Neuer Chef der Hamburger SPD-Fraktion

Glanzlos zum Vorsitz

Dirk Kienscherf ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bürgerschaft – mit magerem Ergebnis.

Ein mittelalter Mann steht an einem Rednerpult und hebt den linken Zeigefinger.

Neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion: Dirk Kienscherf Foto: dpa

HAMBURG taz | Der Machtkampf in der SPD-Fraktion ist zu Gunsten des rechten Flügels entschieden – vorläufig zumindest. Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählte die Bürgerschaftsfraktion am Montagnachmittag den 52-jährigen Dirk Kienscherf, bislang als Parlamentarischer Geschäftsführer die Nummer 5 in der Fraktionshierarchie.

Sein Ergebnis indes fällt in die wenig glanzvolle Kategorie, die Politiker „ehrlich“ zu nennen pflegen: 49 Abgeordnete votierten für den Stadtentwicklungsexperten, fünf stimmten mit Nein, vier enthielten sich. Das entspricht einer Zustimmung von lediglich 84,5 Prozent.

Das magere Wahlresultat ist Ausdruck der wochenlangen Flügelkämpfe um die Nachfolge des langjährigen Fraktionschefs Andreas Dressel, der Ende März zum Finanzsenator aufstieg. Milan Pein, ein Parteilinker aus dem Kreis Eimsbüttel, hatte erst am Freitagnachmittag seinen Verzicht auf die Kandidatur erklärt.

Bis dahin hatte es nach einer Kraftprobe der Parteiflügel bis hin zu einer Kampfabstimmung ausgesehen. Kienscherf ist Gefolgsmann und Wunschkandidat von Johannes Kahrs, Chef des rechten Parteikreises Hamburg-Mitte und Sprecher des bundesweiten „Seeheimer Kreises“ der SPD-Rechten.

Mehrfach hatten führende SozialdemokratInnen versucht, die Zuspitzung der Fehde zu verhindern. Die neue Parteivorsitzende Melanie Leonhard, der bisherige Fraktionschef Dressel und Ksenija Bekeris, die als dienstälteste stellvertretende Fraktionsvorsitzende das Amt kommissarisch ausübt, hatten erfolglos versucht, den Konflikt zu lösen.

Rückzieher von Milan Pein

Auf beide Kontrahenten hätten sie zuletzt noch am Donnerstag „eingewirkt, doch noch mal nachzudenken“, berichtete ein Abgeordneter – mit dem Ergebnis, dass letztlich Pein zurückzog.

Nun wird der größte SPD-Kreisverband Wandsbek, dessen Vorsitzender Dressel ist, Kienscherfs bisherigen Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers für sich reklamieren. Als KandidatInnen gelten die 42-jährige Lehrerin Juliane Timmermann und der gleichaltrige Unternehmensberater Ole Thorben Buschhüter. Die drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bleiben im Amt: Ksenija Bekeris (Kreis Nord), Martina Friederichs (Altona) und Monika Schaal (Eimsbüttel) sorgen für den in der Hamburger SPD so wichtigen regionalen Proporz.

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