Pazifik-Handelsabkommen TPP

Zusammenschluss ohne die USA

Elf Länder unterzeichnen das Nachfolgeabkommen CPTPP. Es senkt Zölle oder schafft sie ganz ab und soll so Unternehmen den Marktzugang erleichtern.

Frauen schlagen auf Trommeln, andere halten ein Transparent in die Höhe

In Santiago, Chile, protestierten Aktivisten gegen das Abkommen Foto: ap

SANTIAGO DE CHILE dpa | Nach der Absage der USA an das geplante Pazifik-Handelsabkommen TPP machen die verbliebenen Länder nun Ernst. Regierungsvertreter aus Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur unterzeichneten am Donnerstag in Santiago de Chile das Nachfolgeabkommen CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership/Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft).

„Der Vertrag setzt ein wichtiges Zeichen gegen den protektionistischen Druck“, sagte Chiles Außenminister Heraldo Muñoz. CPTPP stehe für eine dem Handel offene Welt, ohne einseitig ausgesprochene Sanktionen oder Androhungen eines Handelskrieges.

Gemäß seiner „Amerika zuerst“-Politik hatte sich US-Präsident Donald Trump kurz nach seiner Amtseinführung aus dem bereits fertig ausgehandelten Abkommen für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) zurückgezogen. Damit verlor der Pakt seinen wichtigsten Akteur und schrumpfte deutlich zusammen.

Die übrigen Staaten stehen aber immer noch für 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft – insgesamt rund zehn Billionen US-Dollar. Etwa 480 Millionen Menschen leben in dem neuen Binnenmarkt. Schwergewicht unter den Partnerländern ist nun die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft Japan.

Durch das Freihandelsabkommen CPTPP wird der Marktzugang für Unternehmen erleichtert. So werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt. Langfristig sollen sich die Volkswirtschaften der beteiligten Länder stärken integrieren und Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen. „Es wird zum Nutzen aller Partner sein“, hatte Kanadas Premierminister Justin Trudeau zuletzt beim Weltwirtschaftsforum in Davos gesagt.

Nicht alle Regelungen wurden in Kraft gesetzt, um den USA eine Tür offen zu halten

Ganz zuschlagen wollen die elf Vertragspartner den USA die Tür noch nicht. So wurden 22 von insgesamt über 1.000 Regelungen zunächst ausgesetzt. Dabei handelt es sich vor allem um Bestimmungen zum geistigen Eigentum, auf denen die Vereinigten Staaten bei den TPP-Verhandlungen bestanden hatten. Sollten die USA später doch noch mitmachen wollen, könnten die Regeln wieder in Kraft gesetzt werden.

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