Petze? Frau des Jahres!

Whistleblower nennt man in den USA Insider, die Korruption öffentlich machen. Deutschland ist hier Entwicklungsland

Mit dem Rücktritt der CDU-Politiker Hermann-Josef Arentz und Laurenz Meyer gelten die Zahlungen des RWE-Konzerns an Politiker als ausgestanden – eine abgehakte Affäre unter vielen. Dabei wird eines übersehen: Viel spricht dafür, dass hier zum ersten Mal in Deutschland solche Leute tätig geworden sind, die man anderwärts anerkennend „Whistleblower“ nennt. Mutige Angestellte, die unmoralische oder gesetzwidrige Praktiken aus ihren Unternehmen an die Öffentlichkeit bringen.

Im Fall Arentz schickte ein Anonymus eine Mitteilung an die Kölner Staatsanwaltschaft. Gleichzeitig wusste die größte lokale Tageszeitung, dass diese Mitteilung vorlag, erkundigte sich dort und erhielt bereitwillig Auskunft.

Die großen Parteien behindern ein Gesetz, das Whistleblower auch bei uns schützen würde

Der Informant spielte ein gefährliches Spiel. Denn das Ausplaudern von Betriebsgeheimnissen stört, arbeitsrechtlich gesehen, den „Betriebsfrieden“. Das gilt auch, wenn es um kriminelle Praktiken geht. Entlassung ist rechtens und bedeutet einen Makel für jede weitere Bewerbung. Noch 2003 urteilte das Bundesarbeitsgericht, dass sogar Straftaten im Unternehmen grundsätzlich als Betriebsgeheimnis schützenswert sind.

In anderen Staaten ist das anders. 1999 informierte George Couto, Manager im Vertrieb der Bayer Corporation, die Staatsanwaltschaft von Boston über Betrügereien seines Arbeitgebers. Das Unternehmen, US-Tochter des deutschen Pharmakonzerns, hatte dem US-Gesundheitsprogramm für Arme, Medicaid, überhöhte Preise für die Medikamente Cipro und Adalat berechnet. Als Couto seine Vorgesetzten informierte und das Ende dieser Praktiken verlangt hatte, war er abgeblitzt. Unter dem Schutz des False Claims Act, einem sehr alten Gesetzes, das Betrug bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen verhindern soll, und des Whistleblower Protection Act, einer späteren Konkretisierung, übergab Couto die Informationen der Justiz. Vier Jahre später stimmte Bayer vor Gericht einer Strafzahlung von 256 Millionen Dollar zu. Dem Whistleblower selbst wurde, so sieht es das Gesetz ebenfalls vor, eine Belohnung zuteil, die zwischen 10 und 15 Prozent der Strafzahlung liegt. Das waren in diesem Fall immerhin 34 Millionen Dollar.

Die berühmteste Whistleblowerin in den USA ist Sherron Watkins. Der Vize-Vorstandsvorsitzenden von Enron ist zu verdanken, dass die gefälschten Umsatzzahlen im New-Economy-Starunternehmen nicht mehr unter der Decke gehalten werden konnten. Auch sie hatte erst einen Vorgesetzten, ihren CEO Kenneth Lay, informiert, dass die Finanzabteilung mit Hilfe der Wirtschaftsprüfer von Arthur Andersen hunderte von Tochterfirmen in Finanzoasen einrichtete und fiktive Bestellungen von Strom und Gas in die Zentrale in Houston/Texas schickte. Einige Monate nach dem Attentat auf die New Yorker Twin Towers im September 2001 kollabierte Enron im größten Konkurs, den die US-Wirtschaft je erlebte. Watkins trug dann als Zeugin in den Untersuchungsausschüssen des Kongresses wesentlich zur Aufklärung bei. Das Magazin Time erklärte sie zur „Frau des Jahres 2002“.

Eine ähnliche Gesetzeslage wie in den USA besteht auch in Großbritannien. Deutschland ist hier Entwicklungsland. Die Wissenschaftspublizistin Antje Bultmann versucht seit Jahren, den Whistleblowern in Deutschland Ansehen zu verschaffen: „Whistleblower sollen nicht als Nestbeschmutzer betrachtet werden, sondern als heimliche Helden.“ Die Zeit für einen Gesetzesvorschlag sei aber noch nicht reif, meint Bultmann, weil die großen Parteien nicht wollen. Dabei zeigen Zeugenschutzprogramme, etwa für Prostituierte, die gegen Menschenhändler aussagen wollen: Eine Lösung ist möglich, wenn der politische Wille da ist.