Merkels Wiederwahl zur Kanzlerin

Kleinster gemeinsamer Nenner

Merkel wird im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt – gerade eben so. Eine stabile Phase scheint zu Ende.

Eine Frau in weißem Blazer breitet ihre Arme aus und hält sich so an zwei blauen Stühlen fest

Merkels Stuhl (rechts) hat eine verlängerte Rückenlehne Foto: reuters

BERLIN taz | Angela Merkel sieht in dieser einen Minute fürchterlich einsam aus. Allein sitzt sie im Bundestag in der Kabinettsbank, ganz links, auf dem Chefinnensessel mit erhöhter Rückenlehne. Die MinisterInnen sind noch nicht ernannt. In wenigen Sekunden wird ­Merkel vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ihren Amtseid leisten. Sie wird schwören, sie werde ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden. „So wahr mir Gott helfe.“

Wenn man Merkel, weißer Blazer, die Hände vor sich gefaltet, die Miene ernst, da so sitzen sieht, dann fragt man sich unwillkürlich: Kann sie das eigentlich noch, Schaden abwenden und Nutzen mehren?

Die Große Koalition, die sich nun ans Regieren macht, ist kein Bündnis, das sich auf Überzeugung, gar Leidenschaft gründet. Stattdessen einte vor allem die Einsicht, dass alles andere schlimmer gewesen wäre. Jamaika geplatzt, vor Neuwahlen hatten alle Angst, Merkel und die Groko sind das letzte Aufgebot. Am Mittwoch wurde sie zur Kanzlerin gewählt und ihr Kabinett vereidigt. Und über allem schwebte die Ahnung, dass eine stabile Phase der Bundesrepublik endgültig zu Ende gehen könnte.

Schäuble sagt ihr nach dem Eid noch ein persönliches Wort. Er wolle ihr alle guten Wünsche auf ihrem „schweren Weg mitgeben“. Das ist ausnahmsweise keine Floskel, sondern ein sehr wahrer Satz. Merkels vierte Amtszeit wird ihre schwerste, unkalkulierbarste sein. Reicht es danach noch mal für die Groko, die ja in Wirklichkeit heute schon eine Kleiko ist? Oder zerbröseln die Volksparteien weiter? Findet sich ein Rezept gegen die AfD? Ob die Koalition die Dinge zum Guten wenden kann, ist offen.

Gerne mit den Grünen regiert

„Guten Morgen!“ Merkel und ihr Tross rauschen kurz vor halb neun Uhr am Nordeingang des Bundestages an wartenden JournalistInnen vorbei. Drinnen, im Plenarsaal, füllen sich langsam die Plätze. Auf der Besuchertribüne in der ersten Reihe sitzt Merkels Familie, ihre engsten Vertrauten. Ihre Mutter Herlind Kasner ist da. Joa­chim Sauer, ihr Ehemann, auch – das war er die letzten Male nicht. Sein Sohn aus erster Ehe, Daniel Sauer, sitzt neben ihm. Auch andere Merkel-Vertraute sind anwesend. Beate Baumann, ihre Büroleiterin, Eva Christiansen, ihre Medienberaterin, ihr Sprecher Steffen Seibert.

Merkel geht freundlich nickend durchs Plenum, als sie ankommt. Sie gibt Wolfgang Kubicki von der FDP die Hand, geht hinüber zu der Grünen Katrin Göring-Eckardt. Claudia Roth stellt sich dazu. Die drei Frauen plaudern, lachen, winken zur Besuchertribüne hoch. Man schätzt sich. Merkel hätte gerne mit den Grünen regiert. Doch da war die FDP vor, die Jamaika platzen ließ.

Zum vierten Mal ist Merkel jetzt Kanzlerin. Wenn sie die Amtszeit wie angekündigt beendet – und dafür spricht viel – wäre sie dann 16 Jahre Regierungschefin gewesen. Sie spielt dann endgültig in einer Liga mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl, den ewigen Kanzlern.

Eine Kanzlerinnenwahl ist ein zeitraubendes Prozedere. Bundestagspräsident Schäuble erklärt die Regeln. Die Abgeordneten können in Wahlkabinen auf einem Stimmzettel ankreuzen, ob sie mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen. Den Zettel werfen sie in gläserne Urnen neben dem Rednerpult – und geben gleichzeitig einen Stimmausweis ab, damit klar ist, wer schon votiert hat. Über das Saalmikrofon rufen jetzt Bundestagsmitarbeiter alle Abgeordneten namentlich auf. Auch Merkel selbst wirft ihren Zettel ein. Während dieser einen Stunde spielen sich sprechende Szenen im Parlament ab.

Gabriel zeigt seinen Frust deutlich

Da war zum Beispiel der Auftritt Sigmar Gabriels. Erst ist nichts von ihm zu sehen in den Reihen der SPDler. Plötzlich schlendert er in den Saal. Lässig und breitbeinig geht er über den grauen Teppich wie ein Revolverheld. Er stoppt kurz an der Urne und geht dann die paar Schritte zu Merkel und Volker Kauder. Sie plaudern und lachen.

Was Gabriel wohl sagt? Die werden schon sehen, was sie davon haben, dass sie mich wegmobben? Gabriel, daraus hat er kein Geheimnis gemacht, wäre gerne Außenminister geblieben – doch in dem neuen SPD-Spitzenteam um Fraktionschefin Andrea Nahles und Finanzminister Olaf Scholz war kein Platz mehr für ihn.

Gabriel hält noch kurz bei Kubicki, noch so einem politischen Silberrücken. Seine eigenen Leute, die ein paar Meter weiter sitzen, würdigt er keines Blickes. Gabriel verlässt den Saal, ohne mit einem einzigen Sozialdemokraten gesprochen zu haben. Deutlicher kann er seinen Frust nicht zeigen. Übers Mi­krofon ist nun sekundenlang zu hören, wie viele Müllers es im Bundestag gibt – es sind 11, dann noch 3 mit Doppelnamen. Auf der Besuchertribüne tippt Joachim Sauer auf einem Laptop auf seinen Knien herum. Vielleicht nutzt der Quantenchemiker die Zeit, um einen wissenschaftlichen Aufsatz zu redigieren.

Dann gibt Schäuble das Ergebnis bekannt. 364 Abgeordnete haben mit Ja gestimmt. Durch den Saal geht ein leises Raunen. 364, das sind 35 weniger, als zu den Koalitionsfraktionen gehören. Merkel hat gerade mal 9 Stimmen mehr, als sie braucht. Sie ist gerade so eben zu Kanzlerin gewählt worden. Das ist kein gutes Omen. Eine so hohe Zahl von Abweichlern sei „ein deutliches Signal für Unzufriedenheit“, formuliert es FDP-Chef Christian Lindner später spitz vor den Kameras. „Das ist ein Autoritätsverlust für die Kanzlerin.“

Merkel startet mit einem Malus

Die Suche nach Erklärungen beginnt. Carsten Schneider steht mit durchgedrücktem Rücken im Flur vor dem Plenarsaal. Als SPD-Fraktionsgeschäftsführer managt er Abläufe und sorgt für Disziplin – im Idealfall. Seine Leute, das ist seine Botschaft, haben geschlossen Merkel gewählt. Er habe vorher mit allen, bei denen er nicht sicher gewesen sei, geredet, erzählt er. Trotzdem kommt mindestens ein Abweichler von der SPD. Er könne „eine Große Koalition nicht ein drittes Mal mit meiner Stimme legitimieren“, begründet der Dortmunder Abgeordnete Marco Bülow seine Verweigerung.

Alexander Dobrindt stellt sich zu dem von Journalisten umringten Schneider. Der CSU-Landesgruppenchef gibt sich demonstrativ freundlich. „Für das, was wir hinter uns haben, ist das ein gutes Ergebnis“, sagt Dobrindt lächelnd in die Runde. Schneider pflichtet ihm nickend bei.

Doch das ist Schönfärberei. Klar ist: Es gibt unter den SPD-Abgeordneten mehrere dezidierte KritikerInnen der Großen Koalition. Allerdings wirkte auch auf sie das recht entschiedene Ja der SPD-Basis, jedenfalls kündigte keiner im Vorfeld an, Merkel nicht zu wählen. Aus der SPD wiederum hört man die These, dass die Revolte in den Reihen der Union spielt. Es gebe offenbar in der Unionsfraktion eine Widerstandsbewegung, die näher an der AfD sei als an Merkels liberalem Kurs.

Woran es wirklich lag, wird unergründet bleiben. Die Abstimmung ist geheim. Merkel startet mit einem Malus. Sie genießt nicht die volle Rückendeckung ihrer Abgeordneten, auch wenn sie es zuletzt mit einem frischen Personaltableau geschafft hatte, die Unruhe in der Union zu dämpfen. Ab jetzt steht immer auch die Machtfrage im Raum. Wird die Koalition der Unwilligen in Zukunft stehen, wenn wichtige, strittige Sachfragen zu entscheiden sind? Man weiß es nicht.

In Zukunft harte Attacken von rechts

Die Abgeordneten der Union stehen auf und klatschen minutenlang, als Merkel gewählt ist. Die SPDler bleiben beim Applaudieren sitzen, viele rühren keine Hand. Begeistert ist das nicht, eher pflichtschuldig. Eine lange Schlange bildet sich vor Merkel, alle wollen gratulieren. Kauder, Nahles, Lindner, Göring-Eckardt und Martin Schulz, der Wahlverlierer, sind unter den Ersten, später kommen einfache Abgeordnete, die die Gelegenheit nutzen, der Kanzlerin mal die Hand zu schütteln.

Nur von der AfD kommt niemand. Alexander Gauland lehnt sich im Stuhl zurück, als gehe ihn das nichts an. Alice Weidel, seine Co-Fraktionschefin, dreht sich unbeteiligt auf ihrem Stuhl hin und her. FDP-Mann Kubicki bleibt kurz neben ihnen stehen, grinst, sagt ein paar Sätze. Er habe die AfDler da­rauf aufmerksam gemacht, dass es höflich sei, der Kanzlerin zur Wahl zu gratulieren, verrät er später. Ob es an ihm liegt oder nicht, wenig später stemmt sich Gauland hoch, auch Weidel geht die paar Meter hinüber. Versteinerte Mienen, ein Nicken, ein kurzer Händedruck, das war’s.

Die AfD wird Merkels Union in den kommenden Jahren hart von rechts attackieren. Die letzte Groko kannte Opposition nur von links. Der Tonfall im Parlament ist rauer geworden. Schäuble verhängt vor Merkels Vereidigung ein Ordnungsgeld von 1.000 Euro über den AfD-Abgeordneten Petr Bystron. Dieser hatte den Stimmzettel samt seinem Nein-Votum in der Wahlkabine fotografiert und auf Twitter veröffentlicht.

An diesem Tag hat auch der Mann einen großen Auftritt, dem Merkel und das Land diese neue Regierung zu verdanken haben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war es, der führenden SPDlern nach dem Jamaika-Ende ins Gewissen redete. Wie Merkel ist auch er Stabilitätsfan und wollte unbedingt eine tragfähige Regierung. Er hält wenig von neuen Konstruktionen wie einer Minderheitsregierung.

„Neuaufguss wird nicht genügen“

Merkel wippt am Vormittag im Großen Saal im Schloss Bellevue auf den Fußballen. Sie ist bekanntermaßen uneitel, wirkt aber doch ein wenig überrascht, wie dröge, fast schon lustlos Steinmeier die Sätze zu ihrer Ernennung herunterspult. Beharrlich lächelnd nickt Merkel mit dem Kopf, immer wieder, wie um Steinmeier zu animieren, doch ein bisschen weniger sauertöpfisch vorzutragen. Nach kaum einer Minute ist es vorbei.

Steinmeier ist einer der Väter dieser Koalition. Dennoch gelingt es auch ihm nicht, ehrliche Freude darüber aufzubringen. Mittags, bei der Ernennung des Kabinetts, hält er eine kurze Rede. „Wer Verantwortung in der Demokratie übernimmt, hat zunächst einmal Re­spekt verdient“, sagt er stattdessen. Es ist der kleinste gemeinsame Nenner: Sie, die neuen MinisterInnen und ihre Parteien, haben die ­Verantwortung übernommen, weil andere nicht wollten.

Man dürfe darüber nicht vergessen, dass diese Koalition bei der vergangenen Bundestagswahl Stimmen verloren habe, sagt Steinmeier. Und er mahnt: „Um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, wird ein schlichter Neuaufguss des Alten nicht genügen. Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren.“ Steinmeier rät etwa zu direkten Gesprächen mit BürgerInnen, die Vertrauen verloren haben. „Die nächsten vier Jahre sind Bewährungsjahre für die Demokratie“.

Steinmeiers Botschaft ist klar: Ich habe verstanden. Und die Volksparteien, so sie überleben wollen, müssen ebenfalls verstehen.

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