Misstrauensantrag gescheitert

Berlusconi, ein Dauerbrenner

Am Ende hatte der Autokrat Silvio Berlusconi selbst nicht mehr daran geglaubt. Doch Italiens Parlament hat ihn nicht aus dem Amt gekegelt. Ging das auch ohne Stimmenkauf?von MICHAEL BRAUN

Sieger ohne Glanz: Silvio Berlusconi.  Bild:  dpa

ROM taz | Keine Miene verzog Gianfranco Fini, der Präsident des Abgeordnetenhauses, als er das Ergebnis der Misstrauensabstimmung über die Regierung Berlusconi bekanntgab. "Abgestimmt haben 625 Abgeordnete, Ja-Stimmen 311, Nein-Stimmen 314" - der Misstrauensantrag war damit abgelehnt, Berlusconi bleibt im Amt. Und Fini, seit seinem Bruch mit dem Ministerpräsidenten der erbitterte Widersacher Berlusconis auf der Rechten, der Mann, der nun seinen jahrelangen politischen Partner zu Fall bringen, der damit eine neue politische Ära für Italien einläuten wollte, hat eine schmerzliche Niederlage erlitten.

Zwar hat Berlusconi nicht einmal die absolute Mehrheit der 630 Abgeordneten auf seiner Seite, und gleich nach der Bekanntgabe des Resultates hoben auch gleich "Rücktritt, Rücktritt!"-Sprechchöre im Parlament an - doch diese Chöre galten nicht dem mit einem blauen Auge davongekommenen Regierungschef, sondern dem Parlamentspräsidenten. Zugleich entrollten die Regierungsabgeordneten die Trikolore und feierten.

Die Freude ist verständlich, denn bis zuletzt war das Rennen offen. Der am Montag noch so gut gelaunte Ministerpräsident präsentierte sich am Dienstag sichtlich nervös und angespannt, ganz so, als glaube er selbst nicht mehr an den Erfolg. Das Frühstück hatte ihm gewiss schon die Nachricht verdorben, dass alle drei hochschwangeren Abgeordneten aus den Reihen der Opposition zur Abstimmung erscheinen würden.

Zu einer Abstimmung, die Berlusconi auf dem Papier eigentlich deutlich hätte verlieren müssen. Als Finis Partei Futuro e Libertà per lItalia" (FLI - Zukunft und Freiheit für Italien) im November den endgültigen Bruch mit der Regierungskoalition bekanntgab, befanden sich rechnerisch 317 Abgeordnete im Oppositionslager, während die Regierung bloß noch auf 306 Stimmen zählen konnte. Dass die Berlusconi-Mehrheit im Senat weiter hielt - dort stimmten denn auch am Dienstag 162 der 315 Senatoren für die Regierung - , konnte da kaum trösten. In Italiens System mit zwei völlig gleichberechtigten Häusern braucht die Regierung nämlich das Vertrauen beider Kammern des Parlaments.

Doch nicht umsonst kehrte ein Motiv in den zahlreichen Reden der Oppositionspolitiker am Dienstag immer wieder: Stimmenkauf. Unumwunden warf Antonio Di Pietro, früherer Antikorruptionsstaatsanwalt und heute Chef der Oppositionspartei Italia dei Valori (IDV), dem Premier Abgeordnetenbestechung vor. Der wiederum mahlte wütend mit den Backenknochen, verließ dann samt dem Gros seiner Abgeordneten den Plenarsaal und kehrte erst nach dem Ende der Rede Di Pietros wieder zurück.

Doch quer durch alle Fraktionen der Opposition tauchte der Vorwurf immer wieder auf. Und als dann die Abgeordnete Catia Polidori aus der Fini-Partei FLI überraschend für Berlusconi stimmte, brach Tumult aus, mussten zahlreiche Parlamentsdiener das Handgemenge zwischen Regierungs- und Oppositionsanhängern im Plenarsaal unterbinden. Vorher schon hatte in der Debatte Pier Luigi Bersani, Vorsitzender der gemäßigt linken Demokratischen Partei, gewitzelt, der "Einkaufsladen Berlusconis" stehe 24 Stunden am Tag offen. Und nachher bilanzierte Massimo D'Alema, ein eigentlich nicht für unbesonnene Äußerungen bekannter Frontmann der Demokraten, die Rechte habe drei bis vier Abgeordnete gekauft.

Im skandalresistenten Italien nützt diese Feststellung der Opposition recht wenig. Sie hat verloren, und der klarste Verlierer ist Fini, der die Fronde auf der Rechten organisiert hatte. Doch auch Berlusconi ist ein Sieger ohne Glanz. Nach den Wahlen 2008 durfte er sich über die größte Parlamentsmehrheit freuen, die Italien seit 1945 gesehen hatte, er schien auf dem besten Wege, seine Macht auf Dauer zu stellen und seinen Traum wahr zu machen, nach fünf Jahren an der Regierung dann im Jahr 2013 Staatspräsident zu werden. Jetzt dagegen muss er dafür dankbar sein, dass er überhaupt politisch überlebt hat - und muss ohne Mehrheit weiterregieren, gestützt auf mühsam zusammengeklaubte, mehr oder minder käufliche Kantonisten.

In der Debatte vor dem Misstrauensvotum hatte der Premier sich schon selbst den Ausweg gewiesen. Seine Regierungskoalition werde er gern um "gemäßigte Kräfte" der Mitte und der Rechten erweitern, hatte er dort verkündet. Am liebsten würde Berlusconi nun statt Fini Pier Ferdinando Casini von der christdemokratischen Zentrumsunion ins Regierungsbündnis holen. Casini hatte schon von 1994 bis 2007 an Berlusconis Seite gestanden, dann aber mit dem Autokraten gebrochen. Es darf als wenig wahrscheinlich gelten, dass er jetzt wieder den ohnmächtigen Junior geben möchte. So bleibt Berlusconi die Hoffnung, noch den einen oder anderen aus Finis FLI zu sich zurückzuholen, ja womöglich das Konkurrenzprojekt auf der Rechten noch im Kindbett zu erledigen. Eine wirklich stabile Regierungsmehrheit käme aber auch so nicht zustande.

"Was kann Berlusconi denn nun mit diesem Vertrauensvotum anfangen?" - dies war die spitze Frage Italo Bocchinos, des Fraktionsvorsitzenden der FLI im Abgeordnetenhaus. Im Frühjahr oder Sommer 2011 dürften Neuwahlen wahrscheinlich sein - Neuwahlen, in die Berlusconi als Regierungschef ginge, nicht als aus seinem Amt abgewählter, gescheiterter Politiker.