Diskussion um Internet-Sperre

Familienministerin gegen Cybermobbing

In Berlin wurde ein 17-Jähriger nach Cybermobbing von Jugendlichen verprügelt. Ministerin Schröder will die verantwortliche Webseite indizieren.

Kristina Schröder versteht bei Cybermobbing keinen Spaß. Doch ob eine Sperre etwas nützt, ist umstritten.  Bild:  dapd

BERLIN dapd | Nach der Prügelattacke auf einen Berliner Jugendlichen wegen Beleidigungen im Internet will Bundesjugendministerin Kristina Schröder (CDU) gegen Mobbing-Webseiten vorgehen. "Eine Gesellschaft, der Kinder- und Jugendschutz etwas bedeutet, kann und darf eine solche Entwicklung nicht hinnehmen", sagte Schröder. Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) warnte dagegen vor übereiltem Handeln.

Hintergrund sind Hetzbeiträge auf der Internetseite "I share gossip" (engl.: Ich verbreite ein Gerücht), die am Wochenende in Berlin zu einer brutalen Schlägerei unter Jugendlichen geführt hatten. Auch gab es auf der Seite Amokdrohungen, so dass an zwei Berliner Schulen der Unterricht ausfiel. Die Polizei hatte nach einer Analyse der Drohungen deren Ernsthaftigkeit allerdings ausgeschlossen. Die Beiträge auf der Plattform sind anonym. Die Seite steht im Visier der Justizbehörden in Frankfurt am Main und Berlin.

Schröder sagte, sie habe die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien schon vor einiger Zeit gebeten, eine Indizierung der Seite zu prüfen. Die Anbieter von "I share gossip" haben bis Donnerstag Zeit, Stellung zu nehmen. Die Entscheidung könne dann "sehr kurzfristig" fallen, kündigte die Behörde an.

Ein 17-Jähriger war in Berlin-Wedding von einer 20-köpfigen Gruppe Jugendlicher bewusstlos geprügelt worden, weil er sich vor seine Freundin gestellt hatte. Die 18-Jährige war auf der Internetplattform von Mitschülerinnen diffamiert worden. Der junge Mann wurde mittlerweile aus dem Krankenhaus entlassen.

Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) sieht in der Prügelattacke eine neue Qualität von Cyber-Mobbing. Er warnte zugleich vor "Schnellschüssen". Beim Thema Internet sei es nicht einfach, "rechtliche Lösungen zu schaffen, die etwas bringen".

Zur Frage einer Netzsperre sagte Zöllner, er sei der Auffassung, "dass man sich um diesen konkreten Fall kümmern muss". Er warne aber "vor der Illusion, dass man damit das Problem löst". Die Senatsbildungsverwaltung will in der kommenden Woche Polizei, Schulpsychologen, Schulleiter und Schulräte zusammengerufen, um über das Thema Cybermobbing zu beraten. Die Berliner Bildungsverwaltung will sich künftig stärker um die Umsetzung bestehender Anti-Gewalt- und Anti-Mobbing-Programme kümmern.

Im Falle einer Indizierung wäre die Internetseite, die auch für Pornografie wirbt, nicht mehr über die gängigen Suchmaschinen auffindbar. Abschalten lässt sie sich so jedoch nicht. Die Betreiber können nicht durch Aufsichts- oder Bußgeldverfahren belangt werden, da sie die Seite vom Ausland aus betreiben. Berliner Eltern fordern die Abschaltung der Internetseite. FDP- und Grüne-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wollen verstärkte Medienbildung an Schulen. Berlins CDU dagegen unterstellt SPD-Senator Zöllner den Wunsch nach Sperrung der Seite - und wirft ihm deshalb "fehlende Medienkompetenz" vor.