozialstaatsversprechen – „unseren Kindern soll es einmal besser gehen“ – trage nicht mehr. Politiker wagten es auch gar nicht mehr auszusprechen. Abstiegs-, Verlust- und Überforderungsängste aber würden im Osten naturgemäß stärker empfunden.

Was die Linkspartei gegen das Stadt-Land-Gefälle tun will, bleibt Einzelnen überlassen

„Wo Kristallisationspunkte einer lebendigen Zivilgesellschaft, einer solidarischen und demokratischen Alltagskultur schwach ausgeprägt sind, fällt die Verarbeitung tatsächlicher oder vermeintlicher Zumutungen der Modernisierung und vor allem der Zuwanderung besonders schwer.“

Der „Aktionsplan Ost“ ist kein Grundsatzprogramm und übt keine fundamentale Kapitalismuskritik. Insbesondere beim Parteitag der streitlustigen sächsischen Linken Ende 2017 hatten Redner den Wunsch nach einer besseren Erkennbarkeit der Partei geäußert. Orientierungsmangel führe nach Ansicht junger Parteimitglieder zu „Themenfaulheit und bleierner Schwere“, hieß es in Chemnitz. Auch gestandene Mitglieder beobachteten eine gewisse Müdigkeit in den Landtagsfraktionen.

Nicht auf Ostdeutschland beschränkt

Diesen Eindruck vermittelt der sogenannte Aktionsplan nicht. Die aus der Analyse abgeleitete Agenda will nicht weniger als ein pragmatisches „Zukunftsprojekt für Ostdeutschland“. Die Linke bekennt sich darin zu Modernisierungsschwerpunkten wie Breitbandversorgung und Mobilität. Aber sie will auch Enquete-Kommissionen in den Parlamenten zum Thema „Digitalisierung und Zukunft des Sozialstaats“. Ein Einwanderungsgesetz soll mit einem Integrationsschub für Schwerpunktregionen verknüpft werden. Verlangt wird außerdem ein Testprojekt Grundeinkommen wie in Schleswig-Holstein.

Neben dem Zukunftsprojekt werden Reparaturen und Korrekturen angestrebt, die nicht auf Ostdeutschland beschränkt sind. Rentenarmut, Kommunalfinanzen oder die Digitalisierung und personelle Absicherung des Schulunterrichts sind gesamtdeutsche Themen. Bei Löhnen und Tarifbindung, Wirtschaftskraft und Steuerdeckungsquote der öffentlichen Ausgaben hinkt der Osten nach wie vor weit hinterher.

Die Linke will die Unterrepräsentanz von Ostdeutschen in Führungspositionen angehen und ihre Lebensleistungen würdigen. Dazu gehört aus ihrer Sicht auch ein Perspektivwechsel auf das Leben vor 1989 ebenso wie eine gründliche Aufarbeitung des während der Privatisierungswelle nach 1990 insbesondere von der Treuhand begangenen Unrechts.

Zur Durchsetzung dieser Ziele halten die Fraktions- und Landesvorsitzenden die Regierungsbeteiligungen in Berlin und Brandenburg und insbesondere die Regierungsführung in Thüringen für wesentlich.

Marx-Renaissance

Eine Frage, die auf dem sächsischen Landesparteitag zu einer Zerreißprobe führte, wird in der Ost-Agenda allerdings nicht erwähnt. Und das ist eine zentrale Frage: Das wachsende Stadt-Land-Gefälle ist im eher klein- und mittelstädtisch strukturierten Thüringen kein akutes Thema, obschon die Partei auch hier auf dem „flachen Land“ deutlich verlor. In Sachsen-Anhalt und besonders in Sachsen aber spiegeln sich die unterschiedlichen Lebensverhältnisse auch in deutlicher AfD-Dominanz jenseits der Städte.

Entwickelt sich die Linke also zu einer elitären Intellektuellenpartei der Großstädte, während sie auf dem Land in die Diaspora gedrängt wird? Die Hochburg Leipzig mit dem Landtags-Direktmandat für Juliane Nagel scheint diese These zu rechtfertigen. Wie aber erreicht man dann die sich unverstanden und abgehängt Fühlenden, die von der großen Befürchtungswelle getrieben werden? Auf diese zentrale Frage haben die wenigsten konkrete Antworten.

Sachsen-Anhalts Landesvorsitzender Andreas Höppner etwa glaubt an „Personen, die ein Sicherheitsgefühl vermitteln können“. Der Aktionsplan Ost spricht in dieser Hinsicht nur sehr theoretisch von einer „neuen Art demokratischer Politik“, die letztlich auf politische Bildung hinausläuft. Mediation könne die immer schmerzlicher vermissten Konsense in unserer Gesellschaft stiften.

Wie man den verbreiteten Entwurzelungs- und Desorientierungserscheinungen in Ostdeutschland positiv und zuversichtlich begegnen kann, bleibt also Einzelkämpfern vor Ort überlassen. Stattdessen wird das „theoretische und analytische Hinterland unserer Politik“ im Papier zur Beschäftigung empfohlen. Welcher Ultralinke es auch hineingeschrieben haben mag – staunend liest man da also von der – na? –„Marx-­Renaissance“.

Comments

[Stefan Mustermann]

Wählerbedürfnisse im Osten und Westen unterscheiden sich zum Teil in der Gewichtung sicherlich von einander. Dazu kommt noch bald die Soli-Abschaffung, die eine Rolle bei künftigen Wählerwanderungen (zwischen SPD, CDU, Linke, Grüne und AfD) spielen wird. Wahrnehmung bestimmter Ereignisse von Wählern wird stark durch Subjektivität bestimmt.

Die Linke muss handeln, damit die AfD nicht noch stärker wird. Soziale Themen werden im Osten entscheidend sein, man muss halt richtig argumentieren. Außerdem bringt die AFD momentan keine konstruktiven Vorschläge für die Verbesserung der Lebensverhältnisse von Arbeitern und Arbeitslosen Menschen. Die AfD setzt weiterhin auf Fremdenfeindlichkeit.

Da die SPD im Zugzwang ist, kann sie dazu geneigt sein, z.B. zusammen mit der Partei die Linke Agenda 2010 zu reparieren. Ansonsten könnte der 2 Platz bei der Bundestagswahl vakant werden und hart umkämpft sein.

[Stefan Mustermann]

Kurz zu Soli-Abschaffung. Eine Analyse von Spezialisten:

…

Für ein zukunftsfestes Deutschland müssen wir stärker als heute in Bildung, in Pflege, in Digitalisierung, in moderne Verkehrswege, in bezahlbaren Wohnraum, in grüne Städte und Gemeinden, in neue Zukunftstechnologien und in intakte öffentliche Verwaltungen mit mehr Personal investieren. Dafür werden kurz- und mittelfristig massiv Mittel benötigt. Gelder, die nun in die Abschaffung des Solis gesteckt werden, stehen für solche wohlstandssteigernden Investitionen nicht mehr zur Verfügung. Zwar stehen im Finanztableau des Sondierungspapiers nur 10 Mrd. € Entlastung über die ganze Legislaturperiode, allerdings ist mittelfristig bei einer Abschaffung des Solis mit Einnahmeausfällen von rund 20 Mrd. € pro Jahr zu rechnen.

…

Die steuerliche Belastung der Spitzenverdiener in Deutschland (durch Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer plus Solidaritätszuschlag) ist heute auf einem historischen Tiefpunkt. Angesichts gewachsener Einkommensungleichheit und zunehmender Sorge um eine soziale Spaltung der Gesellschaft gibt es keinen Grund, warum Spitzenverdiener weiter entlastet werden sollten.

…

//http://www.spiegel.de/media/media-42384.pdf

[85198 (Profil gelöscht)]

"Entwickelt sich die Linke also zu einer elitären Intellektuellenpartei der Großstädte, während sie auf dem Land in die Diaspora gedrängt wird? Die Hochburg Leipzig mit dem Landtags-Direktmandat für Juliane Nagel scheint diese These zu rechtfertigen."

"Stattdessen wird das „theoretische und analytische Hinterland unserer Politik“ im Papier zur Beschäftigung empfohlen. Welcher Ultralinke es auch hineingeschrieben haben mag – staunend liest man da also von der – na? –„Marx-Renaissance“."

Intellektuellenfeindlichkeit ersetzt noch keine historisch-kritische Analyse. Wenn man Ultra-Linker genannt wird - in einer dezidiert linken Tageszeitung - wer die Idee hat, dass ein Verstehen der Widersprüche des Kapitalismus für eine aufgeklärte Gesellschaft unerlässlich ist, dann ist das geradezu gegen das Denken gerichtet!

Was wird denn erwartet von der gesellschaftlichen Linken: Dass sie eine neue identitätspolitische Geisterbeschwörung hervorbringt, wie Marx es im Kapital tat, als er den Geist des Kommunismus beschwor und die Identität der Arbeiterklasse?!

Nichts weniger als das.

Das ist eine Herausforderung, der kaum gerecht zu werden ist, denn linke Politik hat einen "Retrait" erfahren (Derrida), dazu gehört:

- eine Neuziehung des Politischen, eine Verortung der Politik im gesellschaftlichen Zusammenleben

- ein gewisser Rückzug aus traditionellen Politikbereichen, Identitätskritik statt affirmativer Identitätspolitik, gesellschaftliche Vermittlung von Interessen statt ihrer gewltsamen Durchsetzung in Form zwangsbestimmter Interessenpolitik.

Vielleicht ist es dann an der Zeit, den Geist des Syndikalismus zu beschwören, der die Ideale von Freiheit und Gleichheit miteinander verbindet und eine beinahe vergessene Geschichte zu erzählen?

Ich komme zu dem Schluss, dass es zu einer praktischen Umsetzung solcher Radikalität erst ein Verständnis der kapitalismuseigenen Widersprüche geben muss. Marx ist da sicher nicht der Weisheit letzter Schluss, seine Analyse aber unerlässlich!

[85198 (Profil gelöscht)]

Wenn man sich den Leipziger Süden anschaut, dann muss man auch feststellen, dass ein großer Teil der linken Bewohner*innen vom mitteldeutschen Land und aus anderen Größstädten zugezogen sind.

Meine Erfahrung mit den Biografien der Menschen, zeigt, dass das neben der Perspekrivlosigkeit / Arbeitsplatzsuche auch zwei andere Gründe hat, die offensichtlich mehr mit Vertreibung zu tun haben: Gentrifizierung (bei den Großstädtern) und (Angst vorm) Verprügelt-Werden (durch Nazis oder Polizisten, eher auf dem sächsischen Land).

Wie soll denn die Linkspartei jemanden auf dem Dorf erreichen, wenn Linke und Demokraten von den Dorfnazis verdroschen werden, bis sie genug davon haben und in die Stadt abhauen und der Innenminister kommt, wenn sich jemand wehrt, um den Kampf gegen den "Linksextremismus" voranzutreiben?

Herr Bartsch, haben Sie vergessen, was Sie 2011 geschrieben haben?

"Am Ende der Selbsthilde" //http://www.taz.de/!5117474/

Ich kenn ein Pärchen, die mussten aus Cottbus wegziehen, weil sie dort regelmäßig Naziaufkleber entfernt haben und sie daraufhin Morddrohungen bekamen. Die Polizei sagte ihnen, sie könne sie nicht beschützen. Sie zogen nach Leipzig-Connewitz.

Die Linke hat in Connewitz nicht einfach nur viele Stimmen weil sie eine Partei für intellektuelle Großstädter sei oder weil sie tatsächlich eine gute politische Arbeit geleistet hat, sondern weil Connewitz einer der wenigen Orte in Sachsen ist, an denen man sich als Linke*r sicher fühlen kann!

Das hat mir mein Kumpel erst letztens genau so gesagt, er kommt aus Mügeln östlich von Leipzig.

Ich selbst wurde aus Leipzig-Grünau geprügelt.

Neben dem dringend notwendigen Breitbandausbau auf dem Dorf ist auch ein bedingungsloses Grundeinkommen eine Möglichkeit, Menschen die Macht zu geben, sich Perspektiven auf dem Land aufzubauen. Notwendig ist aber eine Reform der Exekutive, betreffs Korpsgeist und Rassismusproblem bei Polizei und Ämtern und mehr Polizei auf dem Land, nach dem personellen Kahlschlag der CDU.

[85198 (Profil gelöscht)]

Wichtig ist auch ein Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs, nicht nur in den Städten,, gerade auch auf dem Land. Der ökosoziale Umbau von dem so viel gesprochen wird.

Ich denke, dass es am meisten bringt, darüber zu reden, wie das Zusammenleben aussehen soll und wie man Leute wieder zurück auf das Land bekommt. Dazu ist aber auch eine Abkehr von der aggressiven Standortpolitik etwa der Leipziger SPD-Regierung notwendig.

Gerade in Sachsen ist aber auch der Sachsen-Mythos ein großes Problem und die Identitätspolitik, die die CDU mit der SPD und der AfD betreibt, fördert eine Besserwisser-Haltung unter den Sachsen, die geradezu antidemokratisch und antiaufklärerisch wirkt. Wenn man dann Focus liest und die Nutzerkommentare, dann landet man "ganz natürlich" bei der AfD.

Wenn diese Widersprüche des Kapitalismus nicht benannt und offengelegt werden, die den Weg zujm Faschismus bereiten, wie soll es dann zu einer linken Politik kommen?

Wenn man nicht dran glaubt, dass es unter Liberalen eine Einsicht geben kann - dass es nämlich ihre Ideologie ist, die dem Faschismus Auftrieb gibt - wen will man dann womit noch überzeugen? Da bleibt dann als einziger Weg noch die Gewalt?! Damit kann ich mich zumindest nicht abfinden. Dann doch lieber der Vernunft-Animismus mit der Geisterbeschwörung des syndikalistischen Geistes.

[Cleopatra]

Glauben Sie, dass ein Hauptschüler vom Lande (von mir aus auch aus Grünau) Ihrer Analyse folgen könnte? Und ist nicht genau das ein Problem der Linken?

Juliane Nagel mit dem Wort "intellektuell" in Verbindung zu bringen, wie es der Autor des Artikels tut, trifft meinen Humor allerdings. Ihr Eingeständnis, dass die Linke nicht für gute politische Arbeit gewählt wird (Bei J. Nagel finde ich das auch undenkbar) ist ja schon mal ein Anfang. Aus Angst vor "Gentrifizierung" ins Bio-Vegan-Viertel Connewitz zu ziehen, wo Studentchen leben, die vom tief bürgerlichen Daddy mehr überwiesen bekommen, als der Normalverdiener in Leipzig erhält, ist auch witzig. Wäre Ihre Miete etwa KDU-gerecht? Wie bekommt man denn die Abgehängten Ihres ehemaligen Wohnviertels wieder in die Partei der Kippings und Nagels, die ihr "Linkssein" beim Matetrinken im "Fair-Trade-Laden" und "Refugees-Welcome"-Demos ausleben, weit weg von den Problemen der "Unterschicht"? Die ihren unverhohlenen Ekel kaum verbergen können vor "einfachen" Menschen , die leider nicht mit den Regeln der gendergerechten und diskriminierungsfreien Sprache vertraut sind und keine Zeit haben, sich auf Antiatomkraftdemos rumzutreiben, weil sie einen Zweitjob haben, um über die Runden zu kommen? Könnte der geringe Zuspruch für die Linke auf dem Land nicht vielleicht damit zusammenhängen, dass die abgehobenen Themen nicht die Lebensrealität der Menschen auf dem Lande treffen?

[kditd]

Respekt für die Linke, daß man sich jedenfalls ernsthaft mit all dem auseinandersetzt. In der Partei gibt es gute Ansätze, und wenn Frau Wagenknecht aufhört, AFD-Thesen nachzuplappern, wähle ich die vielleicht auch mal wieder.

[Sandor Krasna]

Ein sinnvoller Ansatz. Immerhin.