AfD-Kandidatin fällt wieder durch

Auch im dritten Wahlgang kein Platz im Bundestagspräsidium

Aus Berlin Sabine am Orde

Die AfD-Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin, Mariana Harder-Kühnel, ist im dritten Wahlgang erneut durchgefallen – und zwar noch deutlicher als in den Wahlgängen zuvor. 423 Abgeordnete stimmten gegen sie, nur 199 für sie. Es gab 43 Enthaltungen.

Es war der sechste Versuch der AfD, einen Sitz im Bundestagspräsidium zu besetzen. Dieser steht der Fraktion laut Bundestagssatzung zu. Zu Beginn der Legislaturperiode war der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser wegen seiner Äußerungen zur Religionsfreiheit für Muslime dreimal durchgefallen. Harder-Kühnel kann nun nicht noch einmal antreten, es sei denn, der Ältestenrat des Parlaments genehmigt es.

Die anderen Fraktionen hatten keine Empfehlung für die Abstimmung ausgegeben. Es könnte allerdings sein, dass Harder-Kühnel nicht einmal alle Stimmen aus den eigenen Reihen bekommen hat. Kurz vor der Wahl ließen sich zwei Abgeordnete vom Spiegel damit zitieren, die Kandidatin nicht wählen zu wollen – allerdings anonym. Die innerhalb der AfD-Fraktion als eher moderat geltende Politikerin sei enger mit dem rechten Flügel der Partei verdrahtet als bekannt.

Die Fraktionschefs von Union und FDP, Ralph Brinkhaus und Christian Lindner, hatten dagegen angekündigt, für Harder-Kühnel zu stimmen. Zahlreiche andere Abgeordnete hatten deutlich gemacht, grundsätzlich nicht für eine AfD-Politikerin zu votieren. Nach Bekanntgabe des Ergebnisses verließ die AfD-Fraktion die Bundestagssitzung und versammelte sich. Schon im Vorfeld hatte ihre Spitze angekündigt, im Falle einer Niederlage rechtliche Schritte zu prüfen. Auch wolle sie künftig in jeder Sitzungswoche einen neuen Kandidaten für das Amt präsentieren.

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