Verpatzter Start im Ministerium

Daniel Düsentrieb als Staatssekretär?

Im Bundesforschungsministerium läuft es nicht rund. Die Politik der neuen Hausherrin Anja Karliczek führt zu Irritationen.

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek zeigt mit dem Finger auf etwas

Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) auf Besichtigungstour im Karlsruher Institut für Technologie (KIT) Foto: dpa

BERLIN taz | Im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) rumort es. Knall auf Fall hatte Ministerin Anja Karliczek (CDU) ihre beamtete Staatssekretärin Cornelia Quennet-Thielen „in den einstweiligen Ruhestand versetzt“. Binnen Stunden wurde von Bundespräsident Steinmeier die Entlassungsurkunde für die seit zehn Jahren in dieser Position tätige Spitzenbeamtin ausgestellt. An einer plausiblen Erklärung sparte das Ministerium. Was ist nur los im Zukunftsministerium?

Die wissenschaftliche Seiteneinsteigerin Karliczek steht vor einer Reihe politischer Großbaustellen. Das Verhältnis zwischen Bund und Ländern wird nach dem Fall des Kooperationsverbots in der Hochschulpolitik neu geordnet. Mit dem Digitalpakt Schule verschafft sich der Bund über die Finanzierungsschiene auch Einfluss im Schulbereich. Ein geplanter Na­tio­na­ler Bildungsrat soll den Länder-Kultusministern Paroli bieten. Berufsbildung und Weiterbildung müssen dringend modernisiert werden. Und in der Forschungspolitik sind Digitalisierung und „disruptive In­no­va­tio­nen“ zum Megathema avanciert.

Karliczek selbst hat drei zentrale Punkte ihrer Politikagenda benannt: die Künstliche Intelligenz (KI), die berufliche Bildung und die Wissenschaftskommunikation, um der Gesellschaft die Fortschritte der Forschung besser zu vermitteln. Allerdings haben die Reden und Interviews ihrer ersten 100 Tage nur bedingt für Klarheit gesorgt.

„Aus dem Land der Dichter und Denker muss jetzt vehementer als zuletzt ein Land der Tüftler und Bastler werden, müssen Innovationen noch schneller kommen“, äußerte sie sich etwa im Gespräch mit der FAZ. Karliczeks unablässige Betonung der anwendungsorientierten Forschung zum Zwecke der wirtschaftlichen Wertschöpfung hat unter den Grundlagenforschern in den Universitäten Unsicherheit ausgelöst, ob etwa im Gegenzug die rein neugiergetriebene Wissenschaft beschnitten werden soll.

Richtig ist, dass Karliczek, so wichtig ihr die Kommunikation von Wissenschaft auch sein mag, selbst kommunikativ unglücklich agiert. Als sich vor Kurzem ihr Algorithmus-Zitat im Internet verbreitete, setzte auf Twitter ein regelrechter Shitstorm ein, mit dem sich vor allem die jüngere Wissenschaftlergeneration über ihre oberste politische Repräsentantin lustig machte. Der Anlass: „Viele Forscher und Akademiker gebrauchen ständig Begrifflichkeiten, von denen sie sich nicht vorstellen können, dass sie für andere eben nicht Alltag sind“, monierte Karliczek und zog als Beispiel den Begriff Algorithmus heran.

Richtig ist, dass Karliczek selbst kommunikativ unglücklich agiert

Die Reaktionen waren deutlich: „Wer Künstliche Intelligenz als politische Priorität ausgibt und ‚Algorithmus‘ in die Kategorie ‚Begriffe aus dem Elfenbeinturm‘ einsortiert, darf wohl als Fehlbesetzung gelten“, lautete ein Kommentar. „Wir haben eine Bundesbildungsministerin, die keine Ahnung hat, wie Wissenschaft und Forschung funktionieren. Bastler sind ihr lieber“, lautete ein anderer Tweet. „Eine Wissenschaftsministerin, der die Wissenschaft zu wissenschaftlich ist“, und: „Frau Karliczeks Vorstellung von Wissenschaft ist wohl an Daniel Düsentrieb orientiert“, so weitere Kommentare aus der Wissenschaftswelt, Hashtag Karliczek.

Bislang ist unklar, wie die Ministerin die Kommunikation von Wissenschaft verbessern will. Das BMBF-„Wissenschaftsjahr 2019“ soll der Künstlichen Intelligenz gewidmet sein, verlautete inzwischen, womöglich mit einem Volksbegriff für Algorithmus. Andere Chancen für mehr Bürgerpartizipation werden dagegen nicht genutzt, sogar „aktiv verhindert“, kritisierte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Anna Christmann bei Vorstellung der KI-Eckpunkte der Regierung. So hätten Union und SPD bei der Einrichtung der Enquetekommission KI im Bundestag den grünen Antrag nach „öffentlichen Sitzungen und Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger“ abgelehnt. „Wir dürfen die wichtigen Fragen zu Künstlicher Intelligenz jedoch nicht über die Köpfe der Menschen hinweg debattieren und entscheiden“, forderte Christmann eine andere Wissenschaftsdebatte ein, als sie offenbar der Regierung vorschwebt.

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