Attac geht auf Distanz zu Montagsdemos

Wegen zu geringer Beteiligung hält die Attac Köln Montagsdemonstrationen nicht mehr für das geeignete Mittel, um gegen Hartz IV zu demonstrieren. Auf einer Konferenz wählt die Kölner Attac-Gruppe einen neuen Koordinierungskreis

KÖLN taz ■ Attac nimmt Abschied von den Kölner Montagsdemonstrationen. Auf dem ersten Kölner „Ratschlag“, einer eintägigen Konferenz im Naturfreundehaus Kalk, zu der am Samstag rund 30 „Attacies“ erschienen waren, beschlossen die Kölner Globalisierungskritiker, den Protest gegen Hartz IV künftig in anderer Form weiterzuführen. Attac hatte sich schon vor Wochen aus der Vorbereitung der Kölner Montagsdemos zurückgezogen ( taz berichtete ).

Dem Beschluss ging eine längere Diskussion voraus, die sich an einem Beschlussentwurf des kommissarischen Koordinierungskreises (Ko-Kreis) entzündete. Darin hieß es, eine Fortsetzung der Montagsdemos sei nicht „sinnvoll“, weswegen Attac nicht mehr „aktiv“ zu einer Beteiligung daran aufrufen werde. Einigen Attacies, die die Montagsdemos nicht so schnell für verloren geben wollten, war das zu hart formuliert. Andere argumentierten, dass die Kölner Montagsdemo mit einer Beteiligung von zuletzt 230 Personen so klein geworden sei, dass man sich ernsthaft überlegen müsse, welche Wirkung das auf die Öffentlichkeit habe. „Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende“, meinte einer.

Schließlich überließ der Ratschlag die genaue Formulierung des Ausstiegsbeschlusses dem neu zu wählenden Ko-Kreis. Der wurde danach ohne längere Diskussion mit großer Mehrheit gewählt, so dass Attac Köln nach langer Pause wieder ein Leitungsgremium hat. Dem Kreis gehören für die verschiedenen Arbeitskreise Alex Recht, Senta Pineau, Jan Dahlhaus, Martin Gerlach und Katharina Loeber an sowie als Einzelpersonen Heinrich Piotrowski, Monika Zier, Sylvia Borbonus, Christian Lehnen und Robert Schneider, der sich um die Finanzen kümmert.

Ansonsten hatte sich Attac mit dem Ratschlag zwei Ziele gesetzt: die verschiedenen Arbeitskreise zusammen zu bringen sowie inhaltlich zu diskutieren. Ersteres war am Samstag Mittag zügig erledigt: VertreterInnen der Arbeitskreise (AK) stellten deren Arbeit vor und zeigten damit zugleich, wie aktiv die Kölner Gruppe ist. So engagieren sich Attacies in Köln gegen die Privatisierung kommunalen Eigentums, ein AK beobachtet die Welthandelsorganisation WTO, der AK „Umfairteilen“ beschäftigt sich mit Verteilungsfragen und fordert so konkret wie keynesianisch öffentliche Beschäftigung und Förderung der Binnennachfrage. Zu einer kleineren Diskussion kam es über den Arbeitskreis Antisemitismuskritik, dessen Zweck manche fälschlicherweise eher in der Abwehr von Antisemitismusvorwürfen gegen Attac als in der Bekämpfung von Antisemitismus sahen.

Viel länger dauerte die inhaltliche Diskussion. Der kommissarische Ko-Kreis hatte als Themen Klassenkampf und Kapitalismus vorgegeben. Das führte zu einer Endlosdiskussion, bei der wirklich kein Thema nicht angeschnitten wurde: Gibt es überhaupt noch Klassen, was ist mit dem mittleren Management, dem Nord-Süd-Verhältnis, ist das kapitalistische System reformierbar, wenn ja, will man das? Fragen über Fragen – an den Antworten konnte man wenigstens eins erkennen: aus welcher politischen Ecke jemand kam. Und da ist bei Attac von SPDlern, Ex-SPDlern, Ex-Grünen über Jusos und PDSler bis hin zu Freiwirtschaftlern und der in Gründung befindlichen „Partei für kollektive Intelligenz“ wirklich alles vorhanden. Dirk Eckert