Hamburg ist die letzte deutsche Großstadt ohne Umweltzone

Falsch denken, falsch lenken

Kommentar von SVEN-MICHAEL VEIT

Es ist keine Verkehrspolitik, es ist verkehrte Politik. Die SPD in Hamburg darf die Begriffe Umweltschutz und Klimaschutz nicht mehr aussprechen oder auch nur dran denken. Ihr Bürgermeister verbietet es. Doch Olaf Scholz denkt und lenkt falsch. Seine Ablehnung aller Maßnahmen, die Autofahrer ärgerlich machen könnten, ist rational nicht erklärbar. Was bei einem sonst so nüchternen Mann wie ihm kaum erklärbar scheint.

Ist es aber: Scholz ist überzeugt, dass ökologischer Klimbim seinem Senat Stimmen kostet. Deshalb lehnt er rundweg alles ab, was ADAC und Bild nicht wollen: Umweltzone, City-Maut und Stadtbahn gelten dem BMW-Fahrer als Folterinstrumente von Autohassern. Rational, wie gesagt, ist das nicht, es ist blanker Opportunismus.

Hamburg ist so ziemlich die letzte deutsche Großstadt ohne Umweltzone. Und nicht nur das Gutachten, dessen Umsetzung am Bruch der schwarz-grünen Koalition scheiterte, wäre jetzt ein Anlass zum Überdenken von Scholz Scheuklappenpolitik. Gerade auch das frische Urteil aus Lüneburg in Sachen Hannover stärkt die Bedeutung von Umwelt und nicht zuletzt Gesundheit im öffentlichen Raum und im Straßenverkehr.

Deshalb ist Umsteuern notwendig. Zur Not muss ein goldenes Brückchen gebaut werden, das der Bürgermeister ohne Imageschaden überschreiten kann. Denn die Schuldenbremse ist nicht alles. Es geht um eine Notbremse auf der Straße.