Merkel trifft Putin

Alles vage in Meseberg

Sie sprachen drei Stunden lang. Worüber genau? Das bleibt auch nach dem Treffen Angela Merkels mit Wladimir Putin unklar.

Angela Merkel und Wladimir Putin

Viel besprochen, konkrete Ergebnisse gibt es nicht Foto: Reuters

BERLIN taz | Auf Schloss Meseberg, eine Stunde vom Kanzleramt entfernt und traumhaft gelegen zwischen Seen und Wäldern, endete am Samstagabend Wladimir Putins Reise durch den deutschsprachigen Raum. Tagsüber ward er noch in Österreich gesehen – abends dann in Brandenburg.

Vor seinem mit Spannung erwarteten Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war Putin auf der Hochzeit der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl. Die Einladung hatte für Irritationen gesorgt, schließlich hat Österreich aktuell die EU-Ratspräsidentschaft inne. Da wirkt es durchaus deplatziert, wenn eine österreichische Spitzenpolitikerin einen Autokraten zu ihrer Privatparty einlädt.

Putin macht das Beste aus der erhöhten Aufmerksamkeit. Er brachte einen Schwung Donkosaken mit in die Steiermark und ließ diese der Hochzeitgesellschaft kräftig vorsingen. Nach neunzig Minuten und einem Tänzchen mit Kneissl machte er sich schließlich auf den Weg Richtung Meseberg. Dort kam er eine halbe Stunde zu spät an. Aber die Abende im Nordosten sind lang und hell, sodass Angela Merkel und der russische Präsident vor der Schlosskulisse Erklärungen abgeben konnten.

Merkel wies in ihrem Statement auf die Verantwortung Russlands hin, Lösungen in internationalen Konflikten zu suchen und zu finden – „denn Russland ist ständiges Mitglied des Sicherheitsrates“. Sie wolle bei dem Treffen mit Wladimir Putin über die Ukraine-Krise reden und in diesem Zusammenhang auch über den Gas-Transfer durch die Ukraine.

Zugleich warnte Merkel vor einer humanitären Katastrophe in Syrien. Zwar gingen dort die Kampfhandlungen zurück. Nötig seien aber eine Verfassungsreform und Wahlen. Russland ist die Schutzmacht des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Syrien, Ukraine, Gaslieferungen

Putin rief Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau in Syrien auf. Eine Wiederherstellung der Infrastruktur sei nötig, damit Flüchtlinge aus dem Ausland heimkehren könnten. Dabei gehe es nicht nur um Rückkehrer aus Europa, sondern auch um Millionen Flüchtlinge aus den Nachbarländern Jordanien, dem Libanon und der Türkei.

Ohne die Sanktionen anzusprechen sagte Putin, dass das Handelsvolumen im vergangenen Jahr um 22 Prozent zugenommen habe.

Der russische Präsident unterstrich die Zuverlässigkeit russischer Gaslieferungen. Diese würden durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, die direkt von Russland nach Deutschland führt, noch verbessert. Eine Fortsetzung des Gas-Transits durch die Ukraine auch nach dem Bau der neuen Pipeline schloss er nicht aus. Er sagte aber auch: „Die Hauptsache ist, dass dieser Transit durch die Ukraine, der Tradition hat, wirtschaftlichen Anforderungen entspricht.“

Angesichts der Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die nach der Annexion der Krim wegen Moskaus Agieren in der Ostukraine verhängt worden waren, verwies Putin darauf, dass Deutschland einer der wichtigsten Handelspartner Russlands sei. Ohne die Sanktionen anzusprechen sagte er, dass das Handelsvolumen im vergangenen Jahr um 22 Prozent zugenommen habe. Deutsche Investitionen hätten 16 Milliarden Euro ausgemacht. Deutsche Unternehmen machten in Russland einen Umsatz von 43 Milliarden Euro.

Was Angela Merkel und Wladimir Putin während ihrer drei Stunden dauernden Gespräche konkret besprochen haben, ist nicht bekannt. Noch in derselben Nacht reiste der russische Präsident zurück nach Moskau.

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Seit Anfang 2011 währt der Konflikt zwischen Assad und Oppositionellen in Syrien. Mit dem Auftauchen der IS-Milizen begann ein Krieg in der ganzen Region.

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