Beziehungen zwischen USA und Russland: Gipfeltreffen bestätigt

US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin kommen im Juli in Helsinki zusammen. Die US-Sanktionen sollen trotzdem bestehen bleiben.

Bei dem Gipfeltreffen soll es auch um Vorwürfe der Einmischung Russlands in die US-Politik gehen Foto: dpa

WASHINGTON/MOSKAU rtr/dpa | Ein mit Spannung erwarteter Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin findet am 16. Juli in der finnischen Hauptstadt Helsinki statt. Das teilten der Kreml in Moskau und das Weiße Haus in Washington am Donnerstag mit. Es soll das erste großangelegte bilaterale Treffen von Trump und Putin werden.

Im Kreml hieß es, der Termin sei bei dem Besuch des Nationalen Sicherheitsberaters der USA, John Bolton, in Moskau vereinbart worden. Bolton demonstrierte mit Blick auf US-Sanktionen gegen Russland dennoch Härte. US-Außenminister Mike Pompeo betonte aber, Trump glaube an eine zentrale Rolle Russlands in der Weltpolitik.

Trump sagte vor Journalisten, er werde mit Putin über den Bürgerkrieg in Syrien sowie über die Lage in der Ukraine sprechen. In beiden Konflikten liegen Russland und die USA in mehreren Punkten über Kreuz. Trump hat sich aber eine Verbesserung des Verhältnisses zu Russland auf die Fahnen geschrieben. Zuletzt war er Putin im November während des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam begegnet.

Das nun anvisierte Treffen bringt Trump und seine Regierung nach eigenem Bekunden aber nicht von ihrem harten Kurs gegenüber Moskau ab. So würden die Sanktionen gegen Russland in Kraft bleiben, erklärte Bolton nach Gesprächen mit Putin. Auch werde die US-Regierung die annektierte Krim-Halbinsel nicht als russisch anerkennen. Trotz aller Differenzen sei es aber wichtig, dass Trump und Putin zusammenträfen.

Vorwurf der Einmischung

Bei der Begegnung werde es um eine Reihe von Themen gehen – auch um Vorwürfe der Einmischung Russlands in die US-Politik. Russland wird beschuldigt, sich in den Wahlkampf vor Trumps Amtsübernahme eingemischt zu haben. Die Moskauer Regierung weist dies zurück.

US-Außenminister Pompeo erklärte am Mittwoch, Trump werde bei jedem Treffen mit Putin betonen, dass eine Einmischung Russlands in US-Wahlen inakzeptabel sei. Vor einem Senatsausschuss sagte Pompeo aber auch, der US-Präsident sei davon überzeugt, dass Russland in weltpolitische Diskussionen eingebunden werden sollte. Der Minister bekräftigte Trumps vor dem jüngsten G7-Gipfel geäußerte Forderung, dass Russland in den Kreis der größten Industrienationen zurückkehren solle.

Im Mittelpunkt sollen zudemnach Kreml- und US-Angaben die bilateralen Beziehungen, Syrien, die Ukraine und Rüstungskontrolle stehen. Es kann zudem sein, dass die Präsidenten eine gemeinsame Erklärung verabschieden, wie sie die Beziehungen verbessern wollen.