Langsame KP, schnelles Internet: kommentar von georg blume

Ein Vierteljahrhundert lang ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum von fast zehn Prozent pro Jahr – das hat die KP Chinas scheinbar unschlagbar gemacht. Der freie Markt kann ihr bis heute nichts anhaben. Kapitalkontrollen halten ihr die Hedgefonds vom Hals. Westliche Großkonzerne müssen sich der Regie ihrer chinesischen Joint-Venture-Partner fügen. Die Protektionisten in Washington und Brüssel machen sich im Streit um chinesische Textilquoten lächerlich. Wer also kann China schlagen? Wer tritt dem herandonnernden China-Express entgegen? Es sind die Blümchen der wachsenden chinesischen Internetdemokratie zwischen den Gleisen.

 Das Internet ist für Chinas Wachstum unverzichtbar. Die Verdoppelung des chinesischen Außenhandels zwischen 2001 und heute geschah sozusagen mit einem Mausklick. Jetzt will Peking ein neues Unterseekabel im Pazifik verlegen, um ausländische Webseiten schneller lesen zu können. Aus dem globalen Cyberspace gibt es für die Kommunisten keinen Weg zurück.

 Verzweifelt versucht Peking deshalb, die Eingänge des World Wide Web nach China mit Zensurfiltern auszustatten. Im Land wird eine neue Internetpolizei mit abertausenden von Web-Schnüfflern aufgebaut. Die KP träumt offenbar davon, den ersten Cyber-Polizeistaat der Welt zu errichten. Doch es wird ihr schwer gelingen.

 Das Internet hat von Natur aus Massencharakter, die Polizei hingegen muss dem Einzelfall hinterherspüren. Winzigen nationalistischen Gruppen gelang es im Frühjahr in China, eine antijapanische Unterschriftenaktion zu organisieren – und 30 Millionen Unterschriften einzusammeln. Das behördliche Verbot, über die Aktion zu berichten, kam hinterher. Eine reiche Frau im BMW überfuhr eine arme Bäuerin – und Millionen Chinesen protestierten mit ihren Mails, bis auch dieser Fall in Medien und Internet nicht mehr erwähnt werden durfte. Doch immer war die informierte Masse im Netz schon vorhanden, bevor die Gesinnungspolizei eingreifen konnte. Dass Demokratie und Menschenrechte für die chinesische Gesellschaft heute kein Thema sind, liegt nicht an der neuen Repression – sondern am Wachstum und damit am Erfolg von Chinas KP.