US-Einwanderungspolitik unter Trump

In Ketten in McAllen, Texas

90 Minuten bleiben Richter Ormsby für die Verurteilung von 27 jungen Menschen. Ihr Vergehen: illegaler Grenzübertritt. Ihre Zukunft: ungewiss.

Mann mit vielen Ketten und Handschellen auf der Straße unterwegs

Fußketten für die nächsten Illegalen: Ein Mann in McAllen auf dem Weg ins Gericht Foto: reuters

MCALLEN taz | Lautes Scheppern aufeinanderstoßender Metallteile durchbricht die Stille, als Richter Peter Ormsby in den Saal kommt. Wie ein einziger Körper erheben sich 27 junge Leute von den Holzbänken. Alle sind dunkelhäutig, schwarzhaarig und zierlich. Alle haben den Blick nach unten gerichtet, tragen Kopfhörer im Ohr und sind mit Ketten an beiden Fußgelenken gefesselt, daher das Scheppern. An den meisten ihrer Schuhe fehlen die Schnürsenkel.

In den folgenden 90 Minuten werden die 23 jungen Männer und 4 jungen Frauen immer wieder im Chor „si“ und „no“ sagen, was ein amtlicher Übersetzer mit „yes“ und „no“ zu Gerichtsprotokoll geben wird. Sie kommen aus verschiedenen Ländern, die sie aus unterschiedlichen Gründen verlassen haben. Aber ihre individuelle Geschichten spielen bei diesem Verfahren keine Rolle. Staatsangehörigkeiten und Lebensumstände kommen nicht einmal zur Sprache. Richter Ormsby macht die jungen Leute in Ketten, die sich gerade erst kennengelernt haben, zu einem Kollektiv von Gesetzesbrechern. Und lässt sie im Chor antworten.

„Ja“, sagen die 27 gemeinsam, sie seien über ihre Rechte informiert worden. Und: „Nein“, sie seien weder psychisch krank noch stünden sie unter Drogen noch habe jemand Druck auf sie ausgeübt. Am Ende wird jeder von ihnen einzeln aufstehen, um die entscheidende Frage des Richters zu beantworten. Doch auch in diesem kurzen Moment geben alle die identische Ein-Wort-Antwort, die ihnen vorab als der beste Weg nahegelegt worden ist, um schnell aus dem Gefängnis entlassen zu werden. „Culpable“ – „schuldig“, die Grenze zu den USA illegal überschritten zu haben.

Acht Stockwerke unterhalb des Fensters des Gerichtssaals liegt das weite, flache Land des Rio Grande Valley, das die Sonne in dieser Jahreszeit auf 40 Grad im Schatten erhitzt. Vor wenigen Tagen erst haben die jungen Leute den Fluss in der Mitte des Tals durchquert. Viele von ihnen tragen noch die staubigen und löchrigen Pullis, mit denen sie gekommen sind. Manche sind zu Fuß durch das brusthohe Wasser gewatet, andere haben es auf Flößen durchquert.

Mit Asylantrag vorläufig in den USA – aber vorbestraft

Um auf der Nordseite des Flusses ein neues Leben zu beginnen, mussten sie den Schleppern, Coyotes genannt, schon in ihren Heimatländern Honduras, Guatemala und El Salvador mindestens achttausend Dollar versprechen und oft schon anzahlen. Doch am Ziel der gefährlichen Reise liefen sie den wartenden Grenzschützern von der Border Patrol in die Arme, die sie in eines der vier Zentren für „illegale Grenzüberquerer“ in Mc­Allen brachten.

Richter Peter Ormsby

„Bitte kommt nicht wieder illegal hierher in die Vereinigten Staaten“

Die 27 sind die letzten von 100 Personen, über deren Schicksal Richter Ormsby an diesem Tag entscheidet. Die meisten verurteilt er nur zu so vielen Tagen Haft, wie sie ohnehin schon hinter Gittern verbracht haben. Zusätzlich erteilt er ­ihnen die Mindestgeldstrafe von 10 Dollar. Nur jene, die bereits zum wiederholten Mal ­unerlaubt in die USA gekommen sind, müssen 20 oder 30 Tage im Gefängnis bleiben. Zum Auftakt jedes Schnell­verfahrens hat Richter Ormsby auch an diesem Nachmittag gesagt, dass er nur für die illegale Grenzüberschreitung zuständig ist und dass es jedem freistehe, anschließend Asyl in den USA zu beantragen. Dieser Asylantrag ermöglicht es, vor­läufig in den USA zu verbleiben – mit stark ­eingeschränkten Rechten. Die meisten Menschen beschreiten diesen Weg. Wer kein Asyl beantragt, wird abgeschoben. Doch in jedem Fall hat fortan jeder der von Richter Ormsby Verurteilten einen Eintrag im Strafregister, der die Chance, jemals legal in den USA zu leben, dramatisch verringert.

Seit dem Beginn der Null-Toleranz-Politik im April, als unerlaubte Grenzüberschreitungen von Ordnungswidrigkeiten zu Straftaten wurden, finden in dem schwarz verspiegelten Hochhaus im Zentrum von McAllen fünfmal die Woche morgens und nachmittags solche Schnellverfahren statt. Richter Ormsby spricht hastig, seine Stimme klingt wie die eines Roboters. Aber er sagt auch Worte von Mitgefühl. Er dankt den Verurteilten dafür, dass sie das Verfahren leicht gemacht und dadurch der Regierung Kosten erspart hätten. Er bedauert, dass sie eine „schwierige Zeit“ hinter sich haben. Er wünscht ihnen eine „sichere Zukunft“. Und er versichert, dass er als „privater Bürger“ froh wäre, wenn sie in seinem Land bleiben und es bereichern würden. Zuletzt, bevor er den Raum verlässt, während erneut das Scheppern von Metall von den Holzbänken ertönt, mahnt er die jungen Leute in Ketten eindringlich: „Bitte kommt nicht wieder illegal hierher.“

Was folgt, sind routinierte Handgriffe. Ein Mann in einer blauen Uniform trägt ein dickes Bündel Handschellen in den Gerichtssaal. Zwei Männer in grauen Uniformen legen sie den 27 an und führen sie zu dem weißen Bus mit vergitterten Fenstern, der am Hinterausgang des Gerichts an der abgesperrten Austin Avenue wartet. Beim Einsteigen müssen sich mehrere junge Leute an die Bustür lehnen, um trotz der Ketten zwischen ihren Händen und Füßen und trotz der Schuhe ohne Schnürsenkel, die an ihren Füßen baumeln, nicht zu stolpern.

McAllen, Zentrum von Trumps Null-Toleranz-Politik

Von den weißen Bussen des privaten Gefängnisbetreibers Geo gibt es so viele, dass sie im Rio Grande Valley zum Straßenbild gehören. Auf ihrer ­Außenwand prangt eine Weltkarte, die aussieht, als wäre Geo ein Reisebüro und als führten die Transporte nicht in Gefängnisse, sondern hinaus in die Welt.

Pflichtverteidiger Miguel Nogueras ist in Puerto Rico geboren, spricht Spanisch und plädiert in McAllen von Berufs wegen für Milde. An diesem Freitagnachmittag legt er gute Worte für die „Wiederholungstäter“ ein. Sagt über einen: „Er will nur für seine Familie sorgen“, über einen anderen: „Er arbeitet hart.“

Menschen am Straßenrand, hinter ihnen ein Bus

Welcome to the USA: Einwanderer werden in einem Bus der Border Patrol aufgesammelt Foto: reuters

Die 140.000-Einwohner-Stadt McAllen ist ins Zentrum der Null-Toleranz-Politik von Präsident Trump gerückt. In den Käfigen des „Verarbeitungszentrums“ der Grenzpolizei an der Ursula Avenue wurden zwischen April und Juni mehr als 1.000 Kinder von ihren Eltern getrennt. Oft überlisteten die Grenzpolizisten dabei die Mütter. Sie sagten ihnen, sie würden die Kinder baden. Oder sie riefen sie zu einem Gespräch, während sie die Kinder abführten. Manche Mütter hörten als Letztes, wie ihre Kinder nach ihnen riefen.

Anschließend kamen die Eltern in Gefängnisse, und die Kinder – von denen die jüngsten Säuglinge waren – verschwanden in Institutionen, die über das ganze große Land verteilt sind. Die Familientrennungen verliefen so brutal, chaotisch und undurchsichtig, dass auch jetzt noch mehr als 2.000 Kinder von ihren Eltern getrennt sind und diese weiterhin nicht einmal wissen, wo ihre Sprösslinge leben, geschweige denn Kontakt zu ihnen haben. Manche Erwachsene sind schon wieder dorthin abgeschoben worden, von wo sie geflohen waren. Sie müssen nun aus Dörfern in Mittelamerika über überlastete Telefonhotlines versuchen, ihre verschwundenen Kinder in den USA zu finden, ohne Englischkenntnisse, ohne Geld und ohne Unterstützung des Landes, das ihnen die Kinder entzogen hat. Zugleich wurden in den USA bereits mehrere getrennte Kinder, da­runter Fünfjährige, allein vor Gericht geladen, wo sie erklären sollten, weshalb sie Asyl benötigen.

Nachdem die Entrüstung über die Familientrennungen quer durch das Land gegangen war und zuletzt fast alle Kirchen und selbst einzelne Repulikaner im Kongress erfasst hatte, machte Trump einen Rückzieher. Am 20. Juni beendete er per Dekret die von seiner Regierung verfügten Familientrennungen, von denen er noch am Vortag wahrheitswidrig behauptet hatte, sie seien eine gesetzliche Verpflichtung. Aber zugleich bestätigte er, dass er an seiner Null-Toleranz-Politik an der Grenze festhalten und sie verschärfen werde und dass Familien künftig zwar nicht mehr getrennt werden, aber dafür gemeinsam hinter Gitter kommen.

In die Freiheit, mit Fußfesseln und Arbeitsverbot

Neu ankommende Erwachsene und unbegleitete Minderjährige füllen nun weiterhin die geschlossenen Einrichtungen, die längs der Südgrenze der USA in ehemaligen Supermärkten und Zeltstädten entstanden sind. Sie werden in Schnellverfahren für ihre Straftat der illegalen Grenzüberschreitung verurteilt. Kinder, die gemeinsam mit ihren Eltern kommen, werden nur noch in Ausnahmefällen von diesen getrennt. Da die Grenzbehörden noch nicht über genug Betten verfügen, um alle Familien gemeinsam hinter Gitter zu bringen, kommen die meisten nach wenigen Tagen frei. Sie dürfen zu Angehörigen in den USA weiterreisen. Zuvor müssen die Erwachsenen unterschrei­ben, dass sie ihre Zielorte nicht verlassen und nicht arbeiten werden. Und an ihren Fußgelenken werden elektronische Fesseln angebracht, mit denen ihre Bewegungen aus der Ferne überwacht werden.

Karte von der Grenze zwischen den USA und Mexiko, der Ort McAllen ist nah an der Grenze in Texas

Foto: infotext-berlin.de

„Ich bin gespannt, wann ich dieses Dings loswerde“, sagt ein Salvadorianer, der mit seiner 15-jährigen Tochter in die USA gekommen ist. Er sitzt mit einem Dutzend anderer Immigranten aus Mittelamerika vor einem Knäuel von Kabeln in der katholischen Wohlfahrt von McAllen. Die Kabel führen zu den Fußfesseln, deren Batterien jeden Tag drei Stunden lang geladen werden müssen, damit sie funktionieren. „Wie soll ich meinen drei Kindern zu Hause die 100 Dollar pro Woche schicken, die sie brauchen, um zu essen und in die Schule zu gehen, wenn ich nicht arbeiten darf?“, fragt eine alleinerziehende Mutter aus Honduras, die mit einem 16-jährigen Sohn gekommen ist: „Und wovon sollen wir leben?“

Die beiden Erwachsenen warten in McAllen darauf, dass legal in den USA lebende Angehörige ihnen Tickets für Greyhound-Busse schicken – die einzigen Verkehrsmittel, mit denen sie weiterreisen dürfen. Sie gehören zu den ersten Immigranten, die nach der Aufhebung der Familientrennung gekommen sind. Mit ihnen im Halbkreis vor den Steckdosen sitzt ein junger Vater aus Honduras, der es einem Zufall verdankt, dass er es in die USA geschafft hat. Elder und seine Frau waren in der Opposition aktiv, wurden nach eigenen Angaben bedroht und fürchteten um ihr Leben. Sie floh als Erste, um Asyl in den USA zu beantragen. Er wollte mit der dreijährigen Tochter folgen. Doch das Vorhaben drohte auf einer Brücke zwischen Mexiko und den USA zu scheitern. Auf halber Strecke zwischen Matamoros und Bronxville versperrten US-Grenzer ihm den Weg. „Wir haben kein Asyl mehr“, sagten sie ihm: „Wir haben jetzt Präsident Trump.“ Vater und Tochter warteten tagelang auf dem glühend heißen Asphalt. Dann kam Cory Booker, ein demokratischer Senator aus New Jersey, auf die Brücke, um das Grenzgeschehen mit eigenen Augen anzuschauen. Die Präsenz des Senators war nötig, damit Elder Asyl beantragen durfte.

Die Stadt McAllen hat nichts mit den apokalyptischen Verhältnissen zu tun, die Donald Trump schildert, wenn er über die Grenze spricht. Während der Präsident Mexikaner als Vergewaltiger und Dealer beschreibt, für Einwanderer das Sy­nonym „Tiere“ verwendet und behauptet, sie „verseuchten“ sein Land, ziehen die Einwohner von McAllen vor allem ihren Nutzen aus der Grenzlage. Seit Inkrafttreten eines Freihandelsvertrags vor 14 Jahren hat sich die Stadt auf die Logistik für Produkte spezialisiert, die jenseits der Grenze in Mexiko produziert werden. Im selben Zeitrum ist die Bevölkerung von McAllen um ein Drittel gewachsen. Die Stadt bietet neben Jobs ein mildes Klima im Winter, niedrige Lebenshaltungskosten und eine hohe Freizeitqualität; Meer, Wüste und Gebirge sind in Tagesausflügen zu erreichen. Anders als das mexikanische Reynosa, die Metropole auf der Südseite des Rio Grande, die ständig neue Rekorde an Entführungen, Vergewaltigungen und Morden aufstellt, ist McAllen eine der sichersten Städte in Texas. Das Straßenleben ist eine typische Tex-Mex-Symbiose – mit mehr spanischen als englischen Worten und mehr Chili- als Ketchup-Geruch.

Härte beweisen: Eine Tradition von US-Präsidenten

Das Rio Grande Valley hat schon früheren US-Präsidenten als Kulisse gedient, um Härte zu beweisen. George W. Bush ließ im Süden von McAllen einen Zaun errichten, der an manchen Stellen fast zehn Meter hoch ist und das Gebiet zwischen dem mäandernden Rio Grande und der Stadt de facto zu einem Niemandsland gemacht hat, in das fast nur noch Grenzschützer aus dem Norden und Immigranten aus dem Süden hineingehen. Barack Obama versprach 2014 eine Einwanderungsreform, aber er ließ zugleich Abschiebegefängnisse für unbegleitete Minderjährige bauen. Trump will seine Mauer an die Stelle des Zauns setzen und die Abschiebungen beschleunigen.

In McAllen hat keines dieser Grenzsicherungsprojekte die Anwohner überzeugen können. Umweltschützer beklagen, dass eine Mauer Biotope zerstören würde. Alteingesessene Bewohner des Valley erinnern sich daran, wie sie in ihrer Jugend zu Partys auf der anderen Seite gefahren sind und dass sie die Feuerwehr angerufen haben, wenn sie Immigranten sahen, die durstig oder verloren wirkten. Solche Anrufe würden heute unweigerlich zur Abschiebung führen, weshalb viele Menschen sie nicht mehr tätigen.

Trumps Null-Toleranz-Politik hat im Rio Grande Valley auch Alteingesessene stärker unter Druck gesetzt. Cristela Rocha, eine Mexikanerin, die legal im Tal lebt, beschreibt ihre permanente Angst, dass ihre Lieben von einer beliebigen Autofahrt nicht zurückkehren könnten, weil sie von Grenzschützern abgefangen und abgeschoben worden sind. Sie ist in der Organisation LUPE aktiv, die seit Mitte Juni einen rotierenden Hungerstreik organisiert, um die an der Grenze getrennten Familien zu unterstützen und ihre Wiedervereinigung durchzusetzen. „Lasst uns gemeinsam das Brot brechen, nicht die Familien“, lautet ihr Slogan für ihre Aktion, bei der jeden Tag um 12 Uhr mittags eine neue Gruppe von Freiwilligen ein 24-stündiges Fasten beginnt.

McAllens Bürgermeister Jim Darling, ein Unabhängiger mit libertären Sympathien, hat seit 2014 Hunderttausende Dollar für die humanitäre Arbeit der katholischen Kirche bereitgestellt, die unbegleitete Minderjährige wie Familien unterstützt. Der Konsens darüber ist in der Stadt so groß, dass das Thema bei seiner Wiederwahl im letzten Jahr keine Rolle spielte. Wie die meisten Bewohner von McAllen glaubt auch Bürgermeister Darling nicht, dass „Null Toleranz“ potenzielle Immigranten aus Mittelamerika abschrecken wird. Stattdessen predigt er eine Kooperation, „denn unser Drogenkonsum und die Stärke der Kartelle und die Korruption in Mittelamerika hängen ganz einfach zusammen“.

Dieser und viele weitere Artikel wurden durch finanzielle Unterstützung des Auslandsrecherchefonds ermöglicht.

Vor dem Busbahnhof von McAllen hält ein weißer Bus mit vergitterten Fenstern an. 30 Personen steigen aus. Es sind vor allem junge Frauen, ein paar Männer, und mehr als ein Dutzend Kinder sind auch dabei. Sie sind nach tagelanger Haft entlassen worden, wirken erschöpft und verängstigt. Die Frauen halten ihr Haar mit Metallpapier zusammen. Ein kleiner Junge wirft sich auf den Asphalt und schreit nach Wasser.

Applaus für die Neuankömmlinge

Ein braun gebrannter Mann fährt auf einem Elektroscooter auf die Gruppe zu und führt sie in den gekühlten Innenraum des Busbahnhofs. Luis Guerrero versucht, als Freiwilliger am Busbahnhof Ordnung in die ersten Schritte von freigelassenen Migranten zu bringen. Während jemand Schnürsenkel ausgibt, damit sie die Schuhe wieder zubinden können, ruft Luis Guerrero die Namen von Personen auf, für die bereits Bustickets am Schalter liegen. Verteilt große Briefumschläge, auf denen auf Englisch steht: „Ich spreche kein Englisch, danke für Hilfe“.

Die Migranten sind seit Wochen in der Hand von Fremden gewesen. Nach den Schleppern, die sie zwischen Bussen, Lkws und zu Fuß in Mittelamerika und Mexiko versteckt haben, haben sich die Grenzschützer um sie gekümmert, die ihnen die Schnürsenkel und Haarspangen abgenommen haben. Jetzt wissen sie nicht einmal mehr, ob sie mit einer Fremden reden dürfen. „Ist das erlaubt?“, fragt eine junge Frau, die mutig genug war, mit einem Baby die gefährliche Reise zu machen.

Dann führt Luis Guerrero die erste Gruppe von freigelassenen Migranten dieses Tages zwei Blocks weit zur Beaumont Avenue, wo Schwester Norma Pimentel und freiwillige Helfer aus allen Teilen der USA auf sie warten. Als sich die Tür öffnet, beginnt für die Migranten der erste erhebende Moment im neuen Land. Die Helfer stehen in einer Reihe und applaudieren jeder Person, die durch die Tür kommt. „Wir wollen ihnen das Gefühl geben, dass sie hier willkommen sind“, sagt der 67-Jährige Mike Holy, den seine Schirmmütze als Vietnam-Veteranen ausweist. Ihm geht es darum, so sagt er, sowohl dem amerikanischen Präsidenten als auch den Neuankömmlingen eines über die Null-Toleranz-Politik deutlich zu machen: „Nicht in meinem Namen.“

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