verbot der fuckparade

Dumpfbackig wie Techno

Es ist ein altes Spiel, und es grenzt mittlerweile an Dumpfbackigkeit. Auch in diesem Jahr will die Polizei die Fuckparade nicht als Demonstration anerkennen. Schließlich, so die Argumentation, sei das Ganze nicht mehr als ein Massenspektakel oder eine Volksbelustigung. Selbst Transparente oder Sprechgesänge würden am Charakter der Veranstaltung nichts ändern. Zu einer kollektiven Meinungskundgebung gehöre mehr als die bloße Zurschaustellung eines Lebensgefühls.

Kommentar von GEREON ASMUTH

Nun könnte man das als kulturelles Missverständnis abtun. Vom verstaubten Schreibtisch aus gesehen, mag es wirklich schwierig sein, den abgefuckten Typen, die da hinter ein paar Technowagen hertrotteln, den vom Bundesverfassunsgericht verlangten „Ausdruck gemeinschaftlicher, auf Kommunikation angelegter Entfaltung“ zuzuerkennen. Allerdings haben die Amtsschimmel sich zumindest beim letzten Mal an die Demostrecke gewagt – um dort kleinkrämerisch die Lautstärke zu messen und anschließend die um sensationelle vier Minuten kürzer als angekündigt ausgefallenen Redebeiträge zu bemängeln.

Mit dieser Erkenntnis im Rücken versuchte die Behörde den Veranstalter gar im Nachhinein wegen Verletzung der Auflagen zu verklagen – vergeblich. „Maßgeblich für den Versammlungscharakter ist der Umstand, dass überhaupt Reden zu den angemeldeten Themen gehalten wurden“, schmetterte das Amtsgericht Tiergarten die Klage ab. Zwölf Redner sind auch für dieses Jahr angekündigt. Mehr ist dazu eigentlich nicht zu sagen. Umso dreister wird es, wenn die Polizei das erneute Verbot nun ausgerechnet mit dem Ablauf der Fuckparade 2002 begründet.

Die Parade tanzt und demonstriert übrigens unter anderem „für das Recht auf Nutzung des öffentlichen Raumes“ und „gegen eine Einengung des Demonstrationsrechts“. Niemand anders als die Polizei selbst zeigt, wie notwendig und politisch begründet ein solcher Protestzug ist – in welcher Form auch immer.