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Schon wieder: Deutsche Journalisten in der Türkei unerwünscht

Mehrere deutsche Korrespondenten in der Türkei sind aufgerufen, innerhalb von zehn Tagen das Land zu verlassen. Die Journalisten warten seit Anfang des Jahres auf ihre Akkreditierung. „Ihr Antrag auf Verlängerung der Pressekarte für 2019 wurde abgelehnt“, so lautete die lakonische Mitteilung, die die Reporter vom ZDF, vom Tagesspiegel, vom NDR und weitere Korrespondenten am Wochenende per E-Mail erreichte. Das Bundesaußenministerium lud den türkischen Botschafter vor und forderte die Türkei auf, die Korrespondenten unbehindert arbeiten zu lassen.

Nicht zum ersten Mal belastet der Umgang der Türkei mit deutschen Journalisten die bilateralen Beziehungen. Einen Tiefpunkt erreichten die Kontakte nach dem versuchten Putsch gegen Präsident Recep Tayyip Erdoğan 2015, als Tausende Regimegegner, darunter auch zahlreiche Journalisten, verhaftet wurden. Eine Wiederannäherung folgte erst der Entlassung des deutsch-türkischen Reporters Deniz Yücel, für den sich Kanzlerin Angela Merkel wiederholt persönlich starkgemacht hatte. Im Herbst sprach sich Bundesaußenminister Heiko Maas in Ankara für eine Verbesserung der Beziehungen aus. Mysteriös ist deshalb, warum das türkische Presseamt jetzt wieder offen auf Konfrontation setzt.

Die Akkreditierung ist für Ausländer ohne familiäre Beziehungen in der Türkei Voraussetzung für die Aufenthaltserlaubnis. Eine Verweigerung des Dokuments kommt einem befristeten Landesverweis gleich. Pro Jahr dürfen sich Touristen insgesamt nur 180 Tage in der Türkei aufhalten. Die Presseausweise der Korrespondenten laufen zum Ende des Jahres ab und müssen spätestens zum 1. Januar neu beantragt werden. Während die Anträge der ARD-Mitarbeiter bewilligt wurden, warten noch mehrere Dutzend Journalisten aus aller Welt, darunter die Reporter der Süddeutschen Zeitung und der BBC, auf eine Antwort.

Die Verweigerung erreichte die betroffenen Journalisten unvorbereitet. Tagesspiegel-Reporter Thomas Seibert arbeitet seit 22 in der Türkei. Der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroğlu von der Regierungspartei AKP zeigte sich in einer Erklärung überrascht über die Entscheidung, die er „weder nachvollziehen noch gutheißen und daher auch niemandem überzeugend vermitteln“ könne. Er hofft auf ein Umdenken im staatlichen Presseamt. Susanne Knaul

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