Spielhallen in Berlin

Die große Münzversenkung

Die Zahl der Automatencasinos in Berlin steigt. Versuche, die Entwicklung einzudämmen, laufen ins Leere. Bezirksmitarbeiter sprechen vom rechtsfreien Raum.von JULIANE WIEDEMEIER

Das Las Vegas von Berlin liegt kurz hinter dem S-Bahnhof Neukölln. Entlang der Karl-Marx-Straße hat es sich angesiedelt und klangvolle Namen mitgebracht: Monte Carlo. San Diego. Spielcasino Diamond. Wo noch vor ein paar Jahren Obst und Gemüse, Kleidung oder Haushaltsbedarf verkauft wurden, kann man nun Münzen in blinkenden Automaten versenken. Ganze Häuserblöcke beherbergen im Erdgeschoss fast ausschließlich Spielhallen. Politiker und Anwohner kritisieren die Monostruktur und warnen vor der Klientel, die sie anlockt. Doch der Entwicklung haben sie kaum etwas entgegenzusetzen.

"Bereits Ende der 80er Jahre hat man im Bebauungsplan festgelegt, dass in der Karl-Marx-Straße keine neuen Spielhallen eröffnen dürfen", sagt Horst Evertz. Er ist Mitarbeiter der "Aktion Karl-Marx-Straße", die sich mit finanzieller Unterstützung durch Bund, Land und Bezirk für eine Aufwertung der Straße einsetzt. "Neue Spielhallen dürfte es in der Straße gar nicht geben. Aber die Grauzone ist groß."

Rein rechtlich ist die Sache eindeutig: Wer in Berlin eine Spielhalle eröffnen will, braucht eine Lizenz vom Ordnungsamt. Allerdings sind auch Gaststätten berechtigt, ohne Extragenehmigung bis zu drei Spielautomaten aufzustellen. Das wird in den neuen Neuköllner Läden ausgenutzt. Offiziell öffnen die Betreiber ein Café, stellen vielfach mehr als die erlaubten drei Automaten auf und vertrauen darauf, dass dem Bezirk das Personal fehlt, um dies zu kontrollieren.

Die Rechnung geht auf, wie man bei einem Spaziergang durch Neukölln leicht beobachten kann. "In den letzten drei Jahren hat es noch mal einen richtigen Schub gegeben", sagt Astrid Tag vom Quartiersmanagement Körnerpark. Die gesunkene Kaufkraft im Viertel habe viele Geschäfte zur Aufgabe gezwungen. Als Nachmieter hätten sich lediglich Automatencasinos gefunden. "Für einen Kiez wie den Körnerpark, wo die höchste Verschuldungsrate des Bezirks gemessen wird, ist das eine gefährliche Entwicklung. Aber Einfluss nehmen können wir nicht."

Dabei bringen die Spielstätten mehr als eine Gefährdung für Jugendliche und Spielsüchtige mit sich. Die zugeklebten Fassaden verschandeln die Straßenzüge. Und die Automatencasinos ziehen organisierte Kriminalität an. Zwar will sich niemand mit einer entsprechenden Aussage zitieren lassen - doch sobald es um die Automaten geht, ist immer auch von Geldwäsche und illegalem Glücksspiel in Hinterzimmern die Rede.

Doch in Neukölln gibt man weiterhin vor, man habe alles im Griff. Baustadtrat Thomas Blesing (SPD) mag sich erst gar nicht persönlich zum Thema äußern. Stattdessen verweist er lediglich auf seine Beantwortung einer großen Anfrage der CDU-Fraktion vom Juni. Darin heißt es, in Neukölln sei die Zahl der Spielhallen nur mäßig gestiegen - von 39 im Jahr 2008 auf 49 in diesem Jahr. Die Problematik mit den Automaten in Gaststätten sei bekannt, aber alle rechtlichen Vorgaben würden eingehalten. "Dass sich diese Gastronomiebetriebe irreführenderweise Bezeichnungen geben wie ,Casino' etc. kann ordnungspolitisch nicht beeinflusst werden."

Auch beim Ordnungsamt gibt man sich gelassen: "Der ein oder andere Laden hat mehr als drei Automaten, aber wir führen regelmäßige Kontrollen durch und melden alle Verstöße", meint Amtsleiter Horst-Holger Kalusa. Anträge auf Lizenzen für Spielhallen würden sorgfältig geprüft. "In Gebieten wie der Karl-Marx- oder auch der Hermannstraße, wo die Bebauungspläne derartige Einrichtungen verbieten, werden natürlich keine Genehmigungen erteilt." Dass Mitarbeiter des Bezirks von Überforderung und einem rechtsfreien Raum sprechen, mag er nicht kommentieren.

Dabei ist Neukölln mit diesem Problem nicht allein. Auch in Spandau habe sich in den letzten fünf Jahren die Zahl der aufgestellten Geldspielautomaten auf über 10.000 Stück verdoppelt, sagt Daniel Buchholz, der für die Spandauer SPD im Abgeordnetenhaus sitzt. "Besonders betroffen sind die Wilhelmstadt sowie die Wohnkieze Siemensstadt und Haselhorst", berichtet er. "Das ist wie ein Flächenbrand."

Um diesen zu löschen, hat Buchholz einen runden Tisch eingerichtet, an dem Methoden erarbeitet werden sollen, mit denen man dem Automatenwildwuchs entgegenwirken kann. Auf Bundesebene könne man die Spielverordnung verschärfen, meint der SPD-Politiker. Dem Land Berlin blieben eine massive Erhöhung der Vergnügungssteuer von heute 11 auf bis zu 25 Prozent sowie schärfere rechtliche Vorgaben. "Man könnte auch eine Obergrenze für Spielhallen pro Einwohner einführen", sagt er. Unklar ist jedoch, ob das Land überhaupt das Recht zu solchen Maßnahme hätte. Den Bezirken schlägt Buchholz vor, die Kontrollen durch Ordnungs- und Gewerbeämter zu verschärfen. "Für Jugendliche ist es schwieriger, ins Solarium zu kommen als in eine Spielhalle. Das muss sich ändern."

Auch der Wirtschaftsstadtrat von Charlottenburg-Wilmersdorf, Marc Schulte (SPD), beobachtet in seinem Bezirk einen Spielhallen-Boom. "Aktuell zählen wir 50 derartige Einrichtungen, für zehn weitere laufen gerade die Anträge." Man sei bemüht, nicht die Kontrolle über den Markt zu verlieren. "Aber ausreichend Personal hat man nie, und wenn auch noch eine gewissen kriminelle Energie mitspielt, hat man es als Bezirk schwer."

Denn das Automatengewerbe spielt nach seinen eigenen Regeln. Die Betreiber sind nicht gerade redselig. Vor Ort sind die zuständigen Chefs immer gerade nicht da, und am Telefon wird einfach aufgelegt. Nur ein Vermieter von Automaten lässt sich auf ein kurzes Gespräch ein. Er verweist darauf, dass es bereits 1990 so viele Spielhallen gegeben habe wie heute. "Die Branche war zwischenzeitlich eingebrochen und erholt sich nun wieder." Zudem seien Automaten bei weitem nicht so schlecht wie ihr Ruf. "In einer Stunde kann man maximal 80 Euro verlieren. Damit brauchen sie in einer Spielbank gar nicht erst aufzutauchen." Bevor es weiter in die Tiefe geht, bricht er das Telefonat jedoch ab.

In der Neuköllner Jonasstraße betreibt Matthias Lintner seit zwei Jahren einen Kunsthandel. "In jedem Internetcafé und jedem Spätkauf stehen mittlerweile Automaten. Die ganze Gegend leidet darunter", sagt Lintner. Darunter könne der behutsam einsetzende Effekt der Aufwertung im Norden Neuköllns wieder ins Stocken geraten. "Aber der Staat bekommt seine Steuern und die Vermieter ihre Miete. Was soll man da machen?"