Maduro will alle Minister austauschen
Venezuelas Staatschef lässt eine „tiefgreifende Umstrukturierung“ ankündigen
Von Jürgen Vogt, Buenos Aires
Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat am Sonntag sein Kabinett zum Rücktritt aufgefordert. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter ließ er die Vizepräsidentin Delcy Rodríguez mitteilen, dass die Minister ihre Ämter zugunsten einer „tiefgreifende Umstrukturierung“ zur Verfügung stellen sollten. Venezuela solle so vor jeglicher Bedrohung geschützt werden.
Maduro hatte bereits am Freitag „neue und gewaltige Veränderungen“ angekündigt. „Wir müssen mit dem Volk auf der Straße regieren“, sagte der Staatschef. Seit Ende Januar tobt in Venezuela ein Machtkampf zwischen Maduro und dem selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die Rücktrittsaufforderung kommt nur wenige Tage nach dem Ende des Stromausfalls, der nahezu das gesamte Land fünf Tage lang lähmte und der die ohnehin schwere Wirtschafts- und Versorgungskrise noch weiter verschlimmerte.
Der Staatschef hat bereits mehrfach Mitglieder seines Kabinetts ausgetauscht. Welche Personen aus der 30-köpfigen MinisterInnenriege diesmal ausscheiden, ist bisher nicht bekannt. Möglich ist, dass Maduro durch eine Verringerung der Zahl der Ministerien die Zügel weiter anzieht und weitere Militärs ins Kabinett beruft. Schon jetzt besetzen die Streitkräfte rund die Hälften der Ministerien, darunter das Öl- und das Energie- sowie das Innenministerium.
Für Maduro ist die Ursache für den Blackout nach wie vor die Folge einer Cyberattacke der USA gegen das Stromnetz. „Sie haben sich für einen totalen Krieg entscheiden“, sagte er am Samstag bei einem Besuch eines Kraftwerkes im Bundesstaat Bolívar und befahl den Einsatz der Streitkräfte zum Schutz der Stromversorgung. „Die Soldaten werden die Arbeiter der staatlichen Corpoelec begleiten“, so Maduro. Die für das kommende Wochenende geplanten Militärmanöver sollen zur weiteren Verschmelzung von Militär und Volk führen. „Wie werden die zwei Tage dazu nutzen, die Macht des Militärs und die Macht des Volkes zu einer zu vereinen“, so Maduro.
Der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó hat inzwischen seine Rundreise durch Venezuelas Bundesstaaten begonnen. Der 35-jährige hatte einen Marsch auf Caracas angekündigt, für den er auf seiner landesweiten Tour mobilisieren will. Das Volk müsse sich organisieren, um Maduro zu entmachten, twitterte er. Der Marsch soll unter der Losung „Operación Libertad – Operation Freiheit“ zum Präsidentenpalast Miraflores führen. Offen ist weiterhin, wann dieser Marsch stattfinden soll.
