EU stimmt Kroatien-Beitritt zu

Dobrodošao, Nr. 28

Voraussichtlich ab dem Juli 2013 wird Kroatien als 28. Staat dem Kreis der EU-Mitglieder angehören. Der EU-Gipfel stellte dafür am Freitag die Weichen – und richtete einen Kontrollmechanismus ein.

Europa wächst zusammen: Slowenisch-kroatischer Grenzübergang in Bregana.  Bild:  reuters

BRÜSSEL afp | Dobrodošao, Hrvatska! Die EU heißt Kroatien als 28. Mitgliedsland willkommen. Der EU-Gipfel in Brüssel gab am Freitag – exakt 20 Jahre, nachdem Kroatien seine Unabhängigkeit von Jugoslawien erklärt hatte – grünes Licht für den Beitritt. Das Balkanland wird nun voraussichtlich ab dem Juli 2013 dem Kreis der EU-Länder angehören.

Im Jahr 2005 hatte Kroatien die Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Die EU-Kommission hatte vor zwei Wochen erklärt, der 4,4-Millionen-Einwohner-Staat erfülle alle Bedingungen für einen Beitritt und empfahl den Staats- und Regierungschefs die Aufnahme. Kroatien wäre nach Slowenien der zweite Nachfolgestaat Ex-Jugoslawiens, der EU-Mitglied wird.

Die Unterzeichnung eines Beitrittsvertrages soll noch "vor Jahresende" erfolgen, erklärte der EU-Gipfel. Gleichzeitig wird aber betont, dass Kroatien seine Reformbemühungen fortsetzen müsse, "insbesondere was den Justizbereich und die Grundrechte betrifft".

Dazu richtete der EU-Gipfel einen Kontrollmechanismus ein. Über diesen soll die EU-Kommission überwachen, dass Zagreb seine Zusagen bis zur Ratifizierung des Beitrittsvertrages gegenüber der EU einhält. In Kroatien selbst muss der Beitritt noch durch eine Volksabstimmung von der Bevölkerung gebilligt werden.

Nachdem der EU-Gipfel einen Beitritt Kroatiens empfohlen hat, stehen noch drei Kandidaten vor den Türen der Europäischen Union: Island hofft auf einen Beitritt schon 2012. Mazedonien hat seit 2005 Kandidatenstatus, die Verhandlungen liegen aber auf Eis. Und die Türkei ist aufgrund der Zypern-Frage und einer ausgeprägten Skepsis unter anderem in Deutschland ebenfalls ein Kandidat ohne konkretes Aufnahmedatum.

Zudem haben die Balkanstaaten Serbien, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und das Kosovo mittel- bis langfristig eine "europäische Perspektive". Mit der Ergreifung des mutmaßlichen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic im Mai hat Serbien eine jahrelange Forderung aus Brüssel erfüllt.