Den Neoliberalismus zähmen

DAS SCHLAGLOCH von MATHIAS GREFFRATH

Der Mann im Radio hatte eine sympathische Stimme. Er sprach in starken Worten von den Arbeitern, die von der Globalisierung, von der nationalen Identität, die von Hollywood bedroht sei. Er trat für kontrollierte Migration und die Integration der Bürger fremder Herkunft ein. So etwa hätte auch Bernard Cassen von Attac reden können oder der republikanische Nationalist Chévènement; zudem war er so wortgewaltig, dass er seine Interviewer in Grund und Boden redete, so tief, dass die Nachrichten im Radio drei Minuten später anfingen. Dann hörte ich den Namen: Es war Jean-Marie Le Pen.

Wir haben keine Le Pens in Deutschland, und deshalb hatte ich bislang keine Angst vor Rechtsparteien. Meist waren ihre Parlamentarier bedauernswerte Gestalten. Wie Dieter Kannegießer zum Beispiel, der ein paar Jahre lang Abgeordneter der DVU in Magdeburg war. Aus Enttäuschung, zunächst über die CDU, dann über die SPD, die beide den Verfall des Chemiedreiecks nicht verhindern konnten, war Kannegießer ganz rechts gelandet. In Frankfurt, so erzählte er auf einer Veranstaltung, hatte er einmal auf die Straße springen müssen, weil ihm drei junge Männer mit schwarzen Haaren entgegenkamen, auf der ganzen Breite des Bürgersteigs. „Da hatte ich Angst“, sagte er, „im eignen Land. Als Deutscher …“

Das Leiden unter einer Ökonomie, die ganze Regionen abhängt, ist nicht auf rechteWähler beschränkt

Er brachte keinen graden Satz heraus. Der SPD-Staatssekretär, der neben ihm auf dem Podium saß, gab ihm nicht die Hand und betete Zahlen herunter, die den Erfolg der SPD-Wirtschaftspolitik belegen sollten. Da fiel mir Ernst Blochs Satz ein: Die Linken hätten immer nur über Zahlen geredet, die Nazis hätten mit Menschen gesprochen.

Wir haben immer noch keinen Le Pen – auch Herr Apfel in Dresden ist keiner; deshalb neige ich dazu, die Aufmärsche von 85.090 Bürgern gegen 300 junge Rechte für kontraproduktive Scheinaufregung zu halten, ebenso wie die überproportionale Reaktion auf durchschaubare parlamentarische Provokationen, deren Skandalwert nicht höher liegt als damals Heiner Geißlers Aussage, der Pazifismus der Linken habe zu Auschwitz geführt. Ich sehe die größere Gefahr darin, dass wir mit der Fixierung auf die Worthülsen von der „nationalen Revolution“ die dauerhafte Gefahr verdecken – weil wir gegen die keine Abhilfe haben.

„Ich widme dieses Buch den Wählern des Front National“, schreibt, in seinem Essay „Aimer, s’aimer, nous aimer“, der französische Philosoph Bernard Stiegler, „weil ich mich ihnen nahe fühle, weil es sich um Leute handelt, die leiden – und die mich leiden machen. […] Und wenn ich mich diesen Menschen nahe fühle, dann nicht nur weil ich unter ihnen leide, sondern weil ich mit ihnen leide über das, was sie leiden lässt.“

Stieglers Essay, der seine alteuropäisch grundierten Werke zur Technikphilosophie als „Waffe“ gegen die Enteignung der Individuen und die Zerstörung kollektiver Identitäten durch Konsumkapital und Medienindustrie versteht, nimmt seinen Ausgang von dem Amokläufer, der im März 2002 acht Abgeordnete des Stadtrats von Nanterre ermordete. Von dem Hass, der frei wird, wenn kein „Wir“ mehr in den Seelen der Menschen lebt, wenn sie weder an Gott, an Fortschritt, Nation oder Politik glauben und nicht mehr durch Konsum kompensieren können. Dann bleibt ihnen nur noch ein verarmtes Ich, die Schimären von Nation oder Volk, die hilflose Wut über Politiker, die in China nationale Solidarität mit der Exportindustrie üben, aber den Lohnarbeitern zu Hause erklären, die Globalisierung verlange Opfer.

Das Leiden unter einer Ökonomie, die ganze Regionen abhängt, unter dem Zerfall des Staates, der Dekadenz der Medien ist nicht auf die Kannegießers und ihre Wähler beschränkt. Aber es trifft sie mehrfach: über den Arbeitsmarkt, den Abbau des Sozialstaats und die kulturelle Verelendung. Und keine demokratische Partei repräsentiert diese Menschen, deren Kinder solange in ihren Schrumpfstädten lungern, bis sie auf die Idee kommen, einen Fidschi zu „klatschen“ oder sich Hakenkreuze auf die Jacke zu nähen.

Wenn der ökonomische Zwang eine „traditionell eingewöhnte Lebensform“ zerstört, in der sie sich selbst verstehen, wenn niemand sie mehr repräsentiert, dann gehen die Menschen von Opposition zu Widerstand über. Das schrieb Jürgen Habermas 1977; oder in Ulrike Meinhofs Worten: „Wenn es in der vollständigen Durchdringung aller Beziehungen … durch den Markt und die Staatsapparate keinen Orte und keine Zeit gibt, wo du sagen könntest: von da geh ich aus.“ Das ist eine sehr allgemeine sozialpsychologische Formel, sie passt auf den Attentäter von Nanterre, auf al-Qaida, die RAF und auf die pubertären Nazischläger. Sie ist so richtig, wie der Kapitalismus, die Moderne, die Rationalisierung allgemein sind. Nur die Reaktionen fallen sehr verschieden aus: Depression, Drogenkonsum, Krawall, Amokläufe, Terror.

Das wirklich Beunruhigende ist, dass diese Kollateralschäden unserer Zivilisation zunehmend nur noch zur individualisierenden oder kollektiven Ausgrenzung führen – und nicht öffentlich als etwas zum Thema werden, unter dem wir alle sehr verschieden leiden. Da wir keinen politischen Ausgangspunkt haben, von dem her wir sie nicht nur denken, sondern auch in Angriff nehmen könnten.

So häufen sich die intellektuellen Übersprungshandlungen: Medienintellektuelle rechnen vor, wie man sich mit wenig Geld gesund ernähren kann. Der Leiter des „Instituts der Arbeitsgemeinschaft selbstständiger Unternehmer“ verkündet: Bei gleichen Startchancen würden „die geistigen oder charakterlichen Schwächen der überwiegenden Mehrzahl der Unterdurchschnittlichen mit brutaler Nacktheit“ offenbar. Im Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen findet sich die skandalöse Aussage, dass Humankapitaleigenschaften wie „Zuverlässigkeit, Arbeitsdisziplin, Teamfähigkeit … teilweise angeboren“ seien. In den Artikeln 21, 72 und 106 des Grundgesetzes lese ich, eine demokratische und soziale Republik habe die Pflicht, „gleichwertige“ und „einheitliche“ Lebensverhältnisse herzustellen; und den Bundespräsidenten höre ich da von „verfassungsrechtlichem Extremismus“ reden.

Das wirklich Beunruhigende ist, dass die Folgen des Kapitalismus nur noch individualisiert werden

Im Merkur, in dem Jürgen Habermas jahrzehntelang Stammautor war, denunziert ein liberaler Publizist dessen Kritik an einem Westen, der „mit Menschenrechten nicht viel mehr als den Export von Marktfreiheiten im Sinn hat und im eigenen Hause der neokonservativen Arbeitsteilung zwischen religiösem Fundamentalismus und entleerender Säkularisierung freien Lauf lässt“, als „Gift der antiwestlichen westlichen Diskurse“, als die „affektive“ Leier von „Antiimperialismus, Antikonsumismus, Antikapitalismus“. So gesehen wird der Gedanken der „politischen Zähmung des Kapitalismus“ zur „Antipolitik“, welche die „Ligatur zwischen Demokratie und Marktwirtschaft auflöst“. Der Letzte, der den Kapitalismus in den Verfassungsrang erheben wollte, war ein Ministerpräsident namens Filbinger.

Bei solcher Lektüre überkommt mich eine „Wehret den Anfängen“-Paranoia, die Furcht, dass der Bereich dessen, was als „extrem“ gilt, wachsen wird – proportional zur Arbeitslosigkeit. Und ich warte auf den Augenblick, in dem mir jemand sagt: Du redest wie Le Pen.

FotohinweisMathias Greffrath lebt als Publizist in Berlin.